Archiv für Februar, 2012

Alles bewältigt, nichts begriffen! Nationalsozialismus im Unterricht

Posted in politik with tags , , , , , on Februar 27, 2012 by stefon

Dieses Mal gibt es wieder eine Buchempfehlung. Der Titel des Buches „Alles bewältigt, nichts begriffen! Nationalsozialismus im Unterricht“ von Rolf Gutte und Freerk Husken sagt schon recht genau um was es geht.

Der Faschismus war ein Unrechtsregime und Hitler ein Verbrecher; die Demokratie dagegen hat nicht nur nichts mit dem Faschismus gemein, sie ist ein Bollwerk gegen ihn. So etwas lernt man seit über 60 Jahren in deutschen Schulen.

Aber gelernt wird heute auch, dass man immer noch »den Anfängen wehren« muss, dass mit Millionen Arbeitslosen Weimarer Verhältnisse einreißen können und dass deshalb die demokratischen Volksparteien rechtzeitig den rechtsradikalen Wählern eine politische Heimat anbieten müssen.
Das wirft Fragen auf: Ist die Demokratie nun der Hort der Freiheit und allein schon deswegen das antifaschistische System? Oder ist sie auch nur eine Form von bürgerlicher Herrschaft, die rechtsradikales Gedankengut und (neo-)faschistische Gruppierungen als politische Alternative immer wieder selbst hervorbringt? Dann aber wäre es nichts mit dem behaupteten unversöhnlichen Gegensatz zwischen Demokratie und Faschismus und alle deutschen Schulbücher hätten Unrecht.
Rolf Gutte und Freerk Huisken untersuchen ein halbes Jahrhundert antifaschistische Erziehung. Ihr Resümee lautet: „Glaubt den Schulbüchern kein Wort!“

Eine Leseprobe und mehr Infos über das Buch findet sich auf der Website des VSA Verlages.

Am Schluss des Buches, wird auch noch kurz die Faschismus Analyse der DDR beleuchtet. Ein Zitat ist mir dabei besonders im Gedächtnis geblieben.

Wer im Gegensatz zum Kapital steht [Gemeint ist die Klasse der Lohnabhängigen, Anm.], der hat zwar jede Menge Gründe, sich gegen seine Ausbeutung zu wehren, der verfügt auch mit seiner Arbeitskraft über das Mittel, die Quelle des kapitalistischen Reichtums zum Versiegen zu bringen, doch ob sich Teile dieser Klasse zum Kampf gegen das Kapital organisieren, das hängt nicht an ihrer Klassenlage, sondern allein daran, ob sie sich den richtigen Reim auf den Grund ihrer Schädigung im Kapitalismus machen.

Advertisements

Endlich: Joachim Gauck

Posted in politik with tags , , , , , , , , on Februar 22, 2012 by stefon

… solche oder ähnliche Kommentare durfte ich auf Facebook und Co lesen, nachdem klar wurde: Im zweiten Anlauf wird der deutsche „Bürgerrechtler“ wohl Bundespräsident werden.

Wichtig ist mir zu sagen: Sich über Gauck als Bundespräsidenten zu freuen, das ist daneben. Ihn als Politiker toll zu finden ganz genauso. Warum? Dafür gibt es eine ganze Reihe von Gründen.

Über Hartz IV hat der Mann so etwas zu sagen

Als Gerhard Schröder einst die Frage aufwarf, wie viel Fürsorge sich das Land noch leisten kann, da ist er ein Risiko eingegangen. Solche Versuche mit Mut brauchen wir heute wieder.“ [Quelle]

Wer sich darüber freut dass PolitikerInnen den Mut finden Arbeitslose zu schikanieren, ist kein Idol. Was gibt es noch für Gründe Gauck schlecht zu finden?

So meinte Gauck 2010 im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in Wien beispielsweise, er sei nicht gegen eine anlasslose Speicherung der elektronischen Kommunikationsdaten aller Bürger und man müsse dem Volk nur besser erklären, dass es sich dabei nicht um den „Beginn eines Spitzelstaates“ handeln würde. […] wie seine Befürwortung von Nacktscannern an Flughäfen und seine empörte Reaktion auf das Portal Wikileaks, das mit „gestohlenem Material“ (Gauck) nicht nur diplomatische Einschätzungen, sondern auch unter den Teppich gekehrte Kriegsverbrechen öffentlich machte.  [Quelle]

Also in der DDR war Überwachung schlecht und böse, im wiedervereinigten Deutschland geht das ganz in Ordnung. Klingt irgendwie nicht ganz nach Bürgerrechtler. Aber es geht noch weiter:

Dem früheren Berliner Finanzsenator und Autor des umstrittenen Sachbuches ,,Deutschland schafft sich ab“, Thilo Sarrazin, attestierte Gauck, ,,Mut bewiesen“ zu haben. ,,Er hat über ein Problem, das in der Gesellschaft besteht, offener gesprochen als die Politik.“ Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen, dass ,,ihre Sprache der politischen Korrektheit bei den Menschen das Gefühl weckt, dass die wirklichen Probleme verschleiert werden sollen“. Zum Parteiausschlussverfahren der SPD gegen Sarrazin sagte Gauck, die SPD habe das Recht zu sagen, dass die Position eines Parteimitgliedes nicht ihrer politischen Auffassung entspricht. ,,Aber man muss nicht gleich demjenigen Sanktionen androhen, der ein bestehendes Problem offen anspricht.“ [quelle]

Sarrazin für seinen Rassismus und Antisemitismus aus der SPD schmeissen? Aber sicher nicht. Da schon lieber: Ihn loben für seinen Mut.

Und wer immer noch der Meinung ist, dass Gauck als Bundespräsident eine positive Veränderung ist, der möge sich ein paar seiner Zitate durchlesen.

Von all den Dingen, die Sie heute gesagt haben und in die Sie Ihre Wünsche und Glückwünsche gekleidet haben, ist mir am Wichtigsten, dass die Menschen in diesem Land wieder lernen, dass sie in einem guten Land leben, das sie lieben können. Weil es ihnen die wunderbaren Möglichkeiten gibt, in einem erfüllten Leben Freiheit zu etwas und für etwas zu leben. [quelle]

Gauck ist (im besten Falle) ein nationalistischer Politiker wie jedeR anderR. Wer sich jedoch obiges durchliest und nachdenkt wird merken: Seine Kritik an DDR und sein betonen der Freiheit in Deutschland, hat nur das Ziel Menschen von Protest abzuhalten. Sie bescheiden zu halten. Und dagegen sollte mensch etwas haben!

Der Zusammenhang von Demokratie und Faschismus

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , , , on Februar 17, 2012 by stefon

(Kurz vorausgeschickt, wenn hier vom Demokratie gesprochen wird, dann ist natürlich die existierende parlamentarische Demokratie gemeint. Sprich: Regelmässige Wahlen, Gewaltentrennung und Regierungsbildungen.)

Es gibt Schwierigkeiten beim zweiten Rettungspaket für Griechenland. Mal wieder. Das wäre kein Blogposting wert. Schön ist jedoch, wie in Zuge der Staatenkrise Griechenlands, PolitikerInnen doch immer wieder mal klare Worte von sich geben. DiePresse berichtet in ihrem Artikel Athen: Koalition verpflichtet sich zu Reformzusagen

Die Wahl in zwei Monaten sei „sehr bedenklich“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Südwestrundfunk (SWR). Dies sei der „schwierigste Punkt“, sagte Schäuble, denn: „Wer stellt denn sicher, dass Griechenland auch danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren?“ Besser sei es, wie in Italien eine Expertenregierung zur Lösung der Krise einzusetzen und vorerst keine Wahlen abzuhalten. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok plädiert im „Tagesspiegel“ dafür, die Wahl in Griechenland zu verschieben.

Also kurz gesagt: Lasst doch die Leute nicht wählen, es könnte sein dass etwas rauskommt was uns nicht gefällt. So ein Quatsch hat in einer Krise wie jetzt keinen Platz.

Keine Wahlen? Den Menschen die Möglichkeit nehmen in der Politik mitzubestimmen? Das wird für viele nach Faschismus klingen. Und da ist der Aufschrei nach: Rettung der Demokratie vor dem Faschismus nicht mehr weit. Dazu gibt es zweierlei zu sagen.

Erstens ist es ja nun nicht so, als würde durch das Verschieben der Wahlen ein Gesetz gebrochen. Daher ist es auch demokratisch, demokratische Wahlen zu verschieben. Wer daran eine Kritik hat, muss diese Kritik an der Demokratie anbringen.

Zweitens: Selbst wenn dieses Verschieben von Wahlen, das Einsetzen einer ExpertInnen-Regierung ungesetzlich, also ausserhalb der Regeln der Demokratie stattfinden würde, wäre die Demokratie sicher keine Retterin vor  dem Faschismus. Es zeigt sich doch vielmehr: Solange es dem Wirtschaftsstandort gut genug geht, kann sich ein Land die Demokratie leisten. Sprich: Den Streit und die Konkurrenz der Parteien. Wird die Situation jedoch krisenhaft, ist der Status des Landes in der wirtschaftlichen Staatenkonkurrenz angegriffen, so wird die Streiterei im Parlament immer mehr zu Bürde. Da wird der Ruf nach: Zusammenrücken und gemeinsam an einem Strang ziehen laut. Praktisch wird so ein „gemeinsames agieren ohne politischen Hichhack“ umgesetzt durch das Verschieben oder Abschaffen von Wahlen.

Wer sich also empört, dass der griechischen Bevölkerung die Wahl genommen wird, der oder die sollte sich Gedanken machen, wieviel Einfluss die Bevölkerung in einer „funktionierenden“ Demokratie hat. Und was Kapitalismus damit zu tun hat.

Was nicht untergehen sollte #2

Posted in Was nicht untergehen sollte with tags , , , , , , , , , on Februar 11, 2012 by stefon

Es sammeln sich Texte an, die zu lesen es sich lohnt. Über die zu bloggen aber keine Zeit ist. Diese werden gesammelt und in unregelmässigen Abständen vorgestellt.


Belgien: Feuerwehr-Leute greifen das Büro des Premierministers an.
Einige hundert belgische Feuerwehrmänner haben am Freitag die Barrikaden der Polizei durchbrochen und versucht, das Büro des Premierministers unter Wasser zu setzen. Grund hierfür ist die geplante Anhebung des Renteneintrittsalters weiterlesen

Schwere Vorwürfe wegen Arbeitsbedingungen bei Samsung.
Der südkoreanische Konzern Samsung sieht sich weiterhin Vorwürfen ausgesetzt, Schuld am Krebstod von Dutzenden seiner Mitarbeiter zu tragen. Erneut diskutiert werden die Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Vergabe des „Public Eye People’s Award 2012“ Ende vergangener Woche. Der Schmähpreis wird jährlich parallel zur Weltwirtschaftskonferenz in Davos von Greenpeace und der entwicklungspolitischen Organisation Erklärung von Bern (EvB) an die „schlimmsten Unternehmen der Welt“ vergeben.  weiterlesen

Finanzkrise: Griechen stecken sich freiwillig mit Aids an.
Es klingt unvorstellbar, doch es ist wohl bittere Wahrheit: Immer mehr Griechen infizieren sich angesichts der Finanzkrise offenbar bewusst mit HIV, um sich finanziell abzusichern. Denn für Aidskranke gibt es mehr Sozialhilfe als für Arbeitslose. weiterlesen

Passau: Rektorin verbietet „Hallo“ und „Tschüss“ an ihrer Schule.
„Grüß Gott“ statt „Hallo“, „Auf Wiedersehen“ statt „Tschüss“ – Der Norddeutsche mag angesichts des Vorstoßes einer Passauer Rektorin ins Stottern geraten. Doch die Pädagogin meint es ernst. Petra Seibert empfindet „Hallo“ und „Tschüss“ als Reizwörter. Sie legt Wert auf gutes Benehmen bei ihren Schülern, schließlich sollen sie sich bei der Jobsuche nicht blamieren. Den norddeutschen Gruß empfindet sie als unhöflich – und hat ihre Schule zur „Hallo- und tschüss-freien Zone“ erklärt. weiterlesen

Deutsche Bank gerät wegen Todesfonds unter Druck.
Finanzwetten auf den Tod von Menschen? Was makaber klingt, ist für die Deutsche Bank ein rentables Finanzprodukt. Doch der moralische Aspekt stört nun auch den Bankenverband derart, dass der Geduldsfaden reißt. weiterlesen

Antifaschismus bei Occupy Salzburg: Unerwünscht!

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , on Februar 5, 2012 by stefon

Voraus schicken möchte ich: Es soll hier nicht um die Occupy Bewegung im allgemeinen gehen. Ich spreche hier von der Situation in Salzburg. Es soll hier auch nicht im die Zeitgeist Bewegung gehen. In diesem Blogposting dokumentiere ich welche Positionen in Occupy Salzburg vertreten werden und wer als Admin dort das sagen hat.

Vor einigen Tagen wurden mir von Dante F. (Admin der Occupy Salzburg Facebook Page)  die Adminrechte entzogen. Warum? Weil für mich klar ist:: FaschistInnen haben in einer Bewegung, die sich zum Ziel setzt, das schöne Leben für alle zu erreichen, keinen Platz.

Zur Transparenz: Die Administratorin Dante F. wurde von mir vor die Wahl gestellt, entweder mich oder Thomas S. als Admin zu entfernen. Wie in meinem früheren Blogartikel dargelegt, ist Thomas S. ein Aktivist der Fraktion, welcher mit Faschisten (solange sie brav und ruhig mitarbeiten) in der Occupy Bewegung kein Problem haben.

hi. die sache ist die: wenn du weiter Tom einladest, muss ich die konsequenz ziehen dass ich auch dich rausschmeisse aus der admin gruppe. also bleiben dir genau drei möglichkeiten, entweder du lässt den tom draussen, du schmeisst mich aus der admin gruppe oder du löscht die FB seite. suchst dir aus. ich habe keine toleranz für menschenverachtende ideologie und auch keine toleranz für organisationen die offen sind für menschen die solche propagieren

Eine wichtige Nebenbemerkung: Es geht mir nicht darum, anderen Menschen das Recht zu nehmen, mit FaschistInnen zu sprechen und zu diskutieren. Über die Sinnhaftigkeit solcher Aktivitäten lässt sich trefflich streiten, ist aber nicht das Thema dieses Postings. Es geht um die Möglichkeit der Mitarbeit und das Mitspracherecht von FaschistInnen.

Und dieses Mitspracherecht fordern nun die zwei übrig gebliebenen AdministratorInnen der Occupy Salzburg Facebook Page. Thomas S. wurde von Dante F. zum Admin gemacht. Durch Diskussionen im Oktober letzten Jahres wurde schon klar: Auch Nazis will Thomas S. nicht ausschliessen. Gegen das Hinzufügen von Thomas S. zu den Admins wehrte ich mich deswegen und stellte klar: Zusammenarbeit mit FaschistInnen gibt es mit mir als Admin nicht. Wer das fordert, sollte auch kein Admin werden.

Vor die Wahl gestellt Thomas S. oder mir die Adminrechte zu entziehen wurde ich gekickt. Es zeigt sich praktisch: Potentielle Zusammenarbeit mit FaschistInnen wird höher gewertet als konsequente Abgrenzung gegen Menschen faschistischer Positionen.

Vervollständigt wird das Bild durch die Verteidigung Hörmanns durch Thomas S. und Dante F.. Hörmann stössts sich nicht an Nazis in seiner neu gegründeten Partei. Er hat einen Generalsekretär. welcher vom alle kontrollierenden Weltjudentum schwafelt und Hörmann zweifelt öffentlich am Holocaust. Zu guter Letzt wird er an einer Veranstaltung in Salzburg gemeinsam mit Burschenschaftlern, Esoterikern und VertreterInnen des Neoliberalismus auftreten.

Es zeigt sich: Solange solch eine Politik von Occupy Salzburg vertreten wird, tut Abgrenzung not. Abgrenzung von Occupy Salzburg, von der Verharmlosung des Faschismus und der Offenheit für rechtes Denken.

P.S.: Es soll hier explizit gesagt werden: Ich werfe weder Thomas S. noch Dante F. rechtsextremes Gedankengut vor. Ich denke dieses vertreten sie nicht. Ihnen gefällt es (laut eigenen Angaben) auch nicht. Das hindert sie nur nicht daran, irgendwelche Konsequenzen zu ziehen. Wer FaschistInnen kein Podium geben will, sollte es nicht bei dem „wollen“ bleiben lassen, sondern tätigt werden damit eine Bewegung nicht zum Podium für eben jene wird.

Update (5.2.2012 23.20):
Der Link auf dieses Blogposting wurde nun von Occupy Salzburg gelöscht und ich werde dort blockiert.

Weiters wird ein Song der Böhsen Onkelz (Ohne mich. „Antifa- Ihr könnt mich mal,ich lache über euch und ihr merkt es nicht mal, ihr kämpft gegen mich,wie lächerlich,denn euren wahren Feind den seht ihr nicht. „)  gepostet.

Was nicht untergehen sollte #1

Posted in Was nicht untergehen sollte with tags , , , , , , , , , , , on Februar 1, 2012 by stefon

Es sammeln sich Texte an, die zu lesen es sich lohnt. Über die zu bloggen aber keine Zeit ist. Diese werden gesammelt und in unregelmässigen Abständen vorgestellt.

Wenn Teile der CDU mit dem Rechtspopulismus liebäugeln

Die „Aktion Linkstrend stoppen“ und die Abgrenzungsfrage – Der „Partnerlink“ zu Politically Incorrect ist mittlerweile von der Website der sächsischen Initiative Aktion Linkstrend stoppen entfernt. „Weisen Sie diese Gruppe in ihre Schranken und sorgen Sie für Mäßigung“, hatte gestern Martin Dulig, Chef der Sachsen-SPD, gefordert. Gerichtet war die Forderung an die Landesführung der CDU. Später war der PI-Link verschwunden. weiterlesen

Arbeit macht zunehmend psychisch krank

Besonders atypisch Beschäftigte leiden unter ihren Arbeitsbedingungen –
Glaubt man den Veröffentlichungen der Regierung und der Bundesagentur für Arbeit, dann müsste es den deutschen Arbeitnehmern so gut gehen wie schon lange nicht mehr. Nur 2,976 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr in Deutschland im Schnitt erwerbslos, das ist der niedrigste Stand seit 20 Jahren. „Das Jahr 2011 kann als das mit Abstand erfolgreichste Jahr für die Erwerbstätigen im wiedervereinigten Deutschland bezeichnet werden“, feiert beispielsweise Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die derzeitige Lage am Arbeitsmarkt. Doch ein Blick hinter diese Erfolgszahlen zeigt: Für die arbeitende Bevölkerung in Deutschland sind keinesfalls goldene Zeiten angebrochen. weiterlesen

Tripple-Dip in Japan?

Auch Japan fällt nach einer kurzen Wachstumsphase wieder zurück in die Rezession weiterlesen

Salzburg: Rassistische und NS- Postings auf Facebook | weiterlesen

Kommunistische Agitation und der Wille zurechtkommen zu wollen | weiterlesen

FPÖ: Dickes Lob von der NPD

Die FPÖ hatte bei ihrem Neujahrstreffen in Salzburg nicht nur Unterstützung von den Jugendlichen mit ,,Landser“-Pulli, sondern auch von der bayrischen NPD. Das berichtet ,,blick nach rechts“ unter Berufung auf eine Pressemitteilung der NPD Bayern. weiterlesen