Archiv für überwachungsstaat

Überwachung in Schweden

Posted in politik with tags , , , on Oktober 1, 2008 by stefon

Quelle: Netzpolitik.org

Advertisements

TierrechtlerInnen frei!

Posted in aktivismus, umwelt with tags , , , on September 2, 2008 by stefon

Die umstrittene Untersuchungshaft für eine Gruppe von Tierschützern wird aufgehoben. Das ordnete die Oberstaatsanwaltschaft an. Der Hauptverdächtige kündigte bereits an, seine Tierrechtsaktivitäten fortsetzen zu wollen. [orf.at]

Nach Monaten Untersuchungshaft sind die TierrechtlerInnen endlich frei.

Was von den TieraktivistInnen und auch den Grünen lange vorgebracht wurde, wird nun bestätigt.
Es gab keinen rechtlichen Grund diese Menschen so lange festzuhalten

Mehr Informationen:
DerStandard

TierschützerInnen ohne Grund verhaftet

Posted in aktivismus, politik, umwelt with tags , , , , , , , on August 7, 2008 by stefon

Wie schon berichtet sitzen die TierrechtlerInnen nun seit Mai ohne Anklage in Untersuchungshaft.
Nun wird auch in Deutschland darüber berichtet. Im Europamagazin des ARD findet sich eine kurze Video Reportage zu dem Thema.

Seit Mai sitzen in Österreich zehn Tierschützer in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautet auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation nach §278a des Strafgesetzbuches. Dieser ist eigentlich für den Kampf gegen Terroristen, Menschenhändler oder Drogendealern gedacht.

Quelle: DasErste Mediathek

Österreich plant Internet-Überwachung

Posted in politik with tags , , , , , , , on Juli 18, 2008 by stefon

Nach Informationen, die ORF.at vorliegen, diskutiert das Innenministerium derzeit mit den Providern über Maßnahmen für eine österreichische „Branchenlösung“ zur Internet-Überwachung. Dabei verlangen die Dienste unmittelbaren Zugriff auf die Netzwerke der Anbieter. Auch bei verschlüsselten Skype-Telefonaten kann die Polizei mittlerweile mitlauschen. [mehr]

Und schon folgen wir dem Schicksal der SchwedInnen weiter in das Jahr 1984. Skype kann jetzt schon überwacht werden. Datenströme sollen dupliziert werden und ans Innenministerium weitergeleitet werden.

Da braucht es das ganze Lobbying der Medienindustrie der EU gegenüber nicht, wenn in Österreich sowas ganz ohne Diskussion durchgesetzt werden soll.

Im Angesicht der kommenden Nationalratswahlen möge ich zu bedenken geben: Wollt Ihr Parteien wählen die sich nicht von der Überwachungsmanie abgrenzen?Für mich ist jede Partei die sich nicht dagegen einsetzt unwählbar.

Anstatt jede und jeden potentiell als VerbrecherIn zu behandeln, sollten doch besser die Wurzeln der Verbrechen und Probleme gefunden werden. Nicht an den Symptomen rumdoktern und sich als Helden der Nationen feiern lassen.

Quelle: Netzpolitik.org

Mitmachen: Europaweite Aktion gegen das Telekom-Paket

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, netzkultur, politik with tags , , , , , , , , , , , on Juli 6, 2008 by stefon

Worum gehts?

(…) Das Telekom-Paket wird bisher weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit diskutiert und steht kurz vor der Abstimmung. Wie das immer so ist, haben einflussreiche Lobbyisten über nahe Abgeordnete einige gefährliche Änderungseinträge eingebracht, die vor allem die Freiheit und Offenheit des Internets gefährden (Netzneutralität) und gefährliche Ideen wie Internetsperrungen und mehr Überwachung des Internets über die Hintertür einbauen. In einer gemeinsamen EU-weiten Aktion wollen wir viele Bürger mobilisieren, um bei den Abgeordneten für ein offene Internet zu werben. Gerade kurz vor der Europawahl dürfte dies möglich sein. Also informiert Euch und macht mit! (…)

Den Ernst der Lage zeigen die Meldungen verschiedenster Medien

Bis morgen müssen die EU Parlamentarier über die Auswirkungen des neuen Gesetzes informiert werden.
Ich habe den österreichischen Abgeordneten eine Mail geschickt.

Umso mehr Mails zu dem Thema sie morgen in ihren Mailboxen finden, umso eher werden sie sich informieren.
Für mehr Informationen gibt es das Wiki zur Kampagne gegen das neue Telekomgesetz.

Ein kurzes Video zur Motivation und zum Aufwecken existiert auch.

Quelle: Netzpolitik.org

Die “besten” Taten von Günther Platter

Posted in politik with tags , , , , , , on Juni 24, 2008 by stefon

Das Verlassen Wiens und pilgern nacht Tirol Günther Platters nimmt Oliver Ritter als Anlass für einen Nachruf.

Quelle: Oliver Ritter

Gegen Käfige und Knäste – Solifestl

Posted in aktivismus, politik, termin, umwelt with tags , , , , , on Juni 22, 2008 by stefon

Gegen Käfige und Knäste – Solifestl (für die inhaftierten TierrechtlerInnen)
am 28.6.2008, 14 Uhr am Mirabellplatz
dazu gibts vegane Leckereien und Infotische

live: Teds n Grog – kult punk folk aus berlin

Quelle: Infoladen Salzburg