Archiv für März, 2010

Nachhilfe für ÖVP Anif: Rassismus

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , on März 30, 2010 by stefon

Der Anspruch an Zeitschriften von Parteien kleinerer Gemeinden ist nicht besonders hoch. Kein mensch erwartet sich seitenlange theoretische Gedanken zur Finanzkrise, zum Klimawandel oder den grundsätzlichen sozialen Problemen in unserem und anderen Ländern.

Was mensch sich jedoch zu erwarten und einzufordern hat ist dies: Rassismus hat darin keinen Platz. Kommt er vor, ist er anzuprangern und aufzudecken. Öffentliche Statements und Entschuldigungen zu bewirken.

In der Jänner Ausgabe der „bei uns“ der ÖVP Anif gibt es genau so einen rassistischen Vorfall. Um einen Artikel zum Thema „Schwarzbauten“ zu thematisieren, wurde eine Karikatur hinzugefügt.

Rassistische Karikatur

Rassistische Karikatur

Die rassistische Komponente dieser Karikatur ist leicht zu erklären

  • Die Menschen in der Karikatur werden auf ihre Hautfarbe reduziert
  • Der Kontinent Afrika und deren Einwohner werden mit Korruption assoziiert
  • Das Bild ist eine grobe Stereotypisierung und stempelt AfrikanerInnen als primitiv ab
  • Ein negatives Thema wird mit Menschen anderer Hautfarbe assoziiert

Alle diese Punkte wurden von mir in eine E-Mail an Peter Friedl (von der ÖVP Anif,  peterfriedl@aon.at ) angemerkt. Jedoch zeigt sich Hr. Friedl uneinsichtig.

Karikaturen als eine überzeichnete Darstellung von Menschen oder gesellschaftlichen Zuständen werden verwendet um auf bestimmte negative Dinge aufmerksam zu machen. In diesem Sinne wurde von der ÖVP Anif diese Karikatur, die eine absehbare Entwicklung in unserem Heimatdorf beschreibt, gezeichnet. Dabei beabsichtigte die ÖVP Anif ein keiner Weise abwertende Gefühle oder  rassistische Gedanken zu erwecken bzw. wollte sie niemals mit solchen spielen.

Desweiteren ist der Sachverhalt, bzw. der Missstand, auf den dieser Artikel hinweisen soll im nebenstehenden Text eindeutig  erklärt. „Schwarzbauten“ sind im Österreichischen Bau- und Raumordnungsrecht ein geläufiger Begriff und darf dieser Begriff ohne weitere Bedenken auch formuliert und verwendet werden.

Wenn  die bildliche Darstellung, ethnische oder negativen Assoziationen  hervorruft so bedauern wir dies.

Es wird also kein Fehler zugegeben, der Rassismus in der Karikatur geleugnet und eine öffentliche Entschuldigung ist nicht in Sicht! Ich habe Hr. Friedl eine weitere Mail gesendet mit der Forderung nach einer öffentlichen Entschuldigung. Ich werde weiter über den Vorfall berichten.

Weitere Reaktionen auf diesen Vorfall:

ÖVP bürgerlich, SPÖ sozial?

Posted in politik with tags , , , , , , , on März 26, 2010 by stefon

Der Gegensatz von Image und Realität ist so eine Sache. Wie unterschiedlich diese sein können, hat sich in der letzten Woche bei ÖVP und SPÖ gezeigt.

Stellt sich die ÖVP doch als bürgerliche Partei dar. Pröll wörtlich

keinen Platz für ein derartiges Gedankengut [Anmerkung: Rechtsextremismus]„, er distanziere sich „unmissverständlich
[Quelle: derStandard.at]

Liest mensch diese Aussage im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Brief des Wiener ÖVP Akademikerverbands sind Zweifel angebracht. In diesem Brief wird die Aufhebung des NS-Verbotsgesetz gefordert, die Abschaffung des Gleichbehandlungsgesetze und die „generelle Beendigung der Einwanderung“. Die ÖVP hat auch die richtigen Schlüsse gezogen und den Akademikerbund Chef rausgeworfen.

Interessantes und wichtiges Detail: Der Brief wurde vor 4 Monaten an mehrere ÖVP FunktionärInnen versendet. 4 Monate also, in denen bekannt war, welches Gedankengut der ÖVP Akademikerverband pflegte. Jedoch: Ohne Medienrummel keine Distanzierung.

Fazit: In der ÖVP haben rechte, rechtsnationale und rechtsextreme Positionen Platz… Solange sie nur nicht publik werden.

Der zweite Fall von Image vs. Realität geschah in der steirischen SPÖ. Sieht sich die SPÖ doch als soziale Partei. Doch soziales Denken und Handeln scheint nicht allen SPÖ FunktionärInnen nahe zu liegen.

Steirischer SPÖ-Chef nimmt soziale „Gratis- und Transferleistungen“ ins Visier, etwa den Gratiskindergarten – Gegen Politik „immer weiter in Richtung DDR“ – „Ich mag keine Faulheit“
[Quelle: derStandard.at]

Also: Das Leistungsprinzip über alles. Wer mit dem Druck und dem Konkurrenzkampf in unserer Gesellschaft nicht zurecht kommt: Pech gehabt. Wer aus einer sozial schwachen Familie kommt: Pech gehabt.

Fazit: Sozial ist an der SPÖ nicht mehr viel. Als links konnte mensch sie schon länger nicht mehr bezeichnen. Das Wörtchen sozial kommt nun auch abhanden.

Wort haben Macht. Wer die ÖVP als bürgerlich bezeichnet, verdeckt rechtsextreme Tendenzen. Wer die SPÖ als sozial bezeichnet, verdeckt die sozialfeindlichen Denkmuster in dieser Partei.

Steirischer SPÖ-Chef nimmt soziale „Gratis- und Transferleistungen“ ins Visier, etwa den Gratiskindergarten – Gegen Politik „immer weiter in Richtung DDR“ – „Ich mag keine Faulheit“

Widerstand im Fekterland

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , on März 23, 2010 by stefon

Mitte Jänner besuchte unsere allseits beliebte ÖVP Innenministerin das Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI) Salzburg. Dieser Besuch lief für sie jedoch anders als erwartet ab. Ca. 25 AktivistInnen fanden sich ein um Innenministerin Fekter mit Plakaten und Sprüchen willkommen zu heissen. Im zivilen Ungehorsam wurde dabei auch die Tür zum Veranstaltungsraum des WIFI’s blockiert.

Ziel der Aktion: Auf die restriktive und rassistische Migrations- und Asylpolitik hinzweisen

Beim Eintreffen der Polizei zogen sich die AktivstInnen friedlich aus dem WIFI zurück. Als Abschluss wurden aus den Reihen der AktivistInnen zwei Schweizer Krache auf den leeren Vorplatz des WIFI’s geworfen. Dies wurde von der Polizei als Vorwand genommen zwei der AktivistInnen von hinten zu packen, mit Handschellen zu versehen und für 3 Tage in Untersuchungshaft zu stecken.

Anklagepunkt: Widerstands gegen die Staatsgewalt und der schweren Körperverletzung

Wie ernst Innenministerin Fekter ihre eigenen Gesetze nimmt ist leicht zu sehen. Nur 9 Tage nach dem Vorfall und vor dem Prozess gegen die zwei Aktivisten ehrte sie die beteiligten Polizisten

Im zweiten Fall ehrte Dr. Maria Fekter Polizisten, die am 14. Jänner 2010 im Wifi-Salzburg Ausschreitungen verhindert hatten. Aktivisten hatten in einer Störaktion versucht, Besucher einer Veranstaltung des Wirtschaftsbundes und der Innenministerin am Zutritt zu einem Vortragssaal zu hindern. Nach Verlassen des Gebäudes warf einer der Demonstranten Schweizer Kracher in die Menge. Als ihn ein Polizist zur Rede stellte, griff einer der Aktivisten den Beamten von hinten an. Es kam zu einem Handgemenge. Zwei Personen wurden festgenommen, ein Polizist verletzt. [bmi.gv.at]

Von Unschuldsvermutung ist hier keine Rede. Diese scheint für AktivistInnen gegen Rassismus und Hetze für Fekter nicht vorgesehen zu sein!

Warum es wichtig ist, auf die Strasse zu gehen, hat Bernhard Jenny auf seinem Blog sehr gut beschrieben

„widerstand im fekterland“ fordert umkehr

zwei junge menschen, die wegen ihres protestes heute vor gericht stehen werden –
nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

mehr als 10 weitere aktivistInnen, die wegen ihres protestes verwaltungsstrafen erhalten –
nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

[…]

das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

dass innenministerin fekter asylwerberInnen
inhaftieren will
und sie damit von anfang an wie schwerverbrecher
behandelt
dass sie menschenrechte offensichtlich nur für
wenige menschen
aber niemals für alle gelten lassen will

[…] [bernhard jennys blog]

Mehr Infos zu der Thematik gibt es auf widerstand-im-fekterland.at

Update:

Wie auf Worte Taten folgen…

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , on März 12, 2010 by stefon

In meinem letzten Blogposting kritisierte ich das Hotel Schaffenrath sich zwar mit Worten von Rechtsextremismus zu distanzieren, dafür aber keine Taten folgen zu lassen. Konkret: Sich zwar distanzieren aber einen rechtsextremen Vortrag in den eigenen Räumlichkeiten zuzulassen.

Aber es bewegt sich doch. Auf der Homepage des Hotels Schaffenrath wurde angekündigt die Raummiete des Vortrags an die israelische Kultusgemeinde zu überweisen.
Jedoch war in diesem Artikel des Hotels folgendes zu lesen

Als Tagungshotel mit vielen Seminarmöglichkeiten sind wir gewohnt oftmals mehrere Veranstaltungen gleichzeitig unterzubringen. Es versteht sich von selbst, dass wir von den zahlreichen Events die behandelten Themen, welche im Raum bearbeitet oder vermittelt werden, nicht wissen.
Für den Inhalt ist alleinig der Veranstalter zuständig. Deshalb möchten wir auf diesem Wege festhalten, dass wir keinesfalls für Ausführungen von Vortragenden, sowie auch Wortmeldungen innerhalb einer Veranstaltung zuständig sind und lehnen diesbezüglich auch jegliche Verantwortung kategorisch ab. Im Rahmen unserer Leistungen stellen wir lediglich Raum und Bewirtung zur Verfügung.

Also: Keine Garantie dass nicht wieder rechtsextremes Gedankengut im Hotel verbreiten wird. Stunden später jedoch dieses Update

Wir informieren Sie hiermit, dass wir die unliebsamen Gegebenheiten vergangener Tage bereinigt und zu einem positiven Ergebnis gebracht haben: Es werden zukünftig keine Räumlichkeiten für Veranstaltungen dieser Art vermietet.

Mit guten Willen kann mensch das nun so interpretieren: Es werden keine Vorträge von Rechtsextremen mehr zugelassen. Genau darum geht es! Nun alles palletti?

Die Aussage wird nun im April auf die Probe gestellt.  Noch vor kurzen stand im Terminkalender des freiheitlichen Akademikerverbands ein Termin im Hotel Schaffenrath. Der Termin besteht weiters, die Örtlichkeit wird jedoch nicht mehr aufgeführt.

Unklar ist jedoch, ob nur die Örtlichkeit entfernt wurde und es weiterhin im Hotel Schaffenrath stattfinden wird. Oder ob das Hotel die Verantaltung nicht zugelassen hat.

Bitte helft dies herauszufinden:

Update:
Auf eine Twitter Anfrage bestätigt das Hotel Schaffenrath

@derstefon wie wir bereits auch schon auf unserem Blog erwähnt haben, wird die Veranstaltung im April NICHT in unseren Räumlichkeiten… [twitter.com]

So ganz klar ist das auf ihrem Blog zwar nicht herauszulesen. Aber es freut mich, dass die Veranstaltung bei ihnen keinen Platz findet. DANKE an alle die mitgetwittert/mailt/telefoniert/… haben!

Die grosse Unwissenheit ist überall

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , , , on März 10, 2010 by stefon

Wie bereits berichtet fand am 9.3 im Hotel Schaffenrath in Salzburg ein rechtsextremistischer Vortrag von Richard Melisch statt.

Nach Berichten auf DerStandard.at und salzburg.orf.at über den antisemtischen Charakter des Vortrags stieg der Druck auf das Hotel Schaffenrath und auf den freiheitlichen Akademikerverband, welche Melisch eingeladen hatten.

Der freiheitliche Akademikerverband Salzburg bestritt von der Geisteshaltung Melischs zu wissen. Entweder muss mensch diesem Verein extreme Dummheit unterstellen: Wer lädt Menschen ein ohne diese zumindest gegoogelt zu haben (Rezession seines Buches, Vortrag bei der NPD).
Das wahrscheinlichere ist aber:  Sie lügen einfach! Denn schon im Jahr 2004 wurde in Wien Melisch zu einem Vortrag eingeladen. Und auch dieser Vortrag wurde vom FPÖ Akademikerverbund organisiert.
Fazit: Der freiheitliche Akademikerverbund lädt bewusst Rechtsextremisten ein!
Nun zum Ort des Vortrags, dem Hotel Schaffenrath. 6 Tage nach dem bekannt werden des Inhalts des Vortrags gab es keine Reaktion des Managements. Erst nach dem auf Twitter Aufruhr entstand und auf deren Twitter Account viele Fragen bezüglich fehlender Abgrenzung zum Rechtsextremismus aufkamen, reagierte das Hotel. Mit einer Twitter mit folgenden Inhalt:

Wir grenzen uns hiermit KLAR vom Rechtsextremismus ab!Der Raum wird bei uns gemietet,welche Topics darin behandelt werden wissen wir nicht [twitter.com]

Was an sich eine löbliche Aussage ist, verdreht sich ins Gegenteil, wenn daraus keine Konsequenz gezogen wird. Auf weitere Fragen per Twitter und Mail wurde nicht reagiert. Augen zu und durch scheint die Strategie zu sein. Dass es anders geht zeigt das Holiday Inn.

Von einer angemessenen Reaktion des Hotel Schaffenraths kann also nicht gesprochen werden. Spannend auch dies: Am 13 April wird es eine weitere Veranstaltung des freiheitlichen Akademikerverbands geben. Und bisher sieht es nicht so aus, als würde sich das Hotel von Veranstaltung dieser Grupperung distanzieren wollen.

In beiden Fällen ist die Strategie klar: Auf Unwissenheit machen, trotz bekannter Fakten. Ist dies bei einem freiheitlichen Akademikerverbands wenig verwunderlich, so ist es für ein Hotel Schaffenrath skandalös rechtes Treiben in den eigenen Räumlichkeiten einfach zuzulassen.

Mein Vorschlag:
Regelmässige Mails an info@amadehotel.at
Tägliche Twitter Anfragen an @hotel_salzburg
Telefonische Anfragen an das Hotel tel. +43 (0) 662 63900-0
LeserInnenbriefe an die Salzburger Nachrichten verfassen

Ziel muss es sein Rechtsextemismus keinen Raum zu geben verhetzende Aussagen zu verbreiten!

Hotel Schaffenrath kein Problem mit Rechtsextremismus?

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , on März 9, 2010 by stefon

Über den Vortrag des Rechtsextremisten Richard Melisch in Salzburg in einem Vortrag veranstaltet des freiheitlichen Akademikerverbands habe ich bereits berichtet.

Mittlerweile berichtet auch der ORF über diese Veranstaltung

Der rechtsextreme Publizist Richard Melisch kommt am Dienstag Einladung des FPÖ-nahen Akademikerverbandes zu einem Vortrag nach Salzburg. Melisch ist laut Experten regelmäßig in Kontakt mit führenden Rechtsextremen. [salzburg.orf.at]

Stattfinden wird das ganze im Hotel Schaffenrath in Salzburg. Ich habe dem Hotel nun folgende Mail (info@amadehotel.at) geschickt, um herauszufinden, ob der Vortrag aus Unwissenheit oder aus fehlender Abgrenzung zum Rechtsextremismus in diesen Räumlichkeiten stattfinden darf.

Sehr geehrten Damen und Herren,

Wie ich auf DerStandard.at [1] lesen musste, veranstaltet der freiheitliche Akademikerverband [2] in ihrem Hotel Schaffenrath in Salzburg einen Vortrag. Den Vortrag hält Richard Melisch. Dieser Mann wurde schon von der deutschen NPD Partei zu mehreren Vorträgen eingeladen und schreibt antisemitische Bücher. Er ist also klar rechtsextremistisch.

Warum lassen sie so einen menschenverachtenden und hetzenden Menschen in ihrem Räumlichkeiten einen Vortrag halten? Ist es ihnen egal wenn in Ihrem Hotel über Juden und Jüdinnen gelästert wird?

Mit der Bitte um Aufklärung
Vorname Nachname

[1] http://derstandard.at/1267132257945/FPOe-laedt-Antisemiten-ein
[2] http://www.akademikerverband-salzburg.at/

Bisher habe ich keine Antwort erhalten (Mail wurde gestern verschickt). Bitte mailt auch ihr dem Hotel und zeigt dass rechter Gesinnung Raum geben keine Lappalie ist!

Update: Hotel Schaffenrath besitzt auch einen Twitter Account (hotel_salzburg)

FPÖ lädt Antisemiten nach Salzburg ein

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , on März 8, 2010 by stefon

Wer die FPÖ kennt, weiss wen sie einladen. Nun ist es wieder soweit. Der freiheitliche Akademikerverband Salzburg lädt einen bekannten Antisemiten ein.

… Richard Melisch. Der Buchautor, Dauervortragsgast bei der deutschen NPD, aber auch bei der Piusbruderschaft oder dem laut Innenministerium „rechtsextremen“ Bund freier Jugend gern gesehen, sieht im Nahen Osten keinen Platz „für ein Volk, das sich aufgrund seiner selbst proklamierten Auserwähltheit besondere Vorrechte anmaßt“. … (DerStandard.at)

Wer nur etwas nach diesem Richard Melisch googlet wird schnell fündig:

  • Eine Rezession über eines seiner Bücher: „Das Endziel ist „die Gleichschaltung aller Laender der Erde“, wie man auf Seite 70 erfaehrt. Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer „hellbraunen Rasse“ in Europa (Seite 66)
  • Auch die NPD Homepage verweist auf einen Gastvortrag

RassistInnen und AntisemitInnen haben in Salzburg und nirgendswo etwas zu suchen!

Details der Veranstaltung:
Vortrag von Herrn Richard MELISCH: „Der Staat Israel – sein Entstehen, sein Schicksal und Überleben“
Dienstag 9.3.2010 um 19:30 Uhr
Ort: Hotel Schaffenrath, Alpenstraße 115 (e-mail adresse für beschwerden: info@amadehotel.at )

Lasst uns hingehen und kritische fragen stellen! Zeigen dass kein Platz gibt für Geschichtsrevisionismus und Verhetzung!