Archiv für fpö

Was nicht untergehen sollte #1

Posted in Was nicht untergehen sollte with tags , , , , , , , , , , , on Februar 1, 2012 by stefon

Es sammeln sich Texte an, die zu lesen es sich lohnt. Über die zu bloggen aber keine Zeit ist. Diese werden gesammelt und in unregelmässigen Abständen vorgestellt.

Wenn Teile der CDU mit dem Rechtspopulismus liebäugeln

Die „Aktion Linkstrend stoppen“ und die Abgrenzungsfrage – Der „Partnerlink“ zu Politically Incorrect ist mittlerweile von der Website der sächsischen Initiative Aktion Linkstrend stoppen entfernt. „Weisen Sie diese Gruppe in ihre Schranken und sorgen Sie für Mäßigung“, hatte gestern Martin Dulig, Chef der Sachsen-SPD, gefordert. Gerichtet war die Forderung an die Landesführung der CDU. Später war der PI-Link verschwunden. weiterlesen

Arbeit macht zunehmend psychisch krank

Besonders atypisch Beschäftigte leiden unter ihren Arbeitsbedingungen –
Glaubt man den Veröffentlichungen der Regierung und der Bundesagentur für Arbeit, dann müsste es den deutschen Arbeitnehmern so gut gehen wie schon lange nicht mehr. Nur 2,976 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr in Deutschland im Schnitt erwerbslos, das ist der niedrigste Stand seit 20 Jahren. „Das Jahr 2011 kann als das mit Abstand erfolgreichste Jahr für die Erwerbstätigen im wiedervereinigten Deutschland bezeichnet werden“, feiert beispielsweise Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die derzeitige Lage am Arbeitsmarkt. Doch ein Blick hinter diese Erfolgszahlen zeigt: Für die arbeitende Bevölkerung in Deutschland sind keinesfalls goldene Zeiten angebrochen. weiterlesen

Tripple-Dip in Japan?

Auch Japan fällt nach einer kurzen Wachstumsphase wieder zurück in die Rezession weiterlesen

Salzburg: Rassistische und NS- Postings auf Facebook | weiterlesen

Kommunistische Agitation und der Wille zurechtkommen zu wollen | weiterlesen

FPÖ: Dickes Lob von der NPD

Die FPÖ hatte bei ihrem Neujahrstreffen in Salzburg nicht nur Unterstützung von den Jugendlichen mit ,,Landser“-Pulli, sondern auch von der bayrischen NPD. Das berichtet ,,blick nach rechts“ unter Berufung auf eine Pressemitteilung der NPD Bayern. weiterlesen

 

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Ein gutes antifaschistisches Jahr euch allen….

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , , , , , , , , , , , , on Januar 13, 2012 by stefon

… kann ich nur sagen angesichts der Fülle an Möglichkeiten sich in diesem neuen Jahr antifaschistisch zu engagieren.

Diesen Samstag (den 14.1) in Linz gibts die erste Möglichkeit

„Wenn eine Verbindung harmlos sein will, soll sie sich auflösen!“ – CV-Ball wegschmeißen!

Wie jedes Jahr laden reaktionäre Männerbünde des christlichen Cartellverbands (CV), des größten verbindungsstudentischen Dachverbandes in Österreich, in Linz zum Tanz: Der CV-Ball findet am 14.1.12 im ,,Palais-kaufmännischer Verein“ statt. Dort treffen sich in pompöser Manier regelmäßig die selbsternannten gesellschaftlichen Eliten aus Politik und Wirtschaft. Die Vorstandsriege der Raiffeisenlandesbank, das Rektorat der Johannes Kepler-Universität, diverse Abgeordnete und Politiker (seltener auch: Politikerinnen) bis hin zum Landeshauptmann Pühringer sin nur einige der prominenten Gäste.

Mehr auf at.indymedia.org

Weiter gehts am 21.1 in Salzburg. Dort findet das jährliche Neujahrstreffen der FPÖ statt.

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration gegen das FPÖ-Neujahrstreffen am 21. Jänner 2012 in Salzburg

Die FPÖ plant, ihr alljährliches Neujahrstreffen diesmal in Salzburg abzuhalten. Am 21. Jänner 2012 wird sie die Salzburg Arena im Messegelände beehren um dort, wie schon so oft bei ihren Veranstaltungen, gegen alle zu hetzen, die nicht in ihr Weltbild passen. Als Redner auftreten werden unter anderem Karl Schnell, Landesparteiobmann der FPÖ Salzburg, und Parteichef HC Strache.

Mehr auf der Seite der Antifa Salzburg

Gleich eine Woche darauf findet in Wien der Ball des Wiener Korporations Ring statt. Und natürlich auch Proteste gegen denselben

Gegen WKR Ball, Studentenverbindungen und den österreichischen Normalzustand!

Am 27. Jänner ist es wieder einmal so weit. Deutschnationale Burschenschafter und Rechtsextreme aus ganz Europa treffen sich beim Ball des Wiener Korporations Ring (WKR) in der Hofburg. Dort wird dann nicht nur getanzt und gefeiert sondern es werden auch eifrig Kontakte geknüpft. Aufgrund des skandalverdächtigen Zusammenfallen des diesjährigen Veranstaltungsdatums mit dem Auschwitz Gedenktag und dem darauf folgenden Medienrummel, wurden die Schmissfressen vom WKR ab 2013 offiziell aus der Hofburg geworfen. Argumentiert wird dieser Schritt aber nicht etwa mit der Notwendigkeit eines konsequenten Antifaschismus, sondern lediglich mit dem Verweis auf eine drohende Imageschädigung für die Nation.

Mehr auf nowkr.at und antifanet.at

Und zu guter letzt noch die Erinnerung: Auch diesen Februar ist ein grosser Nazi Aufmarsch in Dresden geplant. Und auch diesmal wird es grosse Protestaktionen und Blockadeversuche geben.

Aller guten Dinge sind drei!
BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mehr auf dresden-nazifrei.com

ÖVP-Bauernbund lädt Sarrazin nach Graz ein

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , on August 8, 2011 by stefon

Als gäbe es nicht genug VertreterInnen rassistischer Theorien in Österreich: Thilo Sarrazin wird vom ÖVP-Bauernbund nach Graz eingeladen (Sarrazins Buchpräsentation, Sarrazin Zitate).

So zeigt sich wieder was von der „Mitte“ der Gesellschaft zu halten ist. Nämlich das Anbiedern an rechtes Denken. Was sich von der FPÖ unterscheidet ist nicht der Inhalt, sondern maximal der Ton.

Wobei natürlich: Auch die FPÖ ist „Mitte der Gesellschaft“. Stellt sie doch den dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf. Dieser nimmt unseren allseits beliebten Parlamentarier Königshofer unter Schutz und will nichts von einem sicheren Ausschluss aus der FPÖ wissen (mehr über Königshofers Aktivitäten).

Achja, als Gustoschmankerl ganz am Schluss: Mann mit Anti-Scheuch-Shirt auf Kirchtag verhaftet

Enough is Enough: Demo gegen rechte Gewalt

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , on März 18, 2011 by stefon

Enough is enough :9.4.11 // 15.00 // Platzl (Anfang Linzergasse) // Salzburg

Folgender Text von der Antifa|s: (Ein Youtube Video auf dem folgender Text gesprochen wird)

Als im Jänner 2011 Unbekannte drei zum Gedenken an von den Nazis im KZ ermordete jüdische Familie Neuwirth in der Arenbergstraße verlegte Stolpersteine ausgruben, stahlen und das entstandene Loch mit Beton ausgossen, meinte Burghard Vouk, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, dass neben “einer politischen Motivation” auch ein “reiner Messingdiebstahl denkbar wäre”. Denn “eine besonders aktive rechtsradikale Szene gebe es in Salzburg derzeit jedenfalls nicht”. Dabei ist Messingdiebstahl als Motiv absolut unwahrscheinlich. Die Stolpersteine sind nur mit einer dünnen Schicht Messing überzogen, dafür würde kein vernünftiger Dieb und keine vernünftige Diebin sich die Mühe machen, die Steine mühsam zu entfernen und dann noch die Stelle zuzubetonieren.
Diese Episode aus der jüngsten Salzburger Geschichte verdeutlicht vor allem eines: die anständige Mitte der Gesellschaft will die Probleme mit den extrem Rechten nicht sehen. Selbst wenn sie mit der Nase in der braunen Scheiße steckt, will sie, wenn man sie danach fragt, nichts gerochen haben.

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Wien Wahl 2010 – Eine Überaschung?

Posted in politik with tags , , , , , , , , on Oktober 12, 2010 by stefon

Wer hat keine massive Stärkung der FPÖ erwartet? Eigentlich eh alle. Für viele doch überaschend und ein Schock dass es doch SO viele Prozent für eine rechtsextreme Partei in Wien wurden.

Es sollte jedoch keine Überaschung sein. Auch wenn es ein trauriges Ergebnis ist: Die FPÖ hat gerade mal das Ergebnis von 1996 unter Haider erreicht. Die Wahlergebnisse nach diesem Hoch 1996 bedeuteten aber natürlich nicht dass es weniger Menschen gab die rechtskonservative/extreme Positionen honorierten. Sie waren ganz einfach nur enttäuscht vom Chaos der FPÖ Truppe und gingen entweder nicht wählen oder zur ÖVP.

Auch wenn die FPÖ skandalisiert und als rechtsextrem geoutet werden muss, ein genauso großes Problem liegt in der WählerInnenschaft die zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ wechselt. Die sieht sich nicht als rechtsextrem, die sieht sich als konservativ. Die will mit Nazis nichts zu tun haben, erkennen aber nicht die rechtsextremen Inhalte der FPÖ. Für sie gilt: Wer keine Glatze hat und Stahlkappenstiefel trägt ist kein Nazi.

Und nur damit FPÖ WählerInnen wissen, wen sie Posten in Wien verschafft haben:

Als fix gilt, dass die Nummer zwei auf der Landesliste, Johann Gudenus, Klubobmann wird. Er löst Eduard Schock ab, der nicht amtsführender Stadtrat werden könnte. Gudenus ist Mitglied der Burschenschaft Vandalia und Sohn des wegen NS-Wiederbetätigung verurteilten FPÖ-Bundesrates John Gudenus. Er warnte bereits mehrfach vor „Überfremdung“ und „Umvolkung“.
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Auch der bisherige Klubchef fand in Sachen Migration stets klare Worte. So legte Eduard Schock einmal nahe, Zuwanderer bei der Wohnungsvergabe an der Nase herumzuführen. Angestellte von „Wiener Wohnen“, die lang ansässigen Zuwanderern die (falsche) Auskunft gäben, dass sie keinen Anspruch auf eine Gemeindewohnung hätten, „machen intuitiv das Richtige“.

Gute Chancen auf einen Posten als nicht amtsführende Stadträtin hat auch Veronika Matiasek. Sie legte ihre bisherige Rolle als Integrationssprecherin eher einseitig an. „Schon wieder sammeln sich ganze Scharen an Zuwanderern auf den Steinhofgründen, fallen wie die Termiten über die Obstbäume her und zerstören diese“, verbreitete die Hernalser Parteichefin im Vorjahr.
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Johann Herzog, bereits jetzt Stadtrat, wird wohl im Amt bleiben. Er engagierte sich für jenen Verein, der dem ehemaligen NS-Kampfflieger Walter Nowotny huldigte, dessen Grab immer wieder Neonazis anzieht. Herzog setzte sich dafür ein, dass die „Asylwerberflut“ möglichst „gegen null“ reduziert werde. Mit Dominik Nepp, Obmann des Ringes freiheitlicher Jugendlicher, kommt einschlägig fixierter Nachwuchs nach. „Die sofortige Ausgliederung von Zuwanderern aus dem Sozialsystem“ forderte Nepp im Juli. Der abgeschobenen Arigona Zogaj rief er ein „Tschüss, und hoffentlich auf Nimmerwiedersehen!“ nach: All den Einwanderungsfetischisten aus der linken Schickimicki-Szene, die dieses Früchtchen Arigona „aus Liebe“ heiraten wollen, sei empfohlen, ihr in den Kosovo zu folgen.
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[derStandard.at : Einschlägiger Nachwuchs fürs Rathaus]

Und die Liste ist länger, ich will sie hier nicht ganz bringen.

FPÖ Steiermark Mandatar: Stehe neutral zu Nationalsozialismus

Posted in politik with tags , , , , , , , , on September 29, 2010 by stefon

Über den Parteichef der FPÖ Steiermark und dessen fehlender Distanzierung zur Waffen SS habe ich bereits berichtet. Wenn schon der Parteichef mit solchen Positionen auffällt, kann mensch annehmen dass es mit den anderen Mitgliedern der FPÖ Steiermark nicht anders aussieht. Und so ist es auch:

Hadwiger [Anmerkung: FPÖ Mandatar Steiermark] hatte in der Regionalausgabe der „Kleinen Zeitung“ auf die Frage: „Wie stehen Sie selbst zum Nationalsozialismus?“ geantwortet: „Ich hoffe neutral. Es war nicht wirklich alles schlecht, ich hänge der Ideologie aber nicht nach. Es ist nicht so toll, wenn man für Heimat ist und als Nazi angesprochen wird.“
[derStandard.at : Neuer FPÖ-Mandatar mit NS-Aussagen konfrontiert]

Also „neutral“ zum Nationalsozialismus stehen. Interessante Formulierung. Da reicht es nicht dass besagter Abgeordneter medial zurückrudert.

Der Bezirksobmann der FPÖ Voitsberg und Gemeinderat von Stallhofen relativert später gegenüber der APA: „Das ist missverständlich wiedergegeben. Ich distanziere mich vom Nationalsozialismus, ich will mit dieser Ideologie nichts zu tun haben. Ich wollte lediglich ausdrücken, dass gewisse Begriffe wie Heimat oder kulturelle Äußerungen wie Liedgut, das es vor dieser Zeit gab und von den Nationalsozialisten übernommen wurde, nicht in dieses Eck gestellt werden soll.“

Wer medial von Neutralität gegenüber dem NS Regime spricht und sich erst bei medialer Aufregung zurücknimmt, dem kann getrost Nähe zum NS Gedankengut vorgeworfen werden.

Weiteres interessantes Detail:

Der Elektrotechniker Hadwiger ist Mitglied der Akademischen Fliegerschaft Wieland Staufen Graz (Wahlspruch: „Aufwärts, sonnenwärts – deutsch und treu“) und verwendet als Intro für seine Homepage jene Sequenz aus Franz Liszts symphonischer Dichtung „Les Preludes“ aus der Mitte des 19. Jahrhunderts, die von den Nationalsozialisten am Beginn der „Deutschen Wochenschau“ ab Juni 1941, dem Zeitraum des Angriffs auf die Sowjetunion, verwendet wurde. Für diese Sequenz wurde die Bezeichnung „Russland-Fanfare“ gängig.

Wer von diesen Aussagen und solchen Positionierungen von FPÖ Menschen weiss und diese trotzdem wählt muss klar, dass er/sie dabei rechte/rechtspopulistische/rechtsextreme/nationalsozialistische Menschen in die Politik bringt.

Update (7.10):
Mittlerweile gibts zwei weitere Hinweise auf die Nähe der FPÖ Steiermark zum Nationalsozialismus.

  • Kurzmann widerspricht einem Passanten nicht, der Österreich als einen Judenstaat bezeichnet
  • Ein Loebner Bezirksfunktionär verschenkt an FPÖ Kollegen „Mein Kampf“ von Adolf Hitler

Freund der Waffen SS gewinnt in Steiermark Wahl

Posted in politik with tags , , , , , , , on September 27, 2010 by stefon

Am Wochenende fand die Landtagswahl Steiermark statt.

Die Ergebnisse:
Im vorläufigen Endergebnis sieht es wie folgt aus: SPÖ 38,4 Prozent – VP 37,1 – FP 10,8 – Grüne 5,3 – KPÖ 4,4 – BZÖ 3,0
Damit verlieren ÖVP und SPÖ Stimmen, Grüne stagnieren,  die FPÖ legt massiv zu.
[derStandard.at]

Die FPÖ hat also ihren Stimmenanteil verdoppelt. Natürlich alles andere als ein Grund sich zu freuen, aber auch alles andere als ein Grund sich groß zu wundern. Das Potential für recht(sextreme) Parteien ist nach der Abspaltung des BZÖs nicht einfach verloren gegangen. Diese WählerInnenstimmen gingen einfach wieder an die ÖVP und SPÖ. Nachdem die FPÖ sich nun wieder konsolidiert hat, ist dieser WählerInnenanteil nun auch wieder leichter ersichtlich.

Für mich jedoch erschütternd: Gerhard Kurzmann (Parteichef der FPÖ Steiermark) hat nun die Möglichkeit mitzuregieren. Und Gerhard Kurzmann ist laut eigenen Aussagen Mitglied der Kameradschaft IV (besteht aus ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS, sowie deren Familienangehörigen und FreundInnen ).

Und wo bleibt der Aufschrei: Im Parlament Martin Graf als Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia, in der Steiermark ein Verehrer der Waffen SS als Landeshauptmann der FPÖ und Wahlgewinner.