Archiv für Februar, 2014

Demokratie oder Barbarei?

Posted in politik with tags , , , , , on Februar 28, 2014 by stefon

Demokratie ist in aller Munde: Nicht nur zu Zeiten von Wahlen (wie in diesem Falle Gemeinderatswahl Salzburg 2014), sondern auch zu jeder anderer Zeit. Während die Diskussionen sich vor Wahlen meist um die Suche nach dem kleinsten Übel dreht, wird sonst über die gebrochenen Wahlversprechen, korrupte PolitikerInnen oder demokratische Reformen philosophiert.

Was jedoch nicht Teil der Debatte ist, ist die Frage welchen Zweck die Demokratie besitzt und ob es sich für diese Art der Herrschaft lohnt sich einzusetzen. Was also die Gründe dafür sind, warum sich mensch als mündige BürgerIn in einem Staat mit parlamentarischer Demokratie für Wahlen und Parteien zu interessieren hat.

Warum eineR dieses politische System nicht einfach ignorieren kann ist klar und offensichtlich: Die Entscheidungen die dort getroffen werden, betreffen uns Tag für Tag. Ist das Rauchen von Marihuana erlaubt oder nicht. Was ist die Maximalgeschwindigkeit auf Autobahnen? Gibt es so etwas wie einen Mindestlohn, ein Streikrecht? Darf ich ungestraft andere Menschen sexuell belästigen? Darf ich andere Menschen für mich arbeiten lassen und den Grossteil des erarbeiteten Werts behalten? Alle diese Fragen und mehr werden durch das Rechtssystem beantwortet. Und dieses wiederum wird durch das Parlament gestaltet. Es zeigt sich also: Es gibt gute Gründe sich nicht achselzuckend von der Frage zu verabschieden, was nun diese parlamentarische Demokratie ist und was von ihr zu halten ist. Weiterlesen

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