Archiv für faschismus

Menasse ist ein Demokratieidealist. Schlimm genug. Oder ein Idiot. Ebenfalls schlimm genug.

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, medien, politik with tags , , , , , on Mai 30, 2016 by stefon

Nachdem wir nun Robert Menasse im Titel dieses Blogposts ins Eck eines Deppens oder eines Menschens, der immer verzweifelt auf der Suche nach der „wirklichen“ Demokratie ist, gestellt haben, brauchen wir uns ja nun keine Gedanken mehr darüber machen, warum er so ein schlechter oder dummer Mensch ist.

Wenn es nach Robert Menasse selbst ginge, würde das wohl zutreffen. In einem Interview mit dem Kurier gibt er folgendes von sich:

Ich frage Sie, was es für einen Unterschied macht, ob einer, der Nazis wählt, ein Nazi ist oder nicht. Hofer ist einer. […] Sagen wir, er bekommt eine Million Stimmen. Wie nennen wir diese Stimmen? Wir nennen sie Stimmen für einen Nazi. Und ob die Wähler, die diese Stimmen abgegeben haben, sich selbst als Nazis bezeichnen oder als Patrioten oder als Volk oder als sonst irgendetwas, ist doch völlig unerheblich! Dabei glaube ich sogar, dass die meisten keine Nazis sind. Ehrlich nicht! Sie sind Faschisten. Schlimm genug. Oder Idioten. Ebenfalls schlimm genug.

Und dass alle Wähler*innen von Hofer nun Faschist*innen oder Idiot*innen sind, ist natürlich praktisch. Weil das weiß mensch ja: Mit solch einem Menschenschlag braucht eine*r nicht reden und deren Gedankengänge sind nicht zu ergründen. Warum auch? Sie sind ja entweder dumm (weil Idiot*innen) oder schlecht (weil Faschist*innen).

Menasse stellt sich also nicht die Frage, was für Gründe es für Leute gibt FPÖ oder Hofer zu wählen. Warum setzt er sich nicht mit den Argumenten dieser Menschen auseinander? Warum will er sich nicht mit deren Angst vor einer „EU-Diktatur“ auseinandersetzen? Was sagt er zu den Ängsten vor dem sozialen Abstieg? Wie kommt es dazu, dass Menschen, die vorher eine gute Meinung zur Demokratie hatten, plötzlich Tendenzen zu faschistischen Positionen haben? Zu all dem hat er nichts zu sagen, all diese Fragen wischt er einfach weg.

Es gibt aber auch einen guten Grund, warum er diese Fragen wegwischt. Weil er als Demokrat den Faschismus nicht ordentlich kritisieren kann. (Im Interview kann seine gute Meinung über die Demokratie nachgelesen werden).

Kurz argumentiert von mir:

  • Solange es den Menschen gefühlt gut geht, ist die Demokratie aus deren Sicht auch ein gutes Instrument. Da streiten zwar die Parteien, aber es kommt doch irgendwie ein wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze raus.
  • Geht es mit der Wirtschaft bergab, werden die Arbeitsplätze geringer und die Arbeitslosenzahlen höher – oder steigt einfach „nur“ die Angst vor dem Abstieg, sinkt auch die Toleranz zur Parteienstreiterei. Es wird nicht mehr akzeptiert, dass sich Parteien streiten anstatt GEMEINSAM für das Wohl von – in diesem Falle – Österreich einzusetzen.
  • Die Streiterei nimmt kein Ende und das wird von Menschen als der Grund für die schlechte Lage des Landes gesehen. Es wird ein Ende der Streiterei eingefordert. Ein Schulterschluß aller Anständigen. Eine starke Hand usw usf.

Und warum kann das von Menasse nicht kritisiert werden? Weil die Demokratie eine Herrschaftsform ist, die auf der Parteienkonkurrenz basiert. Eine Herrschaftsform ist, welche sich um wirtschaftliches Wachstum eines Landes kümmert. Dem Wachstum einer Wirtschaftsform, in der es an jeder Ecke und jeder Ebene ein Hauen und Stechen in der Konkurrenz gibt. Würde Menasse den Faschismus anständig kritisieren, müsste er diese mit einer Kritik der Demokratie und des Kapitalismus verbinden.

… und genauer nachzulesen in einem Artikel von Freerk Huisken – Warum Demokraten (Neo-)Faschisten nicht kritisieren, sondern nur verbieten können oder auch als Buch Der demokratische Schoß ist fruchtbar….

Warum ist das nun wichtig? Warum denn nicht einfach Nazis/Hofer/FPÖ/Faschisten schlimm und böse finden? Oder einfach nur dumm? Weil Leute nicht plötzlich und von einem Moment zum anderen so werden. Sondern Argumente und Gedankengänge dazu führen, dass sie diese Positionen übernehmen. In der Demokratie und in dieser Herrschaftsform steckt der Grund und der Keim für faschistisches Denken und Positionen. Immer erst aufschreien wenn die Leute zu Faschist*innen oder Nazis geworden sind, ist zu spät.

 

Alles bewältigt, nichts begriffen! Nationalsozialismus im Unterricht

Posted in politik with tags , , , , , on Februar 27, 2012 by stefon

Dieses Mal gibt es wieder eine Buchempfehlung. Der Titel des Buches „Alles bewältigt, nichts begriffen! Nationalsozialismus im Unterricht“ von Rolf Gutte und Freerk Husken sagt schon recht genau um was es geht.

Der Faschismus war ein Unrechtsregime und Hitler ein Verbrecher; die Demokratie dagegen hat nicht nur nichts mit dem Faschismus gemein, sie ist ein Bollwerk gegen ihn. So etwas lernt man seit über 60 Jahren in deutschen Schulen.

Aber gelernt wird heute auch, dass man immer noch »den Anfängen wehren« muss, dass mit Millionen Arbeitslosen Weimarer Verhältnisse einreißen können und dass deshalb die demokratischen Volksparteien rechtzeitig den rechtsradikalen Wählern eine politische Heimat anbieten müssen.
Das wirft Fragen auf: Ist die Demokratie nun der Hort der Freiheit und allein schon deswegen das antifaschistische System? Oder ist sie auch nur eine Form von bürgerlicher Herrschaft, die rechtsradikales Gedankengut und (neo-)faschistische Gruppierungen als politische Alternative immer wieder selbst hervorbringt? Dann aber wäre es nichts mit dem behaupteten unversöhnlichen Gegensatz zwischen Demokratie und Faschismus und alle deutschen Schulbücher hätten Unrecht.
Rolf Gutte und Freerk Huisken untersuchen ein halbes Jahrhundert antifaschistische Erziehung. Ihr Resümee lautet: „Glaubt den Schulbüchern kein Wort!“

Eine Leseprobe und mehr Infos über das Buch findet sich auf der Website des VSA Verlages.

Am Schluss des Buches, wird auch noch kurz die Faschismus Analyse der DDR beleuchtet. Ein Zitat ist mir dabei besonders im Gedächtnis geblieben.

Wer im Gegensatz zum Kapital steht [Gemeint ist die Klasse der Lohnabhängigen, Anm.], der hat zwar jede Menge Gründe, sich gegen seine Ausbeutung zu wehren, der verfügt auch mit seiner Arbeitskraft über das Mittel, die Quelle des kapitalistischen Reichtums zum Versiegen zu bringen, doch ob sich Teile dieser Klasse zum Kampf gegen das Kapital organisieren, das hängt nicht an ihrer Klassenlage, sondern allein daran, ob sie sich den richtigen Reim auf den Grund ihrer Schädigung im Kapitalismus machen.

Der Zusammenhang von Demokratie und Faschismus

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , , , on Februar 17, 2012 by stefon

(Kurz vorausgeschickt, wenn hier vom Demokratie gesprochen wird, dann ist natürlich die existierende parlamentarische Demokratie gemeint. Sprich: Regelmässige Wahlen, Gewaltentrennung und Regierungsbildungen.)

Es gibt Schwierigkeiten beim zweiten Rettungspaket für Griechenland. Mal wieder. Das wäre kein Blogposting wert. Schön ist jedoch, wie in Zuge der Staatenkrise Griechenlands, PolitikerInnen doch immer wieder mal klare Worte von sich geben. DiePresse berichtet in ihrem Artikel Athen: Koalition verpflichtet sich zu Reformzusagen

Die Wahl in zwei Monaten sei „sehr bedenklich“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Südwestrundfunk (SWR). Dies sei der „schwierigste Punkt“, sagte Schäuble, denn: „Wer stellt denn sicher, dass Griechenland auch danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren?“ Besser sei es, wie in Italien eine Expertenregierung zur Lösung der Krise einzusetzen und vorerst keine Wahlen abzuhalten. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok plädiert im „Tagesspiegel“ dafür, die Wahl in Griechenland zu verschieben.

Also kurz gesagt: Lasst doch die Leute nicht wählen, es könnte sein dass etwas rauskommt was uns nicht gefällt. So ein Quatsch hat in einer Krise wie jetzt keinen Platz.

Keine Wahlen? Den Menschen die Möglichkeit nehmen in der Politik mitzubestimmen? Das wird für viele nach Faschismus klingen. Und da ist der Aufschrei nach: Rettung der Demokratie vor dem Faschismus nicht mehr weit. Dazu gibt es zweierlei zu sagen.

Erstens ist es ja nun nicht so, als würde durch das Verschieben der Wahlen ein Gesetz gebrochen. Daher ist es auch demokratisch, demokratische Wahlen zu verschieben. Wer daran eine Kritik hat, muss diese Kritik an der Demokratie anbringen.

Zweitens: Selbst wenn dieses Verschieben von Wahlen, das Einsetzen einer ExpertInnen-Regierung ungesetzlich, also ausserhalb der Regeln der Demokratie stattfinden würde, wäre die Demokratie sicher keine Retterin vor  dem Faschismus. Es zeigt sich doch vielmehr: Solange es dem Wirtschaftsstandort gut genug geht, kann sich ein Land die Demokratie leisten. Sprich: Den Streit und die Konkurrenz der Parteien. Wird die Situation jedoch krisenhaft, ist der Status des Landes in der wirtschaftlichen Staatenkonkurrenz angegriffen, so wird die Streiterei im Parlament immer mehr zu Bürde. Da wird der Ruf nach: Zusammenrücken und gemeinsam an einem Strang ziehen laut. Praktisch wird so ein „gemeinsames agieren ohne politischen Hichhack“ umgesetzt durch das Verschieben oder Abschaffen von Wahlen.

Wer sich also empört, dass der griechischen Bevölkerung die Wahl genommen wird, der oder die sollte sich Gedanken machen, wieviel Einfluss die Bevölkerung in einer „funktionierenden“ Demokratie hat. Und was Kapitalismus damit zu tun hat.

Wo ein Rechtsextremer herkommt…

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on Dezember 31, 2008 by stefon

.. gibt es wohl viel viel mehr.

Seitem Martin Graf (FPÖ) von SPÖ, ÖVP, FPÖ und den BZÖ zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt wurde, ist klar: Nationalrat wählt Rechtsextremen aus «Tradition»

Nun folgt natürlich der nächste Schlag, Martin Graf holt mehr Mitgleider aus der deutsch-nationalen-rechten schlagende Burschenschaft Olympia (welche auch Lieder wie: Mit 6 Millionen Juden geht der Spass erst an… mögen).

Und diese zeigen prompt aus welchem Holz sie geschnitten sind, bestellen Goodies aus dem rechten-extremen Online Aufruhr – Versand (derzeit offline).

Und was für Goodies:

  • Ich bereue nichts
  • Wer A sagt, muss auch DOLF sagen
  • White Power

Anstatt nun diese Mitarbeiter zu entlassen zeigen SPÖ und ÖVP wieder deren Willenstärke gegen rechtes Denken: Sie schwadronieren, getan wird nichts.
Rechtsextremismus darf nirgends einen Platz haben! Homophobie, Rassismus und Antisemitismus haben weder im Parlament, noch auf der Strasse etwas zu suchen.

Um euren Unmut zu zeigen, könnt ihr hier erscheinen: WKR-Ball 2009: Kein Grund zum Feiern! Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße
30 Jänner 2009, 17:00 Uhr, Europaplatz / Westbahnhof Wien
Demo gegen den deutschnationalen WKR-Ball!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße!
Männerbünde auflösen!
Für eine starke antifaschistische Bewegung!

Quellen:
orf.at
derstandard.at

Bundesheer unterstützt SS-Treffen

Posted in aktivismus, termin with tags , , , , , , , , , on September 15, 2008 by stefon

GRAS fordert die Untersagung der Teilnahme des Bundesheeres beim Ulrichsbergtreffen und ein klares Zeichen von Darabos gegen diese jährliche NS-Tradiditionspflege.

SS-Verbände, VeteranInnen der Weltkriege, frühere Angehörige der Wehrmacht, rechte Gruppierungen aus ganz Europa und konservative Verbindungen feiern sich seit 1958 jährlich beim sogenannten  „Heimkehrertreffen“ am Ulrichsberg in Koroska/Kärnten. Auf dem Hügel in der Nähe von Klagenfurt werden in ihren Festreden TäterInnen zu HeldInnen stilisiert, konsequent die Opfer des Nationalsozialismus ausgeblendet und Ehre, Treue und Pflichterfüllung von zum Teil verurteilten KriegsverbrecherInnen hoch gehalten.
[mehr auf gras.at]

U-Berg Treffen 2008

U-Berg Treffen 2008

Kommt zu den anti-faschistischen Aktionstagen vom 19 – 21 September 08.

Quelle: gras.at

Buchpräsentation: Rechtsextremismus in Österreich

Posted in aktivismus, politik, review with tags , , , , on Dezember 13, 2007 by stefon

Am Dienstag den 11.12.07 fand in der Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät die Buchpräsentation : Rechtsextremismus in Österreich statt.
Veranstaltet wurde der Vortrag vom Infoladen Salzburg.

Cover des Buches

Vortragender war Heribert Schiedel, Mitarbeiter des Dokumentenarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW).
Behandelt wurden die Themen welche auch das Buch anschneidet. Um die Gründe für die starke rechte FPÖ, die Verbindung dieser Partei mit dem neonazistischen Gruppierungen, Theorie wie Menschen dem Rechtsextremismus verfallen und inwieweit die derzeit sich verbreitende Islamophobie den Trend nach rechts in der Gesellschaft verstärkt.

Einer der wichtigsten Punkte Herbert Schiede ist es, dass rechtes Gedankengut (in Österreich) nicht nur an den Rändern der Gesellschaft, sondern auch in der politischen Mitte und in Fällen auch in linken Kreisen zu finden sind.

Ich fand den Vortrag sehr spannend, muss aber auch zugeben dass ich in dem Gebiet keine grossen Erfahrungen habe. Werde mir aber das Buch durchlesen um mich mehr damit auseinanderzusetzen.