Archiv für Salzburg

Veranstaltungstipp: Gesundheit im Kapitalismus

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , , on Mai 18, 2017 by stefon

Am Dienstag den 6. Juni um 19 Uhr findet im Unipark Nonntal eine Buchpräsentation und Diskussion zum Thema „Gesundheit im Kapitalismus“ statt.

Mit einer Kritik am Gesundheitswesen macht man sich leicht Freunde. Kaum eine gesellschaftliche Einrichtung wird so mit Kritik bedacht wie der Medizinbetrieb: dass es allzu vielen Vertretern mehr ums Geld als um ‚ihre‘ Patienten geht, dass es ihnen an Können fehlt, dass Kassenbeiträge zu hoch sind und an Versorgungsleistungen gespart wird… Und als Gipfel der Kritik wird gefordert: Gesundheit darf keine Ware sein! […]
Diese kritische Hochachtung vor Auftrag und Leistung des medizinischen Dienstes an der Gesundheit, ist die Sache des Buches, das im Vortrag vorgestellt werden soll, nicht. Es klagt nicht ein Mehr und Besser an heilsamen Dienstleistungen ein, sondern erklärt und kritisiert.

„Das Ende des Kapitalismus?! Horvat und Misik im Gespräch“ oder auch: „Keynesianismus vs. die Poesie“

Posted in kapitalismus kritik, politik, termin with tags , , , , , , , , , on November 15, 2016 by stefon

In der ARGE Salzburg fand im Rahmen des Open Mind Festivals 2016 die Montagsrunde der Robert Jungk Bibliothek Salzburg zum Thema „Das Ende des Kapitalismus?!“ statt. Eingeladen wurden Robert Misik (ein linker österreichischers Journalist) und Srećko Horvat (ein linker kroatischer Autor und Philosoph). Gemeinsam durften sie ihre Thesen und Gedanken zum bevorstehenden oder eben nicht immanenten Ende des Kapitalismus präsentieren.

An dieser Stelle sollen Argumente folgen, warum diese Veranstaltung nicht nur „Keynesianismus vs. die Poesie“ sondern auch „bla vs. blubb“ heissen hätte können.

Mit dem Wachstum ins Paradies oder: Wer kein Wachstum hat, muss zu blöd dafür sein

Robert Misik präsentierte Thesen aus seinem neuesten Buch mit dem Titel Kaputtalismus.

Robert Misiks „Kaputtalismus“ ist der Warnruf eines der innovativsten deutschsprachigen Intellektuellen. Die Botschaft: Wir müssen den europäischen Kapitalismus schnellstens stabilisieren, bevor er den nächsten Zusammenbruch heraufbeschwört, der katastrophale Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt hätte.“ Yanis Varoufakis

Eine der Thesen Misiks lautet konkret, dass der Kapitalismus nicht mehr „funktioniert“. Er macht das daran fest, dass die „kleinen Leute“ nicht mehr am Wohlstand der in dieser Gesellschaft produziert wird, partizipieren. Dabei sieht er vollkommen davon ab, dass die Vermögensverteilung im Kapitalismus nie anders ausgesehen hat als jetzt (der allergrößte Teil des Reichtums ist in der Hand ganz ganz weniger, die allermeisten verfügen in dieser Gesellschaft über keinen Reichtum). Weiters stellt er sich auch gar nicht die Frage, ob der Zweck des Kapitalismus überhaupt die Wohlstandsvermehrung der breiten Masse ist. Schon gar nicht stellt er sich und den Zuhörer*innen die Frage, wie es zu genau dieser Reichtumsverteilung kommt.

Nein, das einzige, was er darüber zu vermelden weiß ist, dass diese Verteilung wohl ungerecht ist. Dass sie nicht sein soll. Die Ungerechtigkeit macht er auch einer konkreten Politik fest: Der Austeritätspolitik. Unbestritten ist: Beim Sparen am sozialen, beim Absenken von Löhnen usw. leiden gerade diejenigen, die ihre Arbeitskraft an Unternehmen verkaufen müssen: Lohnabhängige. Für Misik stellt sich die Lösung des Problems dann auch einfach da: Die Austeritätspolitik gehört abgeschafft. Es gehört investiert! Kurz: Es muss wieder eine keynesianische Wirtschaftspolitik her, die nicht in der Krise spart sondern investiert. Anders gesagt: Er wünscht sich das gleiche, wie jede*r neoliberale Wirtschaftspolitiker*in: Mehr Wirtschafswachstum. Weiterlesen

Auf ein gutes neues Diskussionsjahr 2016…

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , , , on Januar 5, 2016 by stefon

Wer von politischen Diskussionen im Jahr 2015 nicht satt geworden ist und auch 2016 Interesse hat mit anderen Menschen solidarisch über die herrschende Gesellschaft und ihre Auswirkungen zu plaudern, der sollte die Ohren spitzen: Denn schon im Jänner gibts zwei Möglichkeiten dafür. Die Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit] veranstaltete letztes Jahr monatliche Diskussionsveranstaltungen („Diskoabende“) und führt diese auch im neuen Jahr fort.

Die nächsten zwei Termine finden am Samstag den 16. Jänner um 17 Uhr im Sub Salzburg und am Dienstag den 19. Jänner um 19 Uhr im Infoladen Salzburg statt.

Demokratie oder Barbarei?

Posted in politik with tags , , , , , on Februar 28, 2014 by stefon

Demokratie ist in aller Munde: Nicht nur zu Zeiten von Wahlen (wie in diesem Falle Gemeinderatswahl Salzburg 2014), sondern auch zu jeder anderer Zeit. Während die Diskussionen sich vor Wahlen meist um die Suche nach dem kleinsten Übel dreht, wird sonst über die gebrochenen Wahlversprechen, korrupte PolitikerInnen oder demokratische Reformen philosophiert.

Was jedoch nicht Teil der Debatte ist, ist die Frage welchen Zweck die Demokratie besitzt und ob es sich für diese Art der Herrschaft lohnt sich einzusetzen. Was also die Gründe dafür sind, warum sich mensch als mündige BürgerIn in einem Staat mit parlamentarischer Demokratie für Wahlen und Parteien zu interessieren hat.

Warum eineR dieses politische System nicht einfach ignorieren kann ist klar und offensichtlich: Die Entscheidungen die dort getroffen werden, betreffen uns Tag für Tag. Ist das Rauchen von Marihuana erlaubt oder nicht. Was ist die Maximalgeschwindigkeit auf Autobahnen? Gibt es so etwas wie einen Mindestlohn, ein Streikrecht? Darf ich ungestraft andere Menschen sexuell belästigen? Darf ich andere Menschen für mich arbeiten lassen und den Grossteil des erarbeiteten Werts behalten? Alle diese Fragen und mehr werden durch das Rechtssystem beantwortet. Und dieses wiederum wird durch das Parlament gestaltet. Es zeigt sich also: Es gibt gute Gründe sich nicht achselzuckend von der Frage zu verabschieden, was nun diese parlamentarische Demokratie ist und was von ihr zu halten ist. Weiterlesen

Itzling, sicher und sauber? (2013 Edition)

Posted in aktivismus, politik, rassismus, soziales with tags , , , , , , , , , on November 17, 2013 by stefon

Um Sicherheit und Sauberkeit in Salzburg geht es bei der Veranstaltungsreihe von Bürgermeister-Stellvertreter Harry Preuner (ÖVP) gemeinsam mit der Polizei. Über die nächsten Monate hinweg finden diese sogenannten „Bürgergespräche“ in Salzburger Stadtteilen  statt (der nächste Termin: Am 27. 11. im Stiegl in Maxglan/Riedenburg). Dieser Bericht soll als Dokumentation des „Bürgergesprächs“ in Itzling dienen und Menschen motivieren, auch die folgenden Termine zu besuchen.

ÖVP Preuner für Bettelverbot

ÖVP Preuner für Bettelverbot

Pünktlich um 19 Uhr wurde im Kirchenwirt in Itzling gestartet. Anwesend waren dabei neben dem oben erwähnten Preuner die Gemeinderätin Claudia Schmidt (ÖVP), Stadtpolizeikommandant Manfred Lindenthaler, Christine Fuchs vom Magistrat Salzburg und zwei uniformierte Polizisten. Weiters natürlich das Publikum, ca. 35 eher ältere Personen beiderlei Geschlechts. Der Großteil der ungefähr 2 1/2 Stunden dauernden Veranstaltung drehte sich dabei um falsch positionierte Zebrastreifen, gefährliche Kreuzungen und allerlei anderen (in den Augen der BürgerIn) verkehrstechnischen Unsinn.

Während die zum Teil des sehr langen und etwas verwirrten Redebeiträge erheiternd wirkten, so ist doch mancher Ärger der anwesenden BürgerInnen nachvollziehbar. Wer sein oder ihr schwer erarbeitetes Geld in eine Wohnung oder ein Haus investiert und  Jahre später durch neu erbautes Gewerbe oder  der „rollenden Landstraße“ der ÖBB von Lärm belästigt wird, ärgert sich zurecht. Was jedoch zu kritisieren ist, ist das Politikverständnis dieser Menschen. Anstatt sich klar zu machen, dass es in dieser Gesellschaft nicht um die Bedürfnisse der Leute (in diesem Fall: angenehmes Wohnen), sondern um den Erfolg der heimischen Wirtschaft geht, werden Rechte eingefordert. Kurz gesagt: Es wird auf AnrainerInnen-Rechte gepocht. Als ob es in dieser Gesellschaft darum ginge. Anstatt also gegen die Politik diese Bedürfnisse durchzusetzen, wird an die Politik appelliert … und wird zumeist enttäuscht.

Doch neben diesen Diskussionen gab es natürlich noch ein anderes Thema: Die „Notdürftigen“, die „Bettlerbanden“ und „die Zigeuner“. Während der eine aus Angst um sein Eigentum BettlerInnen fotografieren und die Bilder an die Polizei schicken will, empören sich einige Menschen aus dem Publikum über das Fehlen eines allgemeinen Bettelverbots in Salzburg. Zwei Wortmeldungen, die natürlich unwidersprochen von Politik, Exekutive und Anwesenden vorgetragen wurden, verdeutlichen die antiziganistische Stimmung.

Eine Frau macht sich Sorgen um den Schwarzpark. Konkreter: Ob denn etwa die „Zigeuner“ wieder dort übernachten werden im Frühling. Nachdem die Exekutive und die Politik dies nicht mit Sicherheit ausschließen kann (das vorherige Mal wurden die Menschen von der Polizei aus dem Park vertrieben) meint die Frau „Dann werde ich halt eben wieder öfters dort spazieren gehen“. Die klare Aussage dabei ist natürlich: „Und wenn ich Zigeuner sehe, werde ich sofort die Polizei rufen“. Was sich weiter zeigt: Die Frau kann gar nicht gestört sein von den Menschen im Schwarzpark. Wäre sie das nämlich, müsste sie nicht extra dort Spaziergänge machen. Allein die mögliche Existenz der dort Campierenden scheint ihr ein Gräuel zu sein.

Ein anderer Herr erzählt von seiner letzten Rumänienreise und kündigt eine „erhellende Geschichte an“ . Der rumänische Busfahrer mit dem er unterwegs war, erzählte von den „Zigeunerbaronen“ die in Rumänien Schlösser bauen. Diese Schlösser würden finanziert durch ihm untergebene „Bettlerbanden“ in Österreich. Wer sich die meisten Türmchen leisten kann, hat auch die meisten „Bettlerbanden“ unter seiner Kontrolle. Nach der Geschichte  kann sich wiederum eine andere Frau am Tisch ein „Sehr interessant, sehr interessant“ nicht verkneifen. Widerspruch: Keiner.

Dabei zeigt gerade eine aktuelle Studie (nicht nur in Salzburg, sondern auch in Graz) was von sogenannten „organisierten Bettlerbanden“ zu halten ist.

Der Vorwurf der kriminellen Organisation, wonach es eben keine individuelle oder familialeStrategie wäre, sich und die eigene Familie / Nachbarschaft mit dem Mittel der Notreise indie Lage zu versetzen, das Elend in der Herkunftsregion zumindest ansatzweise zu lindern(von Armutsbewältigung kann in diesem Zusammenhang sicherlich nicht geredet werden!)geht vor dem Hintergrund der vorliegenden Organisationsmuster einfach ins Leere. Zumeisthandelt es sich bei den diversen Reisearrangements um individuelle Notlösungen, die imKontext von Nachbarschaftshilfe etwas erleichtert werden, oder um familiäre Netzwerke, dieden organisatorischen Hintergrund der Notreisen bilden.

Die auch strafrechtlich relevante Feststellung, wonach organisierte Bettelreisen letztlich eineForm von Menschenhandel darstellen würden, denen eine mafia-ähnliche Organisations-struktur zugrunde liegt, konnte ebenfalls in keinem einzigen Fall verifiziert werden.

Die Behauptung, wonach hinter den BettlerInnen im innerstädtischen Raum mehrereGeldeintreiber sitzen und darauf warten, bis genügend Geld in der Bettelschale angehäuftwäre, so dass sich eine systematische Abschöpfung bei BettlerInnen lohnen könnte, istebenfalls empirisch nicht nachweisbar. Die Ergebnisse dieser Erhebung belegen stattdessen,dass Notreisen zum Betteln und/oder Gelegenheitsarbeit eine zeitraubende und höchstanstrengende Form des Zuverdiensts darstellen, die zudem mit dem großen Risiko belastetsind, dass am Ende des Tages kaum genügend Geld lukriert werden konnte, um sich ein gutesEssen, geschweige denn eine adäquate Unterkunft leisten zu können.
Details als PDF: Notreisende und Bettel- MigrantInnen in Salzburg

Warum sich Lohnabhängige nicht nur nicht als GegnerInnen von BettlerInnen sehen sollten, sondern als Verbündete, lässt sich auf dem Blog der Proletin lesen.

Was man da als Bettelnde vor sich hat, sind nicht GegnerInnen, die einem schaden, sondern die proletarischen Brüder und Schwestern, über die das Kapital das Urteil, das jederzeit über einen selber gefällt werden kann, schon gefällt hat: dass man für seinen Zweck, die Vermehrung von Geld, nichts taugt. Man hetzt, wenn man gegen Bettelnde hetzt, in Wahrheit gegen seinesgleichen. Und übermorgen steht man vielleicht selber an der Ecke oder geht Pfandflaschen sammeln. Wenn das mal kein Grund ist, gemeinsam gegen die kapitalistische Armut anzustinken …

Warum ich keine Decken an BettlerInnen verteilt habe und meine Kritik daran

Posted in aktivismus, antikapitalismus, politik, soziales with tags , , on Dezember 29, 2012 by stefon

Gerade in der Winterzeit fallen Bettler und Bettlerinnen auf. Sie knien und warten auf Spenden der PassantInnen. Ein unangenehmer Anblick? Natürlich. Aber natürlich nicht weil es faule Menschen sind oder Personen die „uns“ nur ausnutzen wollen, sondern weil sie ein sichtbares Zeichen dafür sind, dass Armut existiert.

Sich mit dem Thema Bettelei auseinanderzusetzen, ist also sinnvoll und notwendig. Es stellt sich natürlich immer die Frage wie damit umgegangen wird und was für Schlüsse aus der Existenz von BettlerInnen gezogen wird. So einen Versuch hat die ÖH Salzburg gestartet und berichtet davon auf ihrer Homepage. (Zitate ohne Angabe sind aus diesem ÖH Artikel).

An diesem verschneiten und kalten Dezembervormittag sind wir zu viert unterwegs, im Schlepptau ein(en) Radanhänger, in dem sich Decken und Mäntel türmen und ein Transportwagen, vollgepackt mit Schals, Tüchern, Handschuhen und Hauben. Allmählich füllt sich die Stadt mit Touristen, die langsamen Schrittes über den verlassenen Christkindlmarkt von einem Stand zum Nächsten schlendern. Zwei Wochen zuvor hatten wir zum Spenden aufgerufen: nicht mehr gebrauchte Mäntel, Decken und andere wärmende Kleidung sollten für Bettler und Bettlerinnen, die uns tagtäglich auf Salzburgs Straßen in der Innenstadt begegnen, gesammelt werden. Dank des großen Engagements und der Hilfsbereitschaft vieler Studierenden stapelten sich schon innerhalb weniger Tage brauchbare Kleidungsstücke im ÖH Frei:raum.

Es ging also darum Kleidung zu sammeln und an die BettlerInnen abzugeben. Die Existenz von Organisationen wie z.B. die Caritas ist den AktivistInnen bewusst (siehe Facebook Diskussion), jedoch ging es den AktivistInnen darum die BettlerInnen persönlich kennenzulernen. Warum sollte mensch nun eine Kritik an so einer Aktion formulieren, in der doch BettlerInnen mit wärmender Kleidung versorgt werden? Weiterlesen

Nie wieder Küchentisch!

Posted in aktivismus, feminismus, frauen, politik, sexismus with tags , , , , , , on November 15, 2012 by stefon

Aufruf zur Kundgebung gegen die Lichterkette der fundamentalistischen AbtreibungsgegnerInnen am 8. Dez. 2012

Für den 8. Dezember 2012 planen die KlerikalfaschistInnen(1) und FeministinnenhasserInnen von Jugend für das Leben, Human Life International (HLI) und Co. ihre traditionelle Lichterkette vor dem Landeskrankenhaus Salzburg. Unter dem Vorwand ,,abgetriebener Kinder“ zu gedenken, versuchen sie, Frauen*, die über ihren eigenen Körper bestimmen wollen, als Mörderinnen abzustempeln. Sie sollen dabei nicht ungestört sein – wir rufen zur Gegenkundgebung auf.

Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat!
Pro-Choice-Kundgebung:
Wo: Landeskrankenhaus/Müllner Seite
Wann: 8. Dezember 2012, 15:45 Uhr

Mehr Infos und einen längeren Infotext findet ihr auf der Website des Infoladens.

If you cut off my Reproductive Choice... I'll Cut Yours Off

If you cut off my Reproductive Choice… I’ll Cut Yours Off