Archiv für überwachungsstaat

Überwachung in Schweden

Posted in politik with tags , , , on Oktober 1, 2008 by stefon

Quelle: Netzpolitik.org

TierrechtlerInnen frei!

Posted in aktivismus, umwelt with tags , , , on September 2, 2008 by stefon

Die umstrittene Untersuchungshaft für eine Gruppe von Tierschützern wird aufgehoben. Das ordnete die Oberstaatsanwaltschaft an. Der Hauptverdächtige kündigte bereits an, seine Tierrechtsaktivitäten fortsetzen zu wollen. [orf.at]

Nach Monaten Untersuchungshaft sind die TierrechtlerInnen endlich frei.

Was von den TieraktivistInnen und auch den Grünen lange vorgebracht wurde, wird nun bestätigt.
Es gab keinen rechtlichen Grund diese Menschen so lange festzuhalten

Mehr Informationen:
DerStandard

TierschützerInnen ohne Grund verhaftet

Posted in aktivismus, politik, umwelt with tags , , , , , , , on August 7, 2008 by stefon

Wie schon berichtet sitzen die TierrechtlerInnen nun seit Mai ohne Anklage in Untersuchungshaft.
Nun wird auch in Deutschland darüber berichtet. Im Europamagazin des ARD findet sich eine kurze Video Reportage zu dem Thema.

Seit Mai sitzen in Österreich zehn Tierschützer in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautet auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation nach §278a des Strafgesetzbuches. Dieser ist eigentlich für den Kampf gegen Terroristen, Menschenhändler oder Drogendealern gedacht.

Quelle: DasErste Mediathek

Österreich plant Internet-Überwachung

Posted in politik with tags , , , , , , , on Juli 18, 2008 by stefon

Nach Informationen, die ORF.at vorliegen, diskutiert das Innenministerium derzeit mit den Providern über Maßnahmen für eine österreichische „Branchenlösung“ zur Internet-Überwachung. Dabei verlangen die Dienste unmittelbaren Zugriff auf die Netzwerke der Anbieter. Auch bei verschlüsselten Skype-Telefonaten kann die Polizei mittlerweile mitlauschen. [mehr]

Und schon folgen wir dem Schicksal der SchwedInnen weiter in das Jahr 1984. Skype kann jetzt schon überwacht werden. Datenströme sollen dupliziert werden und ans Innenministerium weitergeleitet werden.

Da braucht es das ganze Lobbying der Medienindustrie der EU gegenüber nicht, wenn in Österreich sowas ganz ohne Diskussion durchgesetzt werden soll.

Im Angesicht der kommenden Nationalratswahlen möge ich zu bedenken geben: Wollt Ihr Parteien wählen die sich nicht von der Überwachungsmanie abgrenzen?Für mich ist jede Partei die sich nicht dagegen einsetzt unwählbar.

Anstatt jede und jeden potentiell als VerbrecherIn zu behandeln, sollten doch besser die Wurzeln der Verbrechen und Probleme gefunden werden. Nicht an den Symptomen rumdoktern und sich als Helden der Nationen feiern lassen.

Quelle: Netzpolitik.org

Mitmachen: Europaweite Aktion gegen das Telekom-Paket

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, netzkultur, politik with tags , , , , , , , , , , , on Juli 6, 2008 by stefon

Worum gehts?

(…) Das Telekom-Paket wird bisher weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit diskutiert und steht kurz vor der Abstimmung. Wie das immer so ist, haben einflussreiche Lobbyisten über nahe Abgeordnete einige gefährliche Änderungseinträge eingebracht, die vor allem die Freiheit und Offenheit des Internets gefährden (Netzneutralität) und gefährliche Ideen wie Internetsperrungen und mehr Überwachung des Internets über die Hintertür einbauen. In einer gemeinsamen EU-weiten Aktion wollen wir viele Bürger mobilisieren, um bei den Abgeordneten für ein offene Internet zu werben. Gerade kurz vor der Europawahl dürfte dies möglich sein. Also informiert Euch und macht mit! (…)

Den Ernst der Lage zeigen die Meldungen verschiedenster Medien

Bis morgen müssen die EU Parlamentarier über die Auswirkungen des neuen Gesetzes informiert werden.
Ich habe den österreichischen Abgeordneten eine Mail geschickt.

Umso mehr Mails zu dem Thema sie morgen in ihren Mailboxen finden, umso eher werden sie sich informieren.
Für mehr Informationen gibt es das Wiki zur Kampagne gegen das neue Telekomgesetz.

Ein kurzes Video zur Motivation und zum Aufwecken existiert auch.

Quelle: Netzpolitik.org

Die “besten” Taten von Günther Platter

Posted in politik with tags , , , , , , on Juni 24, 2008 by stefon

Das Verlassen Wiens und pilgern nacht Tirol Günther Platters nimmt Oliver Ritter als Anlass für einen Nachruf.

Quelle: Oliver Ritter

Gegen Käfige und Knäste – Solifestl

Posted in aktivismus, politik, termin, umwelt with tags , , , , , on Juni 22, 2008 by stefon

Gegen Käfige und Knäste – Solifestl (für die inhaftierten TierrechtlerInnen)
am 28.6.2008, 14 Uhr am Mirabellplatz
dazu gibts vegane Leckereien und Infotische

live: Teds n Grog – kult punk folk aus berlin

Quelle: Infoladen Salzburg

Stasi-Telekom Skandal

Posted in aktivismus, blub, politik with tags , , , , , , , on Juni 10, 2008 by stefon

Wer kennt ihn nicht, den Skandal um Rosi?
Nun gibt es ja einen neuen Skandal… den der Telekom

Quelle: Netzpolitik.org

Untersuchungshaft für Andersdenkende

Posted in aktivismus, kapitalismus kritik with tags , , , , on Juni 9, 2008 by stefon

Am 21 Mai wurden österreichweit TierrechtlerInnen mit übertriebener Gewalt (Spezialeinheiten mit gezogenen Waffen, Wohnungen aufgebrochen, …) inhaftiert.

Wie jetzt bekannt wurde, hat die Polizei schon jahrelang gegen die TierschützerInnen ermittelt. „Als sich aber herauskristallisierte, dass die Polizei trotz Beschattung und Lauschangriff mit legalen Mitteln nichts gegen den völlig gesetzeskonform operierenden VGT unternehmen kann, machen sie es jetzt auf die schmutzige Tour“, meint Harald Balluch, Geschäftsführer des Verein Gegen Tierfabriken.
„Der Tierschutz soll kriminalisiert und das Image der Tierschutzvereine soll nachhaltig beschädigt werden. Dabei ist sind die Vorwürfe absolut aus der Luft gegriffen. Der VGT lehnt kriminelle Handlungen und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich von allen gegenständlichen Straftaten.“ [Mehr]

Einen Eindruck von den Vorgängen erhält mensch bei dieser Erzählung

Der frühe Morgen des 21. Mai 2008, 6:00 Uhr. „Plötzlich machte es einen enormen Knall der mich aus dem Schlaf aufschrecken ließ.“, schildert Harald Balluch, Geschäftsführer des Verein Gegen Tierfabriken. „Unmittelbar darauf ein zweiter dumpfer Schlag und eine Gruppe von Personen mit Masken in Kampfmontur stürmten ins Schlafzimmer und bedrohten mich und meine Freundin mit der Waffe im Anschlag.
Sie schrieen auf mich ein. Unsere durch den Überfall verstörten Hunde wurden brutal gepackt und mit Fangschlingen fixiert und hinausgezerrt. Es war entsetzlich.“ [Mehr]

Nun wurde die Untersuchungshaft für die 10 inhaftierten TierrechtlerInnen um weitere 4 Wochen verlängert.

Harald Balluch, Geschäftsführer VGT dazu: „Ich bin aus tiefstem Herzen entsetzt, dass in Österreich Menschen ohne konkretem Tatverdacht und ohne begründeter Verdunkelungs- oder Fluchtgefahr über Wochen völlig willkürlich weggesperrt werden können.
Menschen, die noch nie in ihrem Leben eine Waffe in ihren Händen hielten nun als Terroristen und als Staatsfeinde Nummer eins abzuspempeln ist ein Skandal sondergleichen.
Der Tierschutz feierte Erfolge und wurde der Wirtschaft unangenehm, der unheilvolle § 278 a kommt den Behörden nun sehr entgegen, um Menschen die Gebrauch von ihrer Meinungs- und Demonstrationsfreiheit machen, aus den Weg zu räumen.“ [Mehr]

Um Solidarität mit den Inhaftierten zu üben, gibt es ein Mailformular an Innenministerin Maria Berger und eine Online Petition die ihr unterschreiben könnt.

1984 – Hörspiel

Posted in aktivismus, politik, soziales with tags , , , , , on Juni 7, 2008 by stefon

1984 ist ja derzeit wieder sehr aktuell. Internetzensur auf dem Vormarsch, Überwachungsmassnahmen in Deutschland, Vorratsdatenspeicherung in Österreich, ….

Da es also angebraucht erscheint sich wieder bewusst zu machen wohin diese ganzen Massnahmen und Gesetze führen können, ist es gut zu wissen dass 1984 als Hörbuch legal und kostenlos vom Internet Archive runtergeladen werden kann.
Es ist in englischer Sprache gelesen… gewinnt aber so noch an Intensität.

Quelle: Netzpolitik.org