Suffragette – Mit Wahlrecht zum schönen Leben?

Posted in antikapitalismus, politik, rassismus, sexismus, soziales with tags , , , , on August 20, 2016 by stefon

Vor nicht langer Zeit habe ich mir den Film Suffragette – Taten statt Worte angesehen.

Suffragette – Taten statt Worte (Originaltitel: Suffragette) ist ein britisches Drama der Regisseurin Sarah Gavron aus dem Jahr 2015. Der Film Suffragette thematisiert die Anfänge der Frauenbewegung in Großbritannien. [wikipedia]

Suffragette Filmplakat

Kurz zusammengefasst dreht sich der Film um eine (erfundene) Arbeiterin, welche mehr oder weniger zufällig in die politische Bewegung der Suffragetten gerät. In dem Zuge wird im Film dargestellt, wie der Kampf der Suffragetten gegen den repressiven englischen Staat verlief. Kritik gibt es an dieser Umsetzung an dem Fehlen jeglicher nicht-weißen Personen. Das Tragen von T-Shirts mit der Aufschrift I’d rather be a rebel than a slave wurde auch in dem Kontext kritisiert. Im Abspann dokumentiert der Film zu welchen Zeitpunkten welche Länder das Frauenwahlrecht eingeführt hatten – die U.S.A. wurde dort mit dem Jahr 1920 erwähnt. Pikant: Erst 1963 war es schwarzen Personen in den U.S.A. erlaubt zu wählen.

In diesem Blogartikel soll es jedoch um eine andere Kritik gehen. Dazu kurz eine detailliertere Beschreibung des Anfangs des Films: Es wird eine Wäscherei gezeigt, die harten Arbeitsbedingungen werden dokumentiert, sexuelle Übergriffe aufgezeigt und der niedrige Lohn, den Frauen für die Arbeit dort erhielten, erwähnt. All diese Bedingungen werden von einer Hauptfigur in einem mündlichen Bericht an einen Politiker übermittelt und so auch die Motivation für das Frauenwahlrecht dargelegt: Frauen müssen unter harten Bedingungen für wenig Lohn und zusätzlich sexuellen Übergriffen arbeiten – sie können diese Verhältnisse aber nicht ändern, sie besitzen ja kein Stimmrecht.

So nachvollziehbar diese Vorstellung – wer in der Demokratie eine Stimme hat, dem*r geht es besser – für politische Aktivistinnen in der Suffragettenbewegung gewesen sein mag, so falsch ist diese aber auch. Dies ist besonders den Filmemacherinnen vorzuwerfen. Denn diese leben in einer Welt mit einer Vielzahl von Ländern, welche das Frauenwahlrecht besitzen. In den allermeisten dieser Länder gibt es aber weiterhin diese dargestellten Arbeitsbedingungen, weiterhin Lohn, der fürs Überleben kaum reicht und zusätzlich Übergriffigkeiten. Weiterlesen

Lesetips zum Thema #brexit

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik with tags , , , , , , , , , on Juli 16, 2016 by stefon

#brexit

Über den #brexit wurde schon viel gesagt und Ihr habt bestimmt schon viel darüber gelesen: Wie schlimm der stärker werdende Nationalismus ist. Wie gut es ist, dass die Bevölkerung wieder mehr Kontrolle über ihr Land hat. Viele Argumente und Meinungen, welche die Brit*innen als undankbares selbstsüchtiges Volk sehen, viele Argumente und Meinungen, welche die Brit*innen als nun unabhängiges und freieres Volk sehen. Kurz gesagt: Positionen die pro #brexit und solche die contra #brexit sind.

Was aber all diese Positionen gemeinsam haben ist die Überlegungen, ob eine*r jetzt FÜR oder GEGEN den #brexit sein soll. Ob es Sinn macht sich diese Frage zu stellen, diese Überlegung wird selten gemacht.

In den folgenden drei Empfehlungen für (kurze) Texte zum Thema #brexit, sollen Argumente dafür fallen, dass die Positionierung für/gegen #brexit keine vernünftige und erstrebenswerte ist. Weiterlesen

Wahlen in Spanien: Außer Spesen nichts gewesen?

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , on Juli 9, 2016 by stefon

Die Neuwahl in Spanien wurde vor ein paar Tagen geschlagen und es sieht aus wie zuvor: Koalitionen lassen auf sich warten. Ein Blogposting auf „Der ganz normale Wahnsinn“ mit dem Titel „Die Ermächtigung der Herrschaft haut nicht mehr so richtig hin“ sieht sich die Sache etwas genauer an:

Die gesamte spanische Staatsräson ist im Zuge der Finanzkrise flöten gegangen. Die „Marca España“ zieht nicht mehr, die Verschuldung der öffentlichen Hand wächst ständig, der Staatshaushalt funktioniert nur aufgrund des Anleihen-Aufkaufprogramms der EZB und es ist – wie schon in Griechenland – ein Zeichen von gröberen Problemen, wenn der Tourismus als Rettungsanker bejubelt und steigende Nächtigungszahlen gemeldet werden, denen jedoch keineswegs steigende Einkünfte entsprechen.

Fazit dieser Analyse

Das alles zeigt nämlich, daß Wahlen ein bloßes Prozedere zur Ermächtigung der Herrschaft sind, deren Prinzipien jedoch nicht über Wahlen zustandekommen, sondern ihnen vorausgesetzt sein müssen. Wenn es da hapert, verkommt der Wahlzirkus zu einer bloßen kostspieligen Farce.
Die Kapitalakkumulation kommt nicht mehr wirklich voran und daher verunmöglicht sich ihre Förderung durch die gewählten Vertreter eines Staates.
Es ist allerdings eine undankbare Aufgabe für eine Regierung, sich zumKonkursverwalter einer Nationalökonomie degradieren zu lassen – wie es die Regierungen von Griechenland und Portugal bereits praktizieren (müssen).
Damit kann man im Wahlkampf keinen Blumentopf gewinnen und keine Regierung hinkriegen.

Griechenland verkauft Hafen Piräus an chinesische Reederei. Ein Skandal und ein Verrat am griechischen Volk?

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , on Juli 5, 2016 by stefon

Im Zuge der von der EU erzwungenen Privatisierungen in Griechenland wurde nun der Hafen von Piräus um 280 Mio. an eine chinesische Grossreederei verkauft.

Dies kann mensch nun als Skandal und als Verrat an der griechischen Bevölkerung sehen. Also diesen Gedanken hegen: Der griechische Hafen war zuerst in Staatshand – gehörte also den Griech*Innen – und wurde durch den Verkauf privatisiert – ihnen also geraubt.

Diesen Gedankengang will ich in diesem Blogeintrag ein wenig beleuchten und eine handvoll Einwände gegen diese Position vorbringen. Die Zitate sind Zusammenfassungen von Positionen, die ich hier kritisieren will.

Wenn der Hafen in öffentlicher Hand bleibt, dann generiert dieser Gewinn, der nicht einem privaten Unternehmen, sondern dem gesamten griechischen Volk zugute kommt.

In diesem Argument schwingt mit: Der Verkauf des Hafens mag zwar mehr oder weniger viel Geld auf einmal gebracht haben. Aber es wäre doch besser, wenn der griechische Staat den Hafen als längerfristige Einkommensquelle behalten hätte.

Ob dieser Hafen bisher überhaupt dem griechischen Staat direkt Einkünfte in Form von Gewinn gebracht hat, ist überhaupt nicht klar. Bei staatlicher Infrastruktur kommt es dem Staat auch gar nicht unbedingt auf den direkten Gewinn an. Universitäten, Schulen, Gefängnisse, Schienennetz und Autobahnen bringen zum Teil ganz sicher keinen Gewinn (Schulen, Unis) und zum Teil auch nur vielleicht (Autobahnen, Schienennetz). Der Zweck des Erhalts und der Errichtung solcher Infrastruktur ist es, der nationalen Wirtschaft eine Grundlage zum erfolgreichen agieren zu verschaffen.

Beispiel: Schulen erhält der Staat. Warum? Weil die Unternehmen diese Aufgabe nicht erfüllen, aber die Ausbildung der Leute brauchen. Aber: Wenn der Staat sieht, dass die Privatisierung solcher Infrastruktur Unternehmen die Möglichkeit gibt Profit zu machen, dann tut er das auch mal. Siehe Privatunis oder private Wasserunternehmen.

Kurzum: Die Privatisierung von Staatseigentum stoppt keinen Geldregen an den Staat den dieser für das Wohl seiner Bevölkerung ausgibt. Das ist nicht der Zweck von Staatseigentum eines kapitalistischen Staates. Weiterlesen

Menasse ist ein Demokratieidealist. Schlimm genug. Oder ein Idiot. Ebenfalls schlimm genug.

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, medien, politik with tags , , , , , on Mai 30, 2016 by stefon

Nachdem wir nun Robert Menasse im Titel dieses Blogposts ins Eck eines Deppens oder eines Menschens, der immer verzweifelt auf der Suche nach der „wirklichen“ Demokratie ist, gestellt haben, brauchen wir uns ja nun keine Gedanken mehr darüber machen, warum er so ein schlechter oder dummer Mensch ist.

Wenn es nach Robert Menasse selbst ginge, würde das wohl zutreffen. In einem Interview mit dem Kurier gibt er folgendes von sich:

Ich frage Sie, was es für einen Unterschied macht, ob einer, der Nazis wählt, ein Nazi ist oder nicht. Hofer ist einer. […] Sagen wir, er bekommt eine Million Stimmen. Wie nennen wir diese Stimmen? Wir nennen sie Stimmen für einen Nazi. Und ob die Wähler, die diese Stimmen abgegeben haben, sich selbst als Nazis bezeichnen oder als Patrioten oder als Volk oder als sonst irgendetwas, ist doch völlig unerheblich! Dabei glaube ich sogar, dass die meisten keine Nazis sind. Ehrlich nicht! Sie sind Faschisten. Schlimm genug. Oder Idioten. Ebenfalls schlimm genug.

Und dass alle Wähler*innen von Hofer nun Faschist*innen oder Idiot*innen sind, ist natürlich praktisch. Weil das weiß mensch ja: Mit solch einem Menschenschlag braucht eine*r nicht reden und deren Gedankengänge sind nicht zu ergründen. Warum auch? Sie sind ja entweder dumm (weil Idiot*innen) oder schlecht (weil Faschist*innen).

Menasse stellt sich also nicht die Frage, was für Gründe es für Leute gibt FPÖ oder Hofer zu wählen. Warum setzt er sich nicht mit den Argumenten dieser Menschen auseinander? Warum will er sich nicht mit deren Angst vor einer „EU-Diktatur“ auseinandersetzen? Was sagt er zu den Ängsten vor dem sozialen Abstieg? Wie kommt es dazu, dass Menschen, die vorher eine gute Meinung zur Demokratie hatten, plötzlich Tendenzen zu faschistischen Positionen haben? Zu all dem hat er nichts zu sagen, all diese Fragen wischt er einfach weg.

Es gibt aber auch einen guten Grund, warum er diese Fragen wegwischt. Weil er als Demokrat den Faschismus nicht ordentlich kritisieren kann. (Im Interview kann seine gute Meinung über die Demokratie nachgelesen werden).

Kurz argumentiert von mir:

  • Solange es den Menschen gefühlt gut geht, ist die Demokratie aus deren Sicht auch ein gutes Instrument. Da streiten zwar die Parteien, aber es kommt doch irgendwie ein wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze raus.
  • Geht es mit der Wirtschaft bergab, werden die Arbeitsplätze geringer und die Arbeitslosenzahlen höher – oder steigt einfach „nur“ die Angst vor dem Abstieg, sinkt auch die Toleranz zur Parteienstreiterei. Es wird nicht mehr akzeptiert, dass sich Parteien streiten anstatt GEMEINSAM für das Wohl von – in diesem Falle – Österreich einzusetzen.
  • Die Streiterei nimmt kein Ende und das wird von Menschen als der Grund für die schlechte Lage des Landes gesehen. Es wird ein Ende der Streiterei eingefordert. Ein Schulterschluß aller Anständigen. Eine starke Hand usw usf.

Und warum kann das von Menasse nicht kritisiert werden? Weil die Demokratie eine Herrschaftsform ist, die auf der Parteienkonkurrenz basiert. Eine Herrschaftsform ist, welche sich um wirtschaftliches Wachstum eines Landes kümmert. Dem Wachstum einer Wirtschaftsform, in der es an jeder Ecke und jeder Ebene ein Hauen und Stechen in der Konkurrenz gibt. Würde Menasse den Faschismus anständig kritisieren, müsste er diese mit einer Kritik der Demokratie und des Kapitalismus verbinden.

… und genauer nachzulesen in einem Artikel von Freerk Huisken – Warum Demokraten (Neo-)Faschisten nicht kritisieren, sondern nur verbieten können oder auch als Buch Der demokratische Schoß ist fruchtbar….

Warum ist das nun wichtig? Warum denn nicht einfach Nazis/Hofer/FPÖ/Faschisten schlimm und böse finden? Oder einfach nur dumm? Weil Leute nicht plötzlich und von einem Moment zum anderen so werden. Sondern Argumente und Gedankengänge dazu führen, dass sie diese Positionen übernehmen. In der Demokratie und in dieser Herrschaftsform steckt der Grund und der Keim für faschistisches Denken und Positionen. Immer erst aufschreien wenn die Leute zu Faschist*innen oder Nazis geworden sind, ist zu spät.

 

Eine kurzer Ritt durch die Frage was ist der Staat und warum ist Freiheit nicht’s lobenswertes #ohrenschmaus

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik with tags , , , , on April 9, 2016 by stefon

#ohrenschmaus soll es andeuten: Es geht hier um Audiopodcasts/Vorträge/… die ich aus unterschiedlichen Gründen hörenswert finde.

In diesem ersten #ohrenschmaus geht es um einen Podcast mit dem kurzen Titel Der bürgerliche Staat.  Die Aufnahme ist in zwei Teilen downloadbar:

  1. Herrschaft, auf dem Willen der Beherrschten beruhend – Freiheit und Eigentum – Gleichheit – Beherrschung des Gegensatzes der Konkurrenz (knappe 50 Minuten)
  2. Diskussion (31 Minuten)

Empfehlen kann ich den #ohrenschmaus, weil sich der erste Teil in recht kurzer Zeit mit einigen grundlegenden Konzepte von Staat, Freiheit und Gleichheit beschäftigt. Eine kritische Sicht auf das Konzept von Recht und Freiheit ist nicht weit verbreitet. Auch wenn beim ersten Hören wohl bei vielen Menschen Zweifel bleiben mögen, schadet es nicht diesen Blick auf diese Gesellschaft zu kennen.

Im zweiten Teil, der Diskussion, geht es dann auch über diese Zweifel. Fragen die mensch sich selber stellt, werden da vielleicht angesprochen. Vorsicht: Die Qualität der Tonaufnahme bei der Diskussion ist leider etwas schlecht, die lässt sich wohl besser in ruhigen Räumen hören.

Die schöne Welt des Konsums: Geplante Obsoleszenz – Erfindung oder normale Unternehmenspraxis?

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik with tags , , , on April 5, 2016 by stefon

In der Welt des Konsums geht es bunt zu. Jedes Jahr neue Fernseher, neue Smartphones, Ikea-Möbel usw usf. Wer sich in den Supermärkten und Einkaufszentren umsieht, könnte fast in den Glauben verfallen, dass für die Bedürfnisse der Menschen produziert wird. Das kleine Wörtchen “fast” deutet es an, in diesem Blog(posting) soll behauptet werden: In dieser Gesellschaft wird nicht für die Bedürfnisse der Menschen produziert, nein, die Bedürfnisse der Menschen werden genutzt um aus Geld mehr Geld zu machen. Und dieser Unterschied, Produktion für den Profit oder für die Bedürfnisse der Menschen, hat in der Praxis gravierende Folgen. Wer sich intensiver mit dem Thema Konsum und dessen Rolle in dieser Wirtschaftsweise auseinandersetzen will, dem*der kann ein Text der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit] empfohlen werden.

Der Drucker, der trotz halbvoller Tintenpatrone streikt, die Festplatte, welche eine Woche nach Ablauf der Garantie den Geist aufgibt oder auch der Akku im Handy, der nach zwei Jahren keine handvoll Stunden mehr durchhält. Wer kennt sie nicht diese Geschichten oder hat ähnliches nicht schon erlebt. Was einige als Pech bezeichnen, interpretieren andere als geplante Obsoleszenz.

Der Begriff geplante Obsoleszenz bezeichnet eine vom Hersteller nicht publizierte, aber geplante absichtliche Verringerung der Lebensdauer von Produkten.

Ein Artikel auf Heise.de setzt sich mit dem Thema auseinander.

Tröpfchenzähler in Druckern und billige Elkos in Fernsehern sind keine Beispiele für betrügerische Sollbruchstellen, sagen Forscher des Öko-Instituts. Doch ihre Studie trifft auch auf Kritik.

Es wird eine Studie des Öko-Instituts näher beleuchtet, deren Industriefreundlichkeit kritisiert und mit einer anderen Studie der Arbeiterkammer Wien gekontert. Ein interessantes Zitat des Ökonoms, welcher die AK Studie verfasst hat:

Das Problem liegt im Wechselspiel zwischen Industrie und Verbrauchern. Käufer sind oft misstrauisch hinsichtlich der Lebensdauer von Produkten, zum Beispiel weil sie von den Herstellern kaum Informationen darüber bekommen oder in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht haben. Deshalb ist die Bereitschaft gering, mehr für ein langlebiges Produkt auszugeben. Die geringe Nachfrage nach langlebigen Produkten bestärkt wiederum die Meinung der Produzenten, dass Konsumenten immer nur das Neueste verlangen. Das Ergebnis ist eine Abwärtsspirale der Erwartungen.

Der Kern der Aussage dieses Absatzes ist ganz einfach: Natürlich wollen Konsument*innen ein Produkt kaufen, welches lange hält und viel kann. Umgekehrt die Unternehmen, die wollen natürlich Waren verkaufen die billig zu produzieren sind. Ob in diesem Widerspruch Unternehmen dann „nur“ in Kauf nehmen, dass billige Komponenten schneller kaputt gehen oder sie sogar damit rechnen, lässt sich im Allgemeinen nicht beantworten und im Speziellen wohl auch nur schwer nachweisen.

Doch was für einen Schluss zieht der industriekritische Ökonom der AK Wien?

Ohne regulatorische Eingriffe wird es nicht gehen. Wirksam wären Minimal-Anforderungen an die Lebensdauer. Das geht besonders bei Produkten, deren Verschleiß nur wenig vom Nutzungsverhalten abhängt und wo die Zyklen des technischen Fortschritts relativ lang sind, also zum Beispiel bei Haushaltsgeräten. Bei anderen Produkten müsste man die Hersteller zumindest zur Angabe der Lebensdauer verpflichten.

Anstatt einzusehen, dass es in dieser Wirtschaftsweise eben nicht um die Bedürfnisse der Menschen geht – also um die Produktion von Gütern die lange halten und nützlich sind, wird der Staat um Hilfe angerufen den Widerspruch zwischen Konsument*innen und Unternehmen mit Gesetzen zu regeln. Wer aber einerseits sich eine „sinnvollere“ und „ökologische“ Wirtschaft wünscht, die Widersprüche die in dieser Gesellschaft vorhanden sind aber nicht anerkennen will, der*die wird sich nach jeder Gesetzesänderung verwundert die Augen reiben: Der Grund der Unternehmen sich so zu verhalten ist nicht aus der Welt, der Zwang des Profitmachens existiert weiterhin und daher werden diese Geschäftspraktiken weiterhin zu beobachten sein.