Archiv für bzö

Einzelfälle

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , , on Mai 14, 2009 by stefon

Ich berichte in diesem Blog ja öfter über rechte Politik und Repression in Österreich. Über diese Ereignisse ärgere ich mich oft und ausgiebig. Es gibt jedoch etwas, dass mich langsam immer mehr ärgert. Dieses Wort „Einzelfall“.

Egal was passiert, es ist immer ein „Einzelfall“. Sehen wir uns mal die Liste der Einzelfälle der letzten Zeit an

Die geringe Motivation der österreichischen Regierung (ÖVP/SPÖ) und der rechten Parteien (BZÖ/FPÖ) diese Vorgänge zu kritiseren und zu verurteilen macht die Sache nicht besser.
Ist aber auch nicht überaschend. FPÖ und BZÖ sind ja rechtskonservative bis rechtsextreme Parteien.
In der ÖVP herrscht in vielen Teilen rechtskonservatives Denken: ÖVP gegen neue EU-Bestimmungen für Asylwerber
Und die SPÖ hat ja selbst Martin Graf als 3. Nationalratspräsidenten gewählt.

Einzelfälle sind es nicht, es ist eine Entwicklung. Von rechten Gedankengut in die Mitte des politschen Alltags.

Von nicht existenten Schlägereien und realen Grausamkeiten

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , on April 2, 2009 by stefon

Viele haben davon gelesen. Von der Massenschlägerei in Traiskirchen vor einigen Tagen. Wie sich rausstellt.. es war keine Schlägerei… 70 PolizistInnen wurden trotzdem angefordert und die Medien sprachen von Schwerverletzten.  [Quelle]

Anlass des Großeinsatzes sei eine „Massenschlägerei“ mit „Dutzenden Schwerverletzten“ im Lager gewesen: Ein Streit unter „Moldawiern“ habe die „Wild-West-Szenen“ ausgelöst, titelte daraufhin am Mittwoch die Kronen Zeitung unter Berufung auf einen anonym bleibenden Polizisten. Mehrere Medien übernahmen die Story in nur leicht abgewandelter Form, Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Martin Strutz (BZÖ) ließen sich bereits über das Scheitern der Asylpolitik aus – bevor einsetzende journalistische Recherchetätigkeit einen recht anderen Ablauf der Dinge ans Tageslicht brachte.

„Ich habe die Ereignisse Dienstagabend im Lager so ziemlich von Anfang an mitbekommen. Zuerst gab es in einer Gruppe von rund 20 afghanischen Burschen eine Rauferei, die in eine lautstarke Diskussion überging“, schildert etwa Wilhelm Brunner, Sprecher der Firma European Homecare, die in der Erstaufnahmestelle die Flüchtlingsbetreuung organisiert. [DerStandard]

Und was wird wohl in den Köpfen der Menschen hängen bleiben? Die Dementis oder die „Massenschlägerei“. Eben… Genau wie falsche Nachrichten auch von Polizei und Behörden bewusst ausgegeben werden um Stimmung gegen DemonstrantInnen zu machen (siehe G8-Rostock).

Da passt es natürlich gut wenn das BZÖ in Kärnten weiter am „Sonderlager“ in Kärnten festhält.

Kärnten wird – auch wenn die Sonderanstalt auf der Saualm zusperren sollte – nicht auf eine isolierte und entlegene Unterbringung für mutmaßlich straffällige Asylwerber verzichten. Das kündigt der wiedergewählte Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) im Gespräch mit dem Standard an. [DerStandard]

Und womit wird das argumentiert? Siehe oben. Dass dort in der Saualm Menschen eingesperrt werden, welche nicht verurteilt oder auch nur angeklagt wurden, stört die „Recht(s)“ Partei BZÖ natürlich nicht im geringsten.

Und im Zuge der „nötigen Härte“ kann so etwas schon mal vorkommen

Letzte Woche sollte der psychisch schwerkranke Georgier, der zusätzlich an Hepatitis C leidet, abgeschoben werden, nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war: Fünf Fremdenpolizisten seien zeitig in der Früh ins Quartier des Georgiers im evangelischen Pfarrheim in Klagenfurt gestürmt, um ihn in die Schubhaft nach Wien zu bringen […]

Der Mann, der schon viereinhalb Jahre lang in Kärnten lebt, habe daraufhin versucht, sich die Pulsadern zu öffnen. Doch die Bitte der Helfer, den Psychologen des schwer traumatisierten Georgiers beizuziehen, sei abgeschlagen worden. Ein Psychologe sei nicht nötig gewesen, der Mann sei ohnehin „fachlich permanent beobachtet“ worden, heißt es dazu bei der Klagenfurter Fremdenpolizei.

Der Saualmflüchtling wurde kurzerhand ins Landeskrankenhaus Klagenfurt transportiert, die „bloße Fleischwunde“ – so einer der amtshandelnden Fremdenpolizisten – wurde genäht. Danach wurde der Mann per Dienstbus nach Wien ins Schubhaftzentrum an der Roßauer Lände gebracht. Schon am nächsten Morgen sollte er ins Flugzeug nach Tiflis gesetzt werden.

[…] gelang es Karin Klaric vom Verein der Flüchtlingshelferin Ute Bock, zu dem Mann vorzudringen und in seinem Namen einen neuerlichen Asylantrag zu stellen „In seinem psychischen Zustand kann er unmöglich außer Landes gebracht werden“, sagt sie. Das sei nicht ihre erste derartige Demarche gewesen: „Asylanträge in letzter Minute werden inzwischen nur mehr akzeptiert, wenn man sehr viel Druck macht.“ [DerStandard]

Schwerkranke, psychisch beeinträchtige Menschen von der Fremdenpolizei versorgen zu lassen und auch abschieben zu wollen… Nunja… Manche Menschen (ÖsterreicherInnen) sind wohl mehr wert als andere.

Daher: Keinen Raum dem BZÖ und FPÖ und anderen rechtskonservativen Parteien und Bewegungen…

BZÖ lügt

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , , , on Februar 12, 2009 by stefon

Sechs der 14 im Heim auf der Saualm untergebrachten Asylwerber sind nie straffällig geworden, bestätigt die Staatsanwaltschaft.

Die sogenannte „Sonderanstalt“ auf der Saualm in der Gemeinde Griffen (Bezirk Völkermarkt) wurde vom Land Kärnten im Oktober 2008 eingerichtet. Damit wolle man „nachweislich straffällig gewordenen und teilweise verurteilte“ Asylwerber fernab von Ballungszentren unterbringen, wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) mehrfach erklärte. [auf orf.at weiterlesen]

Es sollte einen ja schon nicht mehr wundern. Aber es ist trotzdem erschreckend wie das BZÖ den Menschen ins Gesicht lügt.

Uni-Rektoren raus aus dem rechten WKR!

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , , , , , , , , on Januar 23, 2009 by stefon

Am 30.Jänner 2009 soll sich einmal mehr am Wiener Heldenplatz tummeln, was in der deutschnationalen, rechten und
rechtsextremen akademischen Szene Rang und Namen hat: Der Ball des Wiener Korporations Rings (WKR) lädt Burschenschaften wie die rechtsextreme Olympia oder die Teutonia in die repräsentativsten Räume Österreichs.

„Es ist ein Skandal, dass die Rektoren es nicht schaffen, sich von Rechtem Gedankengut abzugrenzen“, sagt eine Sprecherin der Grünen & Alternativen StudentInnen (GRAS). Letztes Jahr übernahmen gleich fünf der 21 Rektoren der Österreichischen Unis den Ehrenschutz des WKR: Die Gras fordert alle Rektoren auf, den Ehrenschutz des WKR abzulehnen!


Gegen den WKR-Ball!

Am 30.1 findet in Wien auch eine Gegendemo statt.

30 Jänner 2009, 17:00 Uhr, Europaplatz / Westbahnhof Wien
Demo gegen den deutschnationalen WKR-Ball!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße!
Männerbünde auflösen!
Für eine starke antifaschistische Bewegung!

Quelle: Grüne & Alternative StudentInnen

Haider-Manie

Posted in blub, politik with tags , , , , , , , on Januar 16, 2009 by stefon

Manche schon gehört, hier jetzt der Videobeweis (echt und nicht satirisch). Im Teleshop Haiders Gesang kaufen.

Aja und wir beim Thema sind, 30% der Bevölkerung Österreichs stört keine „Wer A sagt muss auch Dolf sagen“, „White Power“T-Shirts… (siehe Martin Graf und  seine Nazis).

Wo ein Rechtsextremer herkommt…

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on Dezember 31, 2008 by stefon

.. gibt es wohl viel viel mehr.

Seitem Martin Graf (FPÖ) von SPÖ, ÖVP, FPÖ und den BZÖ zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt wurde, ist klar: Nationalrat wählt Rechtsextremen aus «Tradition»

Nun folgt natürlich der nächste Schlag, Martin Graf holt mehr Mitgleider aus der deutsch-nationalen-rechten schlagende Burschenschaft Olympia (welche auch Lieder wie: Mit 6 Millionen Juden geht der Spass erst an… mögen).

Und diese zeigen prompt aus welchem Holz sie geschnitten sind, bestellen Goodies aus dem rechten-extremen Online Aufruhr – Versand (derzeit offline).

Und was für Goodies:

  • Ich bereue nichts
  • Wer A sagt, muss auch DOLF sagen
  • White Power

Anstatt nun diese Mitarbeiter zu entlassen zeigen SPÖ und ÖVP wieder deren Willenstärke gegen rechtes Denken: Sie schwadronieren, getan wird nichts.
Rechtsextremismus darf nirgends einen Platz haben! Homophobie, Rassismus und Antisemitismus haben weder im Parlament, noch auf der Strasse etwas zu suchen.

Um euren Unmut zu zeigen, könnt ihr hier erscheinen: WKR-Ball 2009: Kein Grund zum Feiern! Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße
30 Jänner 2009, 17:00 Uhr, Europaplatz / Westbahnhof Wien
Demo gegen den deutschnationalen WKR-Ball!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße!
Männerbünde auflösen!
Für eine starke antifaschistische Bewegung!

Quellen:
orf.at
derstandard.at

SPÖ Salzburg keine Scheu vor rechts-extremer Partei?

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , on Dezember 13, 2008 by stefon

Noch zweieinhalb Monate sind es bis zur Landtagswahl. Für die SPÖ als derzeitige Nummer eins im Land kommt auch die FPÖ als künftiger Koalitionspartner in der Landesregierung durchaus infrage.

Für die derzeitige Nummer eins im Land, die SPÖ, lautet das Motto: Alles ist möglich.

Es muss also möglich sein gegen Homosexuelle zu hetzen und  rassistisch und xenophob zu sein.
Das alles muss wohl drin sein, solch eine Partei will die SPÖ als potentielle Koalitionspartnerin ansehen?

Damit stellt sich die SPÖ selbst als rückwärtsgewandte und nationalistische Partei dar.

Quelle: orf.at

Update: Auch im DerStandard Interview vom 11.1.09 schliesst Burgstaller keine Partei aus