Archiv für Mai, 2011

Sigi Maurer: Warum es nicht egal ist, wen ihr wählt!

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , on Mai 21, 2011 by stefon

Vorsicht: Hier folgt eine schamlose (aber wie ich finde gut gemachte und kurzweilige) Wahlwerbung!

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ÖH-Wahlen 2011: 24 – 26 Mai

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on Mai 19, 2011 by stefon

Am 24 – 26 Mai finden in Österreich die Wahlen der Österreichischen HochschülerInnenschaft statt. Bei diesen Wahlen entscheidet sich, wer die Studendierenden gegenüber Rektorat, Wissenschaftministerium, ProfessorInnen, usw usf vertritt.

Zur Wahl möchte ich alle diejenigen aufrufen, welche nicht aufgrund politischer Einstellung gute Gründe haben nicht zu wählen. (ja EUCH meine ich *g*).

Möchte mensch nun zur Wahl gehen, gibt es mehrere Fragen

  • Wann wählen?
  • Wie wählen?
  • Wen wählen?
Wann wählen: Die ÖH Wahlen finden vom 24- 26 Mai statt.
Wie wählen: Studiausweis schnappen und auf deine Uni schauen. In Salzburg hast du die Möglichkeit auf der Nawi, Geswi, Akademiestrasse, Techno-Z, Jus und in Rif zu wählen.
Wen wählen: Einerseits wählst du deine Studienrichtungsvertretung (direkte Personenwahl) und die Universitätsvertretung (direkte Listenwahl). Eine Übersicht der Fraktionen die zur Universitätsvertretung antreten findest du auf der Homepage der ÖH Salzburg.
Auf der Wahlkabine.at kannst du auch einen kurzen Test machen, der dir zeigt welche Fraktion deinen Anliegen am nächsten liegt.
Und nun kurz eine persönliche Wahlempfehlung:
  • Ring freiheitlicher Studenten (RFS): Aufgrund der Zugehörigkeit zur FPÖ unwählbar
  • Aktionsgemeinschaft (AG): ÖVP-nahe, Unklare Position zu Studiengebühren, Forderung nach Zugangsbeschränkungen: Daher unwählbar
  • Junge Liberale (Julis): Klar für Studiengebühren,  Forderung nach Zugangsbeschränkungen, Neoliberales Weltbild: Daher unwählbar
  • Plattform Unabhängiger Studierender Salzburg (PLUSS): Neutral, zu wenig Infos
  • Verband sozialistischer Studierender Österreich (VSStÖ): SPÖ-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar
  • Kommunistischer StudentInnen Verband (KSV): KPÖ-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar
  • Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS): Grünen-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar

Rau mal wieder: Griechenland

Posted in medien, politik with tags , , , , , on Mai 14, 2011 by stefon

Beim „Einserkastl“ des derStandard schreibt Rau am 11.Mai

Der Grieche ist ja an sich faul und macht sich für unser Geld ein gutes Leben – schreien die österreichischen und die deutschen Krawallzeitungen. Das Mindeste wäre daher, schreibt jetzt allen Ernstes der neue Chefredakteur von Heute, dass die Griechen uns umsonst Urlaub machen lassen.

Das klingt ja nicht schlecht. Doch Vorsicht, wie so oft, folgt auch hier ein grosses grosses Aber

Wie bei fast jedem populistischen Blödsinn gibt es dabei Spurenelemente von Wahrheit. …
Griechenland ist aus historischen Gründen (500 Jahre osmanische Fremdherrschaft) ein Staat ohne viel Bürgersinn seiner Bewohner.

Das sich auch die Loyalität der Bevölkerung dem Land gegenüber in Grenzen hält, könnte ja auch vielleicht an der noch nicht so lange vergangenen rechten Militärdiktatur liegen.

Gut tut da der Artikel der Föderation der ArbeiterInnen-Syndikate

,,Wir bluten für die Pleitegriechen“ wettern Schundblätter wieder. Die ,,liberalen Qualitätszeitungen“ stehen dem um nichts nach, auch wenn sie um eine gesittetere Sprache bemüht sind. Es wird kritiklos über eine ,,Griechenlandhilfe“ gesprochen, welche vor allem die MitteleuropäerInnen bezahlen müssen. Da werden absurde Beschreibungen über einen angeblich ,,zu hohen Lebensstil der Griechen“ – alles auf ,,unsere“ Kosten – abgegeben. Die griechische Bevölkerung wird dargestellt, als wären sie allesamt Gauner und noch dazu undankbar.

Weiterlesen!

Musikempfehlung: „Früchte des Zorns“

Posted in blub with tags , , , on Mai 13, 2011 by stefon

Mal etwas ganz anderes von mir, eine Musikempfehlung! Im konkreten geht es um die Band Früchte des Zorns

Vorstellen möchte ich euch mal das Lied „Du sagst“ dessen Liedtext es mir angetan hat.

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Wo die Zeit Urlaub macht: Für Entnazifizierung und Entmilitarisierung Bad Reichenhalls!

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , on Mai 6, 2011 by stefon

Am 20. Mai 1941 griff die deutsche Wehrmacht (u.a. ,,Gebirgsjäger“ aus Bad Reichenhall) die griechische Insel Kreta an, hielt sie bis zum 9. Mai 1945 besetzt und beging dort zahlreiche Kriegsverbrechen. Über 3500 Zivilist_innen wurden als Partisan_innen und deren Unterstützer_innen hingerichtet und über 30 Dörfer komplett zerstörte. Zum 70. Jahrestag der deutschen Invasion auf Kreta rufen wir dazu auf, am Sa, 21.05.2011 in Bad Reichenhall gegen rechte Traditionspflege, Nazis und den millitaristischen, nationalistischen deutschen Normalzustand zu demonstrieren.

Mobilisierungsbeitrag zum Anhören

Mehr auf badreichenhall.org

Am Ende… oder doch eher am Anfang?

Posted in aktivismus, politik with tags , , , on Mai 4, 2011 by stefon

Ein ungewohntes Bild präsentierte sich denjenigen, die sich gestern vor der Polizeidirektion Salzburg einfanden. Um die 200 Menschen protestierten lautstark mit Trommeln und Sprechchören gegen die Abschiebung von W. (Über die Situation von W. berichten die Salzburger Nachrichten, auch Bernhard Jenny hat einen Blogpost dazu). Hier fanden sich viele Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen und FreundInnen von W. ein, um ihn solidarisch zu unterstützen. (Bernhard Jenny und Indymedia berichten über den Protest).

Auf einer weiteren Kundgebung heute um 14 Uhr vor der Polizeidirektion Salzburg wurde bekannt: W. wird aus der Schubhaft entlassen. Die Behörden und auch PolitikerInnen versprechen sich für die Möglichkeit des Bleiberechts in Salzburg einzusetzen. FreundInnen von W. erklären, dass sie bei einer etwaigen notwendigen Reise nach Ghana W.’s an seiner Seite sein und ihn unterstützen werden.

Ein etwas schaler Beigeschmackt bleibt jedoch: Waren während der Kundgebung laute Rufe von „No Border, No Nation, Stop Deporation“ zu hören, fokusierte sich der Protest hauptsächlich auf die Situation W.s. Dass dieser das Gefängnis verlassen durfte und eine Chance für ihn besteht in Salzburg bleiben zu dürfen, ist ohne Frage ein Erfolg.

Nicht unerwähnt sollten jedoch die anderen Schubhäftlinge bleiben! Jene mit unbekannten Namen, die nicht das Glück haben in soziale Netze eingebunden zu sein. Jene die mit gleichen oder ähnlichen Schicksalen nach Österreich gekommen sind und die ohne Protest und Medienbericht wieder abgeschoben werden.

Die grosse Frage bleibt: Werden sich diese zwei Tage mit Protest weiterentwickeln zu einer generellen Ablehnung von inhumaner Migrationspolitik? Oder finden sich genug Menschen die den Willen haben, sich auch für jene Menschen einzusetzen, die jetzt noch namenlos in ihren Zellen sitzen.

Wird der Spruch: „No Border, No Nation, Stop Deportation“ ernst genommen, sollte die Frage leicht zu beantworten sein.

Update:
Auf Indymedia findet sich ein Kommentar der sich etwas ausführlicher mit der Thematik auseinandersetzt: Gegen Abschiebung – immer und überall!