Archiv für krise

Rezession in Europa – Propaganda im derStandard

Posted in antikapitalismus, medien, politik with tags , , , , , , , , on November 8, 2012 by stefon

Über Kommentare im derStandard, die sich mit der Wirschaftskrise und deren Gründe beschäftigen, habe ich an dieser Stelle schon öfters berichtet. Besonders Eric Frey und Hans Rauscher tun sich bei Kommentaren hervor, welche den Übergang von der Vereinfachung und Irreführung hin zur bewussten Manipulation gehen.  In der Augabe des derStandard vom 8. November schickt sich nun Andreas Schnauder an uns zu erklären warum es denn in der Wirtschaft derzeit so auf und abgeht. (Zitate ohne Quellenangabe in diesem Blogpostings stammen aus dem erwähnten Kommentar mit dem Namen „Rezession in Europa: Der Preis des Euro“).

Folgt nun auf den Sparreigen die Fiskalexpansion? Das brächte wahrscheinlich nur einen Aufschub der notwendigen Sanierung. So schmerzhaft die Folgen der Wirtschaftsflaute insbesondere am Arbeitsmarkt sind: Ohne die Lösung der Strukturprobleme könnten Spanien,Griechenland und Portugal nur mit permanenten Transferzahlungen in der Währungsunion gehalten werden.

„Schmerzhaft“ sind also die Folgen der Wirtschaftsflaute am Arbeitsmarkt. Schmerzhaft aber notwendig – so scheint es zumindest Andreas Schnauder zu meinen. Schmerzhaft ist es beileibe wenn sich Menschen in Griechenland bewusst mit Aids anstecken um damit zumindest etwas an Geld zu kommen. Schmerzen empfinden wohl auch einige Menschen die anstatt der materiellen Armut und der Perspektivenlosigkeit den Selbstmord wählen. Wenn sich Menschen keine Krebstherapie mehr leisten können und daran verenden, dann schmerzt dass die FreundInnen und Verwandten wohl auch etwas.

Aber Andreas Schnauder hat in einem Punkt recht: In einer Wirtschaftsweise, welche den Profit immer über die Bedürfnisse von Menschen stellen (muss), sind solche Folgen nur logisch. Anstatt sich jedoch die Frage zu stellen, ob es wirklich eine so gute Idee ist, solch eine Art des Wirtschaftens weiterzuführen, ist für Andreas Schnauder das System Kapitalismus alternativlos. Und so wird aus der Verelendung von Menschen ein notwendiges, wenn auch „schmerzhaftes“ Übel. Weiterlesen

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Podcast: Die Euro-Krise im finalen Stadium – Ein Geld und viele konkurrierende Nationalstaaten, das geht nicht!

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , on November 3, 2012 by stefon

Eingeführt wurde der Euro als Fortschrittsmittel für alle Mitgliedsländer, als Wachstumstreiber für ganz Europa und als der entscheidende vorletzte Schritt der immer weiterreichenden Integration der europäischen Völker. Die Bilanz, die die Finanzkrise erzwingt, sieht anders aus: Nicht zuletzt die Einheitswährung mit ihrer globalen Reputation hat eine gigantische Überakkumulation privater und öffentlicher Schulden befördert, die an den Finanzmärkten inzwischen keinen Kredit mehr genießen, also entwertet sind. Und am Wachstum vor der Krise hatten die Mitgliedsländer der Währungsunion keineswegs gleichermaßen Anteil, vielmehr haben sich manche Länder – Deutschland vor allem – in der durch keine Währungsgrenzen mehr behinderten Konkurrenz auf dem Binnenmarkt an ihren Nachbarn und den Schulden bereichert, die die Verlierer akkumuliert haben und nun nicht mehr bedienen können. In der Krise, die den Zusammenhalt ihres Währungsraums und den Wert des Euro gefährdet, machen die betroffenen Nationen – Sieger, wie Verlierer der Konkurrenz – deutlich, dass sie nach wie vor an diesem Standpunkt festhalten: Sie wollen und brauchen das Europa-weite Gemeinschaftsgeld als Mittel ihrer nationalen Bereicherung und nationalen Selbstbehauptung und bestehen darauf, es in diesem Sinn zu nutzen.

Um dieses Thema geht es im Audio-Podcast des Gegenstandpunkts. Hier zu finden, Empfehlung.

Ein heisser Herbst? Die Krise geht weiter…

Posted in antikapitalismus, politik, soziales with tags , , , , , , , , on September 26, 2012 by stefon

Während in Österreich über Korruption und U-Ausschuss debatiert wird, geht die in eine Staatsschuldenkrise umgewandelte Bankenkrise fröhlich weiter. Wie sich diese Krise für die Lohnabhängigen auswirkt, lässt sich in ein paar Sätzen (beispielhaft für Griechenland, in anderen Staaten wie Portugal und Spanien sieht es ähnlich aus) zusammenfassen:

Die Regierungskoalition aus Konservativen, Sozialdemokraten (PASOK) und Demokratischer Linke hatte tiefere Einschnitte an anderer Stelle angeboten, um nicht die Arbeitsplatzgarantien für die öffentlichen Angestellten aufgeben zu müssen. Doch die Vertreter der Troika bestehen darauf, dass bis zum Ende 2013 50.000 Menschen auf die Straße gesetzt werden.
Dabei geht es offensichtlich auch ums Prinzip. Während PASOK und Demokratische Linke hoffen insgesamt 150.000 Arbeitsplätze durch Vorruhestand und ähnliches abbauen zu können, wollen Vertreter der Troika ein „Tabu“ gebrochen sehen, die bisherige quasi Arbeitsplatzgarantie im öffentlichen Dienst.
Aber auch den Beschäftigten im Privatsektor soll weiter zugesetzt werden. Im Gegenzug zu den Geldern, mit denen Griechenland seine Schulden umschichten kann, wird unter anderem die Sechs-Tage-Woche eingeführt, Flächentarifverträge abgeschafft und Abfindungen bei Entlassungen eingeschränkt werden. Die tägliche Mindestruhezeit, also die Zeit zwischen Arbeitsende und -beginn, soll, so die Forderung der Banker, auf 11 Stunden reduziert werden. Den Mindestlohn wollen sie um 22 bis 32 Prozent abgesenkt sehen.
[Quelle]

Das liegt jedoch nicht an „unfähigen“ PolitikerInnen, sondern liegt in der Natur eines Wirtschaftssystems, nämlich Kapitalismus oder auch Marktwirtschaft genannt, in dem es um Profitmaximierung und nicht um die Bedürfnissbefriedigung der Menschen geht. In so einem System ist es schlicht und einfach nicht das Ziel Menschen Wohlstand und Sicherheit angedeihen zu lassen.

Wie es einem Staat geht, der in der Konkurrenz um wirtschaftlichen Erfolg den kürzeren zieht, lässt sich eben an Griechenland gut beobachten (und klar ist: in einer Konkurrenz gibt es immer VerliererInnen, sonst wäre es keine Konkurrenz).

Der Schuldenschnitt entzog somit der griechischen Wirtschaft weitere Liquidität, während für die Zahlung an die EZB ob des Ausbleibens der Kredittranche auf dem für Griechenland teueren freien Markt Gelder gefunden werden mussten. Eben darum wurde dem Land bereits im Juni prophezeit, dass es ohne die 31 Milliarden spätestens im Juli weitgehend zahlungsunfähig sei.
Tatsächlich ist dieser Zustand bereits eingetreten, ohne dass es bisher jemand wirklich registriert hat. Die Auswirkungen der leeren Staatskasse dürften sich in den nächsten Wochen verschärfen.
Apotheker, Ärzte, Polizisten, Pflegepersonal, Lehrer und zahlreiche weitere, von der öffentlichen Hand entlohnte Berufssparten erhalten nur einen Teil ihres Gehalts. Lieferanten gehen oft vollkommen leer aus. Im Privatsektor sind für viele Angestellte die Lohnzahlungen ausgesetzt, weil die Betriebe von den maroden Banken keine Kredite bekommen können und andererseits Rechnungen von den Kunden nicht beglichen werden.
Bereits im Land aktive Investoren ziehen es aus ökonomischen Gründen vor, ihr Kapital so lange zurück zu halten, bis die Frage des Verbleibs in der Eurozone endgültig geklärt ist. Neue Investitionen kommen unter diesen Bedingungen erst gar nicht ins Land. Selbst die immer wieder verschobene Kredittranche kann an dieser Situation nicht wirklich etwas ändern. Denn bei ihrer Auszahlung wäre prinzipiell bereits die nächste Rate fällig.
[Quelle] 

Aber was Hoffnung macht: Die Leute lassen sich das nicht einfach gefallen. Entweder stehen sie auf und wehren sich gegen eine, aus ihrer Sicht, falschen Art den Staat zu retten. Oder, und das ist sicher noch schöner, sie stellen fest: Ihr Interesse an einem Leben in Wohlstand und Sicherheit trifft auf das Interesse des Staates mit der eigenen Bevölkerung Wirtschaftswachstum zu produzieren, egal um welchen Preis. Und diese beiden Interessen lassen sich eben nicht unter einen Hut kriegen.

Wie das so aussieht in Portugal?

Bestreikt werden seit Montag der Öl- und Gaskonzern Galp und die Häfen des Landes, womit zwei sensible Bereiche der Wirtschaft betroffen sind. Galp wird bis Mittwoch bestreikt. Versorgungsengpässe werden nicht erwartet. Das sei nicht das Ziel, sagte Armando Farias von der Gewerkschaft Fiequimetal. Der Gewerkschaftssprecher hebt hervor, dass sich 90% der Beschäftigten der Belegschaft beteiligten. Galp dementiert diese Zahl. Eines der 600 weltgrößten Unternehmen räumt aber ein, dass sie deutlich höher ist als früher.

Der Streik in den Häfen setzt aber auch zusätzlich der Tourismusindustrie weiter zu, die ohnehin unter dem massiven Anstieg der Mehrwertsteuer zu leiden hat. So können etliche Kreuzfahrtschiffe in diesen Tagen nicht anlegen. Der Portugiesische Reisebüroverband (APAVT) spricht von „Unverantwortlichkeit“. Der APAVT-Sprecher João Welsh sagte, man verschärfe die Krise im Land. Der Streik „untergräbt mittel- und langfristig die gesamte Arbeit der letzten Jahrzehnte“. Es habe lange gedauert, um die Schiffe anzulocken. Doch die Lotsen geben zurück, dass Entlassungen die Sicherheit untergraben. Man wendet sich auch gegen Lohnkürzungen und gegen die sich verschlechternden Arbeitsbedingungen. Letztlich richten sich die Streiks gegen die Regierung. Die hat mit der Ankündigung, die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung von 10 auf 18% anzuheben und die Beiträge für Unternehmer dafür zu senken, das Fass zum Überlaufen gebracht.
[Quelle]

In Spanien:

Zunächst war erneut versucht worden, die Demonstrationen und Kundgebungen nicht zuzulassen. Angeblich sei dies in der Nähe des Parlaments illegal, wenn Abgeordnete tagen. Letztlich mussten diverse Versammlungen und Demonstrationen dann doch genehmigt werden, die in die Nähe des Kongresses führten. Tausende haben sich daran beteiligt. Nach Angaben der Regierung, welche die Beteiligung an Demonstrationen stets wie in Katalonien deutlich nach unten korrigiert, die sich gegen ihre Politik richten, spricht von 6.000 Teilnehmern.
Letztlich bekamen die Verantwortlichen am Abend dann die Bilder, die angesichts der Panikmache erwartet wurden. Am Neptun-Platz kam es zu heftigen Prügeleien, bei denen mindestens 64 Menschen verletzt wurden. Ein Demonstrant wurde schwer verletzt und erlitt vermutlich eine Verletzung am Rückenmark. Offensichtlich begann die spanische Polizei wie gewohnt brutal auf die Menge einzuprügeln, nachdem einige Demonstranten versucht hatten, Absperrgitter niederzureißen. Das führte zu Prügelorgien. Bis spät in die Nacht hat die Polizei Demonstranten noch in Bahnhöfe verfolgt und verprügelt.
[Quelle]

Oder auch in Griechenland:

In Griechenland steht das öffentliche Leben still. Mit dem ersten Generalstreik seit dem Antritt der neuen Regierung im Juni protestieren die größten Gewerkschaften des Landes gegen die geplanten Sparprogramme. Viele Geschäfte bleiben geschlossen, die Krankenhäuser arbeiten nur mit Notdiensten. Auch die Griechenland-Flüge der Austrian Airlines hatten Mittwochvormittag Verspätung, Ausfälle soll es jedoch nicht geben, hieß es aus der AUA-Zentrale. In Griechenland kündigt sich laut Gewerkschaften ein heißer Herbst an: „Dieser Streik ist nur der Anfang unseres Kampfes.
[Quelle]

Da wäre natürlich zu wünschen: Widerstand gegen die herrschende Wirtschaftsweise auch in Österreich. Mit einem Blick in andere Länder und deren Kämpfe. Denn dann zeigt sich klar: Das nationalistische Denken („wenn es Österreich gut geht, gehts auch mir gut“) ist schädlich für die Menschen und ihre Bedürfnisse!

Wer sich über die Entwicklung der Krise bis heute informieren und sie auch verstehen will, den empfehle ich den Text Staatsverschuldung und die Krise im Euroraum.

Rau mal wieder: Griechenland

Posted in medien, politik with tags , , , , , on Mai 14, 2011 by stefon

Beim „Einserkastl“ des derStandard schreibt Rau am 11.Mai

Der Grieche ist ja an sich faul und macht sich für unser Geld ein gutes Leben – schreien die österreichischen und die deutschen Krawallzeitungen. Das Mindeste wäre daher, schreibt jetzt allen Ernstes der neue Chefredakteur von Heute, dass die Griechen uns umsonst Urlaub machen lassen.

Das klingt ja nicht schlecht. Doch Vorsicht, wie so oft, folgt auch hier ein grosses grosses Aber

Wie bei fast jedem populistischen Blödsinn gibt es dabei Spurenelemente von Wahrheit. …
Griechenland ist aus historischen Gründen (500 Jahre osmanische Fremdherrschaft) ein Staat ohne viel Bürgersinn seiner Bewohner.

Das sich auch die Loyalität der Bevölkerung dem Land gegenüber in Grenzen hält, könnte ja auch vielleicht an der noch nicht so lange vergangenen rechten Militärdiktatur liegen.

Gut tut da der Artikel der Föderation der ArbeiterInnen-Syndikate

,,Wir bluten für die Pleitegriechen“ wettern Schundblätter wieder. Die ,,liberalen Qualitätszeitungen“ stehen dem um nichts nach, auch wenn sie um eine gesittetere Sprache bemüht sind. Es wird kritiklos über eine ,,Griechenlandhilfe“ gesprochen, welche vor allem die MitteleuropäerInnen bezahlen müssen. Da werden absurde Beschreibungen über einen angeblich ,,zu hohen Lebensstil der Griechen“ – alles auf ,,unsere“ Kosten – abgegeben. Die griechische Bevölkerung wird dargestellt, als wären sie allesamt Gauner und noch dazu undankbar.

Weiterlesen!

Zahlen „wir“ für die „faulen Griechen“?

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , , on Juni 29, 2010 by stefon

Seit kurzen kursiert ein Flugblatt mit dem Titel „Zahlen „wir“ für die „faulen Griechen?“ in Salzburg.

Viele Menschen, die selber über kein großes Einkommen verfügen, denken ähnlich: Sie sorgen sich, dass ihnen durch die Krise ihr Auskommen noch schwerer gemacht wird und wollen daher nicht, dass der österreichische Staat Geld an Griechenland zahlt. Häufig geht dies mit der Kritik einher, dass ,,die Griechen“ zu faul seien und ihnen also Sozialabbau und Lohnkürzungen nur Recht geschehen würden. Wir meinen, dass die österreichischen Lohnabhängigen da auf die Falschen losgehen – und damit gegen ihr eigenes Interesse nach einem guten Auskommen handeln.
[Quelle: Soziale Kämpfe Salzburg]

Warum die Aussage

… und damit gegen ihr eigenes Interesse nach einem guten Auskommen handeln. …

nicht populistisch und kurzsichtig ist, erklärt das Flugblatt unter folgenden Punkten

  • Haben die Griechinnen und Griechen wirklich ,,über ihre Verhältnisse“ gelebt?
  • Ist Griechenland Europas Kärnten?
  • Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut? Wer das noch glaubt, ist doch von Gestern.
  • Mit Nationalismus schneiden wir Lohnabhängigen uns ins eigene Fleisch!
  • Gemeinsam kämpfen statt getrennt verarmen!
  • Krisen-Hintergründe: Was ist neoliberale Politik?
  • Griechenland-Facts

Lesenswert für alle die sich gegen den Populismus der Parteien und der Massenmedien informieren und eine andere Sicht der Dinge erfahren wollen.

In meinen Augen, eine Sicht auf die Griechenlandkrise die wesentlich näher an der Wahrheit liegt!

Hier kann das Flugblatt in gesamter Länge gelesen werden…

Griechenland: Jetzt reichts…

Posted in kapitalismus kritik, politik with tags , , , , , on Mai 20, 2010 by stefon

Eigentlich sollte hier ein Blogposting zum Thema Griechenland stehen. Nachdem ich das Posting nun seit Wochen verschoben habe, verlinke ich nun auf einen den ich ganz gut finde.

Die veröffentlichte Meinung in Deutschland hat einen neuen Krisen-Mythos geschaffen. Nun sollen es die faulen und korrupten Griechen sein, die sich durch die Manipulation statistischen Materials in die Eurozone mogelten, die europäische Einheitswährung an den Rand des Zusammenbruchs führten und künftig den hart arbeitenden Deutschen auf der Tasche liegen dürften. Endlich verfügt Deutschland über ein Feindbild, das nahezu alle Gesellschaftsschichten – vom exportfixierten Unternehmer bis zum prekarisierten Niedriglohnempfänger – im nationalistisch gesättigten Hass volksgemeinschaftlich vereint.

Weiterlesen auf http://www.streifzuege.org/

Für alle die zu faul sind den ganzen Artikel zu lesen (was ich empfehlen würde!)

Zusammenfassend lässt sich festhalten: die Krise ist nicht drei Jahre, sondern 40 Jahre alt. Die Ursachen der Krise sind nicht in den Finanzmärkten, sondern in der warenproduzierenden, realen Wirtschaft zu suchen. Die wild wuchernden Finanzmärkte haben nicht die warenproduzierende Industrie in den Abgrund gerissen, sondern diese bis zum Zusammenbruch der spekulativen Blasenbildung durch kreditfinanzierte Nachfrage überhaupt am Leben erhalten – so wie es nach Verstaatlichung dieser Defizitkonjunktur nun die Staaten tun.

Dem kapitalistischen System ist die – bewunderte wie gefürchtete – Dynamik eigen, seine Produktion beständig zu revolutionieren und mit permanenten Produktivitätsfortschritten sein eigenes ökonomisches Fundament zu untergraben. Es ist dieser objektive Krisenprozess der gesamten kapitalistischen Produktionsweise, der die Widersprüche zwischen einzelnen Gesellschaftsgruppen und Staaten zuspitzt und zur Eskalation treiben könnte. Da ist einerseits der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit: Die Unternehmen sind bemüht, die tendenziell fallende Profitrate durch Lohnkürzungen und Mehrarbeit der Lohnabhängigen zu sanieren – ein Paradebeispiel hierfür ist Hartz-IV.

Andererseits nehmen die Widersprüche zwischen Zentrum und Peripherie des kapitalistischen Weltsystems zu. Exportorientierte Staaten wie Deutschland bemühen sich, ihre Überschussproduktion in ökonomisch unterlegenen Staaten und Regionen abzusetzen, wodurch die Schuldenkrise Griechenlands wie auch der gesamten südlichen Peripherie der Eurozone (und weiter Teile Osteuropas!) maßgeblich ausgelöst wurde.

Zudem könnten militärisch potente Staaten versucht sein, ihren ökonomischen Abstieg mit militärischen Mitteln aufhalten zu wollen. Wie dieses Unterfangen nach Ausbruch der letzten Weltwirtschaftskrise von 1929 endete, ist hinlänglich bekannt. Die Suche nach handgreiflichen Sündenböcken hat nicht nur in Deutschland bereits begonnen.

In 30 Jahren wird es keinen Kapitalismus mehr geben

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik with tags , , , , , , , , on Februar 6, 2009 by stefon

Immanuel Wallerstein war der Einladung einer spanischen Universität in die Hauptstadt Madrid gefolgt. Im überfüllten Veranstaltungssaal des Museums Reino Sofia sprach er über die Krise des Kapitalismus. Dabei sagte der Theoretiker, der im Kalten Krieg das Ende des Sowjetblocks prophezeite, nun das Ende des Kapitalismus in den nächsten 30 Jahren voraus. Wallerstein spricht seit langen davon, dass wir uns am Ende der zweiten Phase eines Kondratieff-Zyklus befinden. Der Zusammenbruch des Kapitalismus werde real, weil negative Konjunkturzyklen mit einer Systemkrise zusammenfielen, in welcher der Kapitalismus aus dem Gleichgewicht gerate, weshalb eine „Phase des politischen Chaos“ anstehe [mehr auf Telepolis]