Riseup.net kompromittiert? User aufgepasst!

Schlechte Nachrichten für riseup.net Benutzer*Innen. Bitte durchlesen und überlegen wie ihr damit umgehen wollt!

Kurz gesagt: Es besteht die Möglichkeit, dass die riseup.net Infrastruktur von staatlicher Seite aus kompromittiert und übernommen wurde. Potentiell ist also das Nutzen von riseup.net Diensten wie Mail, we.riseup.net, vpn, … unsicher und könnte überwacht werden. Nochmal zur Sicherheit: Es besteht die Möglichkeit.

Hier nun die längere Erklärung, welche Indizien es dafür gibt. In der USA. gibt es die Möglichkeit des Staates, Unternehmen/Privatpersonen/Vereine/… zur Herausgabe von Informationen/Zugangsdaten/… zu zwingen. So ein Verfahren wird ein Subpoena genannt.

[…] Mit einer Subpoena wird eine Person unter Androhung einer Erzwingungsstrafe aufgefordert, bestimmte Auskünfte oder Beweismittel zu einem Sachverhalt in bestimmter Weise beizubringen. Die Subpoena dient damit als ein Zwangsmittel, mit dem Beteiligte und Dritte zur Auskunft in oder gelegentlich vor einem Prozess verpflichtet werden können. […]
(wikipedia)

Nun wäre das schon schlimm genug. Jedoch kann so ein Subpoena auch geheim sein. Was bedeutet das? Die staatliche Institution zwingt nicht nur zur Herausgabe von Daten, sondern verbietet auch das publik machen der Herausgabe. Anders formuliert: Wenn riseup.net beispielsweise von solch einem Subpoena betroffen ist, ist es ihnen verboten dies öffentlich zuzugeben. Solche Subpoena werden auch genutzt, beispielsweise gegen den Krypto Messenger Signal.

Wenn nun also nicht öffentlich zugegeben werden darf, dass Behörden Zugang zur (beispielsweise) Serverinfrastruktur besitzen, wie kann mensch sich dann gegen solch einen Zugriff wehren bzw. die eigenen Nutzer*Innen trotzdem darüber informieren? Dabei wird ein Trick genutzt: Anstatt zu versuchen nach einem Subpoena den behördlichen Zugriff offen zulegen – was ja rechtlich verboten ist – wird in regelmäßigen Abständen kommuniziert, dass es keinen behördlichen Zugriff gibt. Warum ist uns das nun eine Hilfe?

„Das Ende des Kapitalismus?! Horvat und Misik im Gespräch“ oder auch: „Keynesianismus vs. die Poesie“

In der ARGE Salzburg fand im Rahmen des Open Mind Festivals 2016 die Montagsrunde der Robert Jungk Bibliothek Salzburg zum Thema „Das Ende des Kapitalismus?!“ statt. Eingeladen wurden Robert Misik (ein linker österreichischers Journalist) und Srećko Horvat (ein linker kroatischer Autor und Philosoph). Gemeinsam durften sie ihre Thesen und Gedanken zum bevorstehenden oder eben nicht immanenten Ende des Kapitalismus präsentieren.

An dieser Stelle sollen Argumente folgen, warum diese Veranstaltung nicht nur „Keynesianismus vs. die Poesie“ sondern auch „bla vs. blubb“ heissen hätte können.

Mit dem Wachstum ins Paradies oder: Wer kein Wachstum hat, muss zu blöd dafür sein

Robert Misik präsentierte Thesen aus seinem neuesten Buch mit dem Titel Kaputtalismus.

Robert Misiks „Kaputtalismus“ ist der Warnruf eines der innovativsten deutschsprachigen Intellektuellen. Die Botschaft: Wir müssen den europäischen Kapitalismus schnellstens stabilisieren, bevor er den nächsten Zusammenbruch heraufbeschwört, der katastrophale Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt hätte.“ Yanis Varoufakis

Eine der Thesen Misiks lautet konkret, dass der Kapitalismus nicht mehr „funktioniert“. Er macht das daran fest, dass die „kleinen Leute“ nicht mehr am Wohlstand der in dieser Gesellschaft produziert wird, partizipieren. Dabei sieht er vollkommen davon ab, dass die Vermögensverteilung im Kapitalismus nie anders ausgesehen hat als jetzt (der allergrößte Teil des Reichtums ist in der Hand ganz ganz weniger, die allermeisten verfügen in dieser Gesellschaft über keinen Reichtum). Weiters stellt er sich auch gar nicht die Frage, ob der Zweck des Kapitalismus überhaupt die Wohlstandsvermehrung der breiten Masse ist. Schon gar nicht stellt er sich und den Zuhörer*innen die Frage, wie es zu genau dieser Reichtumsverteilung kommt.

Nein, das einzige, was er darüber zu vermelden weiß ist, dass diese Verteilung wohl ungerecht ist. Dass sie nicht sein soll. Die Ungerechtigkeit macht er auch einer konkreten Politik fest: Der Austeritätspolitik. Unbestritten ist: Beim Sparen am sozialen, beim Absenken von Löhnen usw. leiden gerade diejenigen, die ihre Arbeitskraft an Unternehmen verkaufen müssen: Lohnabhängige. Für Misik stellt sich die Lösung des Problems dann auch einfach da: Die Austeritätspolitik gehört abgeschafft. Es gehört investiert! Kurz: Es muss wieder eine keynesianische Wirtschaftspolitik her, die nicht in der Krise spart sondern investiert. Anders gesagt: Er wünscht sich das gleiche, wie jede*r neoliberale Wirtschaftspolitiker*in: Mehr Wirtschafswachstum.

Tip: Regelmässige Diskussionsabende im Infoladen Salzburg

Wer gerne gemeinsam mit anderen Menschen nachdenkt und diskutiert, der*die sei der regelmässige (jeden dritten Dienstag im Monat um 19 Uhr) Diskoabend im Infoladen Salzburg wärmstens ans Herz gelegt. Organisiert werden diese Termine von der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg oder kurz geskrit. Schon am 15.11 wird über das Thema Kapitalismus und die Armen verschwinden? gesprochen.

Was ist nun dieser ominöse Diskoabend? Wir lesen gemeinsam nicht nur die beliebtesten Text der 70er und 80er Jahre, sondern auch aktuelle politische Thesen, Analysen oder auch ganz einfach Zeitungsartikel. Wir diskutieren gemeinsam und solidarisch und versuchen so die Welt ein Stück weit besser zu verstehen und so veränderbar zu machen. Kurz: Im Vordergrund steht diesmal weniger Party und Musik, sondern Grübeln und Diskutieren.