Gedanken zur JBZ Montagsrunde „Aufbruch zur Demokratie“

In regelmäßigen Abständen finden in der Robert Jungk Bibliothek für Zukunftsfragen Diskussionsrunden mit unterschiedlichsten Themen statt. Diesen Montag (24. April 2017) wurde Tamara Ehs zum Thema Aufbruch zur Demokratie – Konkrete Utopien einer demokratischen Gesellschaft eingeladen. Ich möchte kurz die These der Vortragenenden skizzieren und aufzeigen was mensch daran kritisieren könnte.

Konstatiert wurde eine Politikverdrossenheit. Es wurde hingewiesen auf sinkende Wahlbeteiligungen, auf das geringe Vertrauen der Bevölkerung in Politiker*innen usw usf. Festgehalten wurde auch: Die Politikverdrossenheit kommt nicht von irgendwoher – die soziale Situation vieler hat sich seit Jahren verschlechtert und die Zukunft sieht nicht rosiger aus.

Montagsrunde #95

Daraufhin wurden Formen direkter Demokratie beschrieben. Da ging es um Bürger*innenpartizipation bei Budgets, um Bürger*innenversammlungen zur Entscheidung über gesellschaftspolitische Fragen (wie Abtreibung oder Homosexuellenehe) oder auch um mögliche Formen der Partizipation bei Verfassungsfragen.

Ziel all dieser neuen Formen der Partizipation: Bürger*innen sollen sich wieder wahrgenommen fühlen, sollen ihre Meinung artikulieren können – kurz: Das Gefühl der Ohnmächtigkeit überwinden. Sich wieder als Teil dieser Gesellschaft empfinden.

Dabei ist es ja so: Die sozialen Notlagen der Leute, werden durch diese Art der Partizipation gar nicht behoben. Ob nun mit den 15% des Budgets, über die Bürger*innen entscheiden dürfen, Radwege gebaut oder bessere Straßenbeleuchtung gekauft wird – das ändert nichts an der Armut der Menschen. Ein Staat mag auch mal die Entscheidung über gesellschaftspolitische Themen aus der Hand geben, aber die Entscheidung ob ein Handelsabkommen abgesegnet wird oder wie die konkrete Außenpolitik aussehen soll, diese Themen gibt er nicht aus der Hand. Die Erkenntnis, als Lohnabhängiger in dieser Gesellschaft ohnmächtig zu sein, ein reines Anhängsel anderer Interessen zu sein, das sollte nichts negatives sein. Ganz im Gegenteil: Der Ausgangspunkt sich zu fragen, warum das so ist.

Die vorgeschlagenen Utopien von Partizipation sollen aber etwas ganz anderes bewirken: Menschen, die in diesem System unzufrieden sind befrieden. Warum? Damit nicht Le Pen, Hofer oder Trump an die Macht kommen. Sie sollen also ihre sozialen Nöte weiterhin ertragen mit dem Bewusstsein: Ein paar Sachen kann ich immerhin entscheiden.

Wäre es da nicht besser gemeinsam zu klären, warum Mieten hoch sind? Warum die Löhne immer niedrig sind? Warum Lohnarbeit stressig ist und nie gemütlicher wird? Kurz: Gemeinsam zu diskutieren und zu versuchen die Gründe für all die Missstände zu erkennen – und diese Missstände zu beheben.

„Das Ende des Kapitalismus?! Horvat und Misik im Gespräch“ oder auch: „Keynesianismus vs. die Poesie“

In der ARGE Salzburg fand im Rahmen des Open Mind Festivals 2016 die Montagsrunde der Robert Jungk Bibliothek Salzburg zum Thema „Das Ende des Kapitalismus?!“ statt. Eingeladen wurden Robert Misik (ein linker österreichischers Journalist) und Srećko Horvat (ein linker kroatischer Autor und Philosoph). Gemeinsam durften sie ihre Thesen und Gedanken zum bevorstehenden oder eben nicht immanenten Ende des Kapitalismus präsentieren.

An dieser Stelle sollen Argumente folgen, warum diese Veranstaltung nicht nur „Keynesianismus vs. die Poesie“ sondern auch „bla vs. blubb“ heissen hätte können.

Mit dem Wachstum ins Paradies oder: Wer kein Wachstum hat, muss zu blöd dafür sein

Robert Misik präsentierte Thesen aus seinem neuesten Buch mit dem Titel Kaputtalismus.

Robert Misiks „Kaputtalismus“ ist der Warnruf eines der innovativsten deutschsprachigen Intellektuellen. Die Botschaft: Wir müssen den europäischen Kapitalismus schnellstens stabilisieren, bevor er den nächsten Zusammenbruch heraufbeschwört, der katastrophale Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt hätte.“ Yanis Varoufakis

Eine der Thesen Misiks lautet konkret, dass der Kapitalismus nicht mehr „funktioniert“. Er macht das daran fest, dass die „kleinen Leute“ nicht mehr am Wohlstand der in dieser Gesellschaft produziert wird, partizipieren. Dabei sieht er vollkommen davon ab, dass die Vermögensverteilung im Kapitalismus nie anders ausgesehen hat als jetzt (der allergrößte Teil des Reichtums ist in der Hand ganz ganz weniger, die allermeisten verfügen in dieser Gesellschaft über keinen Reichtum). Weiters stellt er sich auch gar nicht die Frage, ob der Zweck des Kapitalismus überhaupt die Wohlstandsvermehrung der breiten Masse ist. Schon gar nicht stellt er sich und den Zuhörer*innen die Frage, wie es zu genau dieser Reichtumsverteilung kommt.

Nein, das einzige, was er darüber zu vermelden weiß ist, dass diese Verteilung wohl ungerecht ist. Dass sie nicht sein soll. Die Ungerechtigkeit macht er auch einer konkreten Politik fest: Der Austeritätspolitik. Unbestritten ist: Beim Sparen am sozialen, beim Absenken von Löhnen usw. leiden gerade diejenigen, die ihre Arbeitskraft an Unternehmen verkaufen müssen: Lohnabhängige. Für Misik stellt sich die Lösung des Problems dann auch einfach da: Die Austeritätspolitik gehört abgeschafft. Es gehört investiert! Kurz: Es muss wieder eine keynesianische Wirtschaftspolitik her, die nicht in der Krise spart sondern investiert. Anders gesagt: Er wünscht sich das gleiche, wie jede*r neoliberale Wirtschaftspolitiker*in: Mehr Wirtschafswachstum.

Tip: Regelmässige Diskussionsabende im Infoladen Salzburg

Wer gerne gemeinsam mit anderen Menschen nachdenkt und diskutiert, der*die sei der regelmässige (jeden dritten Dienstag im Monat um 19 Uhr) Diskoabend im Infoladen Salzburg wärmstens ans Herz gelegt. Organisiert werden diese Termine von der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg oder kurz geskrit. Schon am 15.11 wird über das Thema Kapitalismus und die Armen verschwinden? gesprochen.

Was ist nun dieser ominöse Diskoabend? Wir lesen gemeinsam nicht nur die beliebtesten Text der 70er und 80er Jahre, sondern auch aktuelle politische Thesen, Analysen oder auch ganz einfach Zeitungsartikel. Wir diskutieren gemeinsam und solidarisch und versuchen so die Welt ein Stück weit besser zu verstehen und so veränderbar zu machen. Kurz: Im Vordergrund steht diesmal weniger Party und Musik, sondern Grübeln und Diskutieren.

Auf ein gutes neues Diskussionsjahr 2016…

Wer von politischen Diskussionen im Jahr 2015 nicht satt geworden ist und auch 2016 Interesse hat mit anderen Menschen solidarisch über die herrschende Gesellschaft und ihre Auswirkungen zu plaudern, der sollte die Ohren spitzen: Denn schon im Jänner gibts zwei Möglichkeiten dafür. Die Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit] veranstaltete letztes Jahr monatliche Diskussionsveranstaltungen („Diskoabende“) und führt diese auch im neuen Jahr fort.

Die nächsten zwei Termine finden am Samstag den 16. Jänner um 17 Uhr im Sub Salzburg und am Dienstag den 19. Jänner um 19 Uhr im Infoladen Salzburg statt.

Sonne und Theorie, Sommer und Diskussion: Ende August antinationales Sommercamp

Dieses Jahr gibt es Ende August (ja, das ist dann bald!) wieder ein antinationales Sommercamp im Süden veranstaltet von den Gruppen gegen Kapital und Nation. Genauer: Vom Freitag, August 28, 2015  – Mittwoch, September 2, 2015.

Eine Woche lang Sonne und Theorie, Sommer und Diskussion, Baden und Argumenten. Täglich werden dort zweimal zu entspannten Uhrzeiten drei bis vier parallele Workshops angeboten, die, wie „im echten Leben“, in Konkurrenz stehen zu Schwimmen, Schlafen, Spaziergängen, Kickern, und Lagerfeuerromantik (letzteres sehr umstritten). Es wird über vierzig Workshops geben.

Wer Interesse hat, sollte sich flott anmelden! Ein Zeltplatz kostet zwischen 9 und 13 Euro (je nach finanziellen Möglichkeiten) und inkludiert lecker veganes Essen. Das Camp findet im Süden Deutschlands (südwestlich von München,Bayern/BaWü) statt. Details gibts aus Sicherheitsgründen erst nach der Anmeldung.

Aus Salzburg werden Menschen mitfahren, wer Interesse hat, sich diesen anzuschliessen, meldet sich bei der E-Mailadresse geskrit@riseup.net der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit].

Tauschringe: Eine sinnvolle Alternative zum menschenfeindlichen Geld?

Im Sub fand heute zum zweiten Mal der sogenannte Disko Abend (=Diskussionsabend) statt. Dieses Mal drehte sich alles um die Frage: „Sind Tauschringe eine sinnvolle Alternative zum Geldsystem“.

Hier will ich kurz meine Conclusion der Veranstaltung darlegen und vielleicht finden sich Menschen die einerseits Einwände gegen meine Argumente oder auch ganz einfach Ergänzungen zum Thema haben.

Bildung im Kapitalismus? Scheise! Was tun?

In einer Diskussion um den Text der Basisgruppe Gesellschaftskritik [geskrit] Salzburg mit dem Titel „Bildung im Kapitalismus“ hat sich folgende simple Frage ergeben: Was tun? Oder anders formuliert: Was für praktische Handlungsweisen ergeben sich aus der Analyse, dass emanzipatorische Bildung (sprich: ein Bildungssystem in dem es um die Vermittlung von Wissen und nicht um Selektion und Konkurrenz geht) im Kapitalismus nicht möglich ist.

Eine einfache (verbreitete bzw. KapitalismuskritikerInnen oft vorgeworfene) Antwort wäre diese: „Na dann schaffen wir den Kapitalimus eben ab!“. Die (nicht unbedingt unberechtigte) Antwort ist: Wie soll das denn konkret aussehen?

Wer sich wirklich an den herrschenden Zuständen stört und im Kapitalismus den Grund für viele (natürlich alle) Probleme sieht, der sollte eben genau daran hinarbeiten ihn loszuwerden. Was ich jedoch wichtig finde: Die Trennung zwischen privaten Zurechtkommen im hier und jetzt und dem politischen Aktivismus.

Ob (jetzt mal konkret bezogen auf das Bildungssystem) ein mensch sich ganz aus Schule und Uni rausnimmt und versuchst subsistent über die Runden zu kommen, ob eineR sich dafür entscheidet von Mindestsicherung zu leben oder ob einE andereR die Uni abschliesst: Das alles sind keine Aktionen die den Kapitalismus stören. Sie sind ein persönliches Zurechtkommen in diesem System und für mich gleichwertig und legitim.

Zurück zum politischen Aktivismus: An erster Stelle sollte Pragmatismus und Realismus stehen. Es ist wohl nicht falsch anzunehmen, dass im Kampf für die Abschaffung des Kapitalismus es wenige MitstreiterInnen gibt. Daher: „Kapitalismus kapputtmachen“ steht in nächster Zeit nicht am Plan.  Dafür braucht es nämlich, wenn nicht eine Mehrheit der Bevölkerung, so doch eine große Anzahl von Menschen. Die Folge aus diesem Schluss: Es muss darum gehen Menschen von den Gründen ihrer Sorgen, Belastungen, Nöte und Schäden  zu überzeugen. Zu zeigen dass es nicht an AusländerInnen, den bösen Amis, dem Finanzkapital oder den faulen Studis liegt, dass Mieten hoch sind, Nahrung teurer wird und Arbeitsplätze knapp.

Solange eine vernünftigte antikapitalistische Kritik nicht verbreitet ist, sollte die Agitation (sprich: das Überzeugen der Menschen von den Argumenten) im Vordergrund stehen. Egal ob durch Arbeit in studentischen Gremien, im Gespräch mit ArbeitskollegInnen oder durch Organisieren von Workshops in der alternativen Szene.

Wer also sagt: „Den Kapitalismus angreifen, das geht doch nicht“ liegt falsch. Es gibt genug zu tun, tu was!

Eine Polemik: Als mein Fernseher kapput wurde, habe ich…

Eine kurze Geschichte:

Letztens setzte ich mich auf die Couch, nahm die Fernbedienung in die Hand und wollte fernsehen. Doch was geschah: Nichts. Der Fernseher blieb ausgeschaltet. Ich bin natürlich sofort in den nächsten Elektronikladen gelaufen und habe mir eine Sicherung für den Sicherungskasten gekauft. Daheim angekommen wechselte ich die alte mit der neuen Sicherung und setzte mich zufrieden auf die Couch. Ein Griff nach der Fernbedienung, ein Druck auf die Taste und: Nichts. Klar dass ich mir das nicht gefallen lasse. Ich bin also schnurrstracks in den nächsten Elektronikladen und habe mir eine neue Fernbedienung gekauft. Doch siehe da: Auch mit dieser hat das Einschalten des Fernsehers nicht geklappt. Zu guter letzt habe ich die Batterien ausgetauscht und, Überraschung, der Fernseher lief.

Wer sich bei dieser „Geschichte“ auf den Kopf schlägt und meint: „Kurz mal schauen was denn nun die Ursache des Problems sein könnte und dementsprechend handeln wäre doch sinnvoller“ hat wohl recht. Sicher wäre eine Analyse der Situation (z.B. nachzusehen ob sich der Fernseher auch ohne Fernbedienung aktivieren lässt, testen ob die Batterien der Fernbedienung in einem anderen Gerät funktionieren, …) sinnvoller gewesen. Aber die Person in der Geschichte folgt dem Prinzip „Probieren statt studieren“.

Was bei dieser Geschichte so klar und logisch erscheint – vor dem Handeln die Situation kurz zu analysieren – erscheint in politischen Gruppen oder bei politischen Aktionen nicht so selbstverständlich zu sein. Da wird oft gesagt: „besser handeln statt nur reden“, „diskutieren verändert ja sowieso nichts“ und ähnliches.

Weil ich die Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Parole „handeln statt diskutieren“ oft führen dürfte, will ich hier festhalten: Auch die Analyse, der Versuch die Jetzt-Situation zu erfassen, ist politisches Handeln. Es kostet Nerven, es kostet Zeit. Es strengt an. Aber es gibt auch Ergebnisse, es hilft weiter. Und das wichtigste: Es erlaubt es ein Ziel zu finden und anhand dieses politischen Ziels einen Weg (eine Form) zu finden, die am besten zu diesem Ziel führt.

Ohne Analyse, ohne Diskussion, ohne einem Verständnis der Jetzt-Situation ist die Veränderung durch Aktionen und politischen Handlungen nicht abzuschätzen, also wenig sinnvoll.

Wer dazu einen Widerspruch hat, ich freue mich über Kommentare und Diskussion.

Was es heißt im Kapitalismus “brauchbar” oder “überflüssig” zu sein

Wann: Mittwoch, 9. November · 19:00 – 22:00
Wo: SUB – Salzburg – Müllnerhauptstraße 11b

Immer wieder hört und liest man von „überflüssiger Bevölkerung“. Sarrazin hat von „Überflüssigen“ geschrieben, und auch in Bezug auf die „Dritte Welt“ spricht so manche_r davon, dass es zu viele Menschen gäbe und man diese nicht „brauchen“ könne. Aber was heißt das denn: Man „braucht“ einen? Wofür denn? Und wer bestimmt denn, wie viele Menschen es braucht? Wer ist das „man“, das eine_n braucht oder nicht braucht?

Im Zuge des Diskussionsabends klären wir gemeinsam, was es heißt, im Kapitalismus „brauchbar“ zu sein. Es wird sich dabei zeigen, dass es keine gemütliche Sache ist, „brauchbar“ zu sein – und dass es noch viel ungemütlicher ist, „überflüssig“ zu sein.

http://www.junge-linke.org/de/was-es-heist-im-kapitalismus-brauchbar-oder-uberflussig-zu-sein
http://geskrit.wordpress.com/2011/09/04/termine-herbst-2011/

Nazis die bei Occupy Salzburg mitarbeiten? Warum denn nicht?

Über Occupy Salzburg habe ich auf meinem Blog bereits berichtet (Demo Ankündigung, Versuch zu klären was Occupy Salzburg sein könnte).

Dieses Mal geht es jedoch darum, warum es mir nicht möglich ist an Occupy Salzburg in der derzeitigen Form mitzuarbeiten. Voraus möchte ich schicken: In diesem Blogposting geht es nicht um die Inhalte des Zeitgeist Movements. Sich mit diesen auseinanderszusetzen macht sicher Sinn (wie bei jeder Bewegung). In diesem Blogposting geht es um Positionen von Menschen die jedoch beim Zeitgeist Movement Salzburg aktiv sind.

Die Gründung einer neuer politische Gruppe/Bewegung/Plattform ist immer eine schwierige Sache. Besondes wenn sie sich aus einer Gruppe von Menschen mit unterschiedlichen Positionen, politischen Erfahrungen, etc ist. Während so einer Gründung/Etablierung finden natürlich Diskussionen zu vielerlei Dingen statt.

Heftig diskutiert wird und wurde in Occupy Salzburg die Frage: Wer darf mitmachen? Gemeint ist: Gibt es Menschen die von der Organisationgruppe ausgeschlossen werden dürfen? Ist jede inhaltliche Stellungnahme auf der Facebook Gruppe Occupy Salzburg bzw. auf Demos erwünscht und erlaubt?

Klar sollte eigentlich sein: Mit Nazis wird nicht zusammengearbeitet. Auch sollte die Frage „Dürfen sich FPÖlerInnen im Organisationteam engagieren bzw. ihre Inhalte auf Demos verbreiten?“ einfach zu beantworten sein. Schwierig wird es natürlich bei sehr religiösen Menschen, Menschen aus anderen Parteien, …

Welche Inhalte in Occupy Salzburg Platz haben dürfen und welche nicht, ist nicht leicht zu beantworten. So eine Grenze zu ziehen ist immer eine Sache der Diskussion und des Kompromisses. Jedoch gibt es bei Occupy Salzburg Menschen (namentlich Jakob O. und Tom S.) die sich nicht entscheiden können ob es so eine Grenze geben soll. bzw. ob zum Beispiel nicht auch Nazis das recht haben sollten mitzuarbeiten. Dies möchte ich mit ein paar Zitaten (aus einer längeren Facebook Diskussion) belegen

wenn mir ein totaler skinhead-neonazi mit hakenkreuz-tattoos hilft, schilder für eine demo zu basteln, auf denen sprüche stehen die zur 99%-bewegung passen, dann finde ich das super. weil erstens hat er damit dann etwas hilfreiches für die bewegung getan, zweitens hat diese arbeit vielleicht sein denken positiv beeinflusst, und drittens hat er in dieser zeit wenigstens keine ausländer verprügelt. (tom s.)

fände schade wenn man sich auf eine grenze einigen muss um andere auszugrenzen 😦 (Jakob O.)

wieso? wieso darf sich ein FPÖ/NPD-ler nicht an der organisation beteiligen, solange er auch dabei sein VERHALTEN von rechtsradikalen dingen sauber hält? (tom S.)

Noch klarer wird es, wenn ich folgende Frage stelle

ok also anders: wenn ne person mit nem tshirt in der gruppe oben ist auf dem steht „juden vergasen“. die person aber sonst brav mitarbeitet und diskutiert, dann passt das für dich und die person wird nicht rausgeschmissen?

„Antworten“ die ich darauf bekam (von Jakob O.)

Ich grenze keine MENSCHEN AUS ! ich grenze deren ideologien aus.. ist das verständlich ?

guter punkt …anders gefragt was ist den wenn der Moslem ein tshirt hat wo drauf steht.. es gibt nur einengott und das ist Allah.. !?

Nein guter punkt heist das das eine sehr schwierge frage ist 🙂 ( oder findest du die kann man beim doofen NAZI ja einfach regel und beim Fantaischen Moslem .. na ja da kann mans ja einfach mal übersehen !? )

so habe ich das aber nicht gesagt… eigentlich habe ich garnichts gesagt… ich habe sogar dir eine gegen frage gestellt … die du nicht beantwortest hast..

nö… “ kein will ich nicht sagen “ sonder ich wollte dir anhand eines beispiels eben aufzeigen.. das verschiede leute verschiede grenzen haben.. und es sehr schwer ist sich auf welche zu einigen… oder siehst du das anders… !?

(und so weiter und sofort)

Es zeigt sich: Es gibt keine klare Abgrenzung von rechten Denken – noch nicht mal von Menschen mit nationalsozialistischer Gesinnung. Ging es nach diesen zwei Personen, dürften in der Occupy Salzburg Gruppe Nazis mitarbeiten. Selbst wenn diese „Juden vergasen“ T-Shirts tragen bzw. diese Position auch verbal vertreten würden, wäre nicht klar ob das reichen würde, sie aus der Gruppe zu entfernen.

Mit solchen Personen ist eine Zusammenarbeit schlicht unmöglich. Und eine Gruppe wie Zeitgeist Movement Salzburg, sollte sich die Frage gefallen lassen, wie es sein kann dass solche Menschen dort aktiv sind. Tom S. ist beispielsweise nicht nur ein „kleiner“ Zeitgeist Movement Aktivist in Salzburg sondern im ganzen deutschsprachigen Raum aktiv.

Anmerkung: Wer sich selbst ein Bild über die Diskussion machen und sichergehen will dass ich keine Zitate aus dem Kontext gerissen habe, kann sich entweder die Diskussion direkt auf Facebook durchlesen oder die von mir durch Screenshots dokumentierte Diskussion runterladen.