Archiv für Juli, 2008

Bericht: 1000 Kreuze Marsch in Salzburg

Posted in aktivismus, feminismus, frauen, indymedia with tags , , , , on Juli 30, 2008 by stefon

In Salzburg fand heute [25.7.08] der 1000 Kreuze Marsch in Salzburg statt. Veranstaltet von den AbtreibungsgegnerInnen HLI (Human Life International). [more]

Auf Indyvideo Salzburg finden sich eine Mindoku, ein Kurzbericht mit einigen Bildern, ein Interview mit SLP und WehrdienstverweigerInnen zur Aktion gegen die AbtreibungsgegnerInnen.

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ORF und seine Sicht auf „Drei wahre Helden des Alltags“

Posted in aktivismus, medien, rassismus with tags , , , , , on Juli 28, 2008 by stefon

Über die neue Serie des ORF in dem der Sanitäter im Fall des Cheibani Wague beteiligt war, habe ich ja bereits berichtet.

Auf eine Mail an den ORF Kundendienst kam diese E-Mail

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Rettungs-Sanitäter vor einem österreichischen Gericht rechtskräftig freigesprochen wurde. Abgesehen von den zu erwartenden rechtlichen Folgen die eine Nicht-Abnahme bzw. Nicht-Ausstrahlung der Produktion zweifellos hätte, würde der ORF, der ausschließlich auf den Grundlagen des Rechtsstaates agiert, eine Position einnehmen, die einer Verurteilung des Sanitäters gleichkäme. Das kann in niemandes Sinn sein.
Ihre Kritik und Meinung bringe ich jedoch selbstverständlich den Sendungsverantwortlichen zur Kenntnis.
Es ist uns selbstredend ein großes Anliegen, den Wünschen unserer Seherinnen und Seher so weit als möglich zu entsprechen. Wir werden unsere diesbezüglichen Anstrengungen daher noch weiter verstärken. Wir hoffen damit bald Ihren Vorstellungen gerecht zu werden, um auch Sie künftig wieder zu unseren zufriedenen Kunden zählen zu dürfen.

Und die Antwort auf diese Mail

Natürlich soll der ORF auf Grundlage des Rechtstaates agieren. Aber nur weil ein Mann nicht verurteilt wurde, bedeutet es nicht dass mensch ihn als Helden feiern kann/muss/sollte.

Tatsache ist, dass der Sanitäter an dem Vorfall beteiligt war. Unannehmbar am Verhalten des ORF’s ist das Nicht-Erwähnen des Vorfalles.
Es wäre mehr als angemessen zu der Entscheidung stellen zu nehmen. Und das nicht erst nachdem es Beschwerden und Vorwürfe gibt, sondern gleich zu Beginn.
So beteiligt sich der ORF am Verdrängen von rassistischen Vorfällen.

Bezügl. der rechtlichen Folge von Nicht-Abnahme bzw. Nicht-Ausstrahlung:
Ich hoffe dass der ORF sich mindestens vorab über die Hauptdarstellen der für ihn produzierten Serien informiert.
Daher hätte ein Ablehnen der Serie auch zu einem Zeitpunkt erfolgen können, zu dem keine rechtlichen Folgen zu erwarten gewesen wären.
Eine andere Möglichkeit wäre natürlich auch gewesen, statt des betroffenen Sanitäters eine Frau in die Serie zu nehmen.
Drei Helden und keine Heldin ist für den ORF auch peinlich und unpassend.
Weiters hat sich der ORF als öffentlich rechtlicher Sender an ein gewissenes Niveau zu halten. Er ist nicht verpflichtet sich rein an die KundInnenwünsche zu richten.

Gespannt warte ich auf neue Entwicklungen in diesem Fall.
Was sich jedoch schon sagen lässt, es scheint als ob ein grosser Teil des öffentlich rechtlichen Rundfunks nicht seiner Verantwortung bewusst ist (siehe auch meine Kritik an Ö3).

Zusammenkunft von AbtreibungsgegnerInnen verhindern!

Posted in aktivismus, feminismus, frauen, sexismus, termin with tags , , , , , , , , , on Juli 24, 2008 by stefon

Für Salzburg ist am 25. Juli (FR) zum ersten Mal ein in anderen Ländern oftmals
exerziertes Spektakel, nämlich der sog. „1000 Kreuze Marsch“, angesagt.
HLI (Human Life International), Jugend für das Leben und Gloria.TV,
allesamt extrem rechts stehende, frauenfeindliche Gruppierungen, die gegen
das Selbstbestimmungsrecht von Frauen für Abtreibung wettern, werben
bereits für diese Veranstaltung. Dagegen wird sich in Salzburg Widerstand
formieren und hoffen auf deine/eure Beteiligung!

KUNDGEBUNG! Für das Recht auf Abtreibung!
FREITAG 25. JULI
ab 16 UHR

Treffpunkt gegenüber Cafe FÜRST (zwischen Alter Markt und Residenzplatz)

Mehr Informationen findet Ihr im Flyer.

Da eine Gegenöffentlichkeit wichtig ist, hoffe ich das viele Menschen kommen werden. Ich werde auch auftauchen und zeigen dass Verhütung, Sexualauflklärung und das Recht der Frau über den eigenen Körper es wird zu verteidigen sind.

Wer oder was ist denn nun diese Standortsicherung

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , on Juli 24, 2008 by stefon

Die Auswahl der Politiker, die am besten Wirtschaftswachstum in Deutschland organisieren, und zwar gegen ihre französischen, britischen, italienischen, US-amerikanischen usw. Kolleginnen und Kollegen und deren Wirtschaftswachstumspläne. Wechselseitig bestreiten sich die Völker dieser Welt, vertreten durch ihre Politiker und Unternehmen, die Lebensbedingungen.

Am Beispiel der Bundeswahlen 2002 hatten die Jungen Linken in Deutschland einen Text über Demokratie und Wahlen. Standortsicherung und Arbeitslosigkeit,

Ein spannender Text der vieles wichtige anschneidet, jedoch nicht zu sehr in die Tiefe geht und durch die Wahlen realistisch ist und nachvollziehbar bleibt.

Quelle: Die Jungen Linken Deutschland

Österreichische Vermessungen

Posted in politik, rassismus, soziales with tags , , , , , , on Juli 23, 2008 by stefon

Und wieder einmal tut sich Österreich innerhalb der EU-Staatengemeinschaft als besonderer Hardliner in Asylfragen hervor: Ein pensionierter Allgemeinmediziner prüft im Auftrag des Innenministeriums jugendlich wirkende Asylwerbende auf Schilddrüse und Niere, um ihr Alter festzustellen – mehr noch: Kopfumfang und Zahnstand werden vermessen, das Haupthaar und das “Hautcolorit” überprüft -, und das alles im Schnellverfahren. Hilfsorganisationen kritisieren, dass dabei (Überraschung!) zu 90 Prozent herauskommt, dass die Untersuchten Erwachsene sind und deswegen weit weniger Schutz vor Abschiebung bei laufendem Asylverfahren genießen. [mehr auif DerStandard]

Quelle: UnterDemStrich.com

EU – Telekom Paket Update

Posted in aktivismus, netzkultur with tags , , , , , , , , , , on Juli 22, 2008 by stefon

Was es mit dem Telekom Paket der EU auf sich hat, davon habe ich ja bereits berichtet.

Wie das immer so ist, haben einflussreiche Lobbyisten über nahe Abgeordnete einige gefährliche Änderungseinträge eingebracht, die vor allem die Freiheit und Offenheit des Internets gefährden (Netzneutralität) und gefährliche Ideen wie Internetsperrungen und mehr Überwachung des Internets über die Hintertür einbauen.

Bei der vorläufigen Diskussion fand sich kein Konsens unter den Fraktionen. Die endgültige Abstimmung über das Paket findet im September statt (Quelle).

Ich habe fleissig Mails an die österreichischen EU Abgeordneten geschickt. Hier mal die Antworten

Delegation der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

(…) Wir möchten klarstellen, dass die Netzneutralität keinesfalls in Frage gestellt wird. Der Kompromissänderungsantrag Nr. 5 sagt klar, dass es „keine Restriktionen oder Verzerrungen beim Netzzugang oder bei der Leistung von Netzdiensten geben darf“ – im englischen Original: „ensuring that there is no distortion or restriction of competition in the electronic communications sector, in particular for the delivery of and access to entoent and services across all networks“ (…)

(…) Hinsichtlich der inhaltlichen Verantwortlichkeit der ISP´s spricht der abgestimmte Bericht nur von „promotion of lawful content“, das heißt die ISP´s werden nicht für den Inhalt ihrer Kunden zur Verantwortung gezogen. Zur Verständlichkeit der englische Originaltext: „applying the principle that end-users should be able to access and distribute any lawful content and use any lawful applications and/or services of their choice and for this purpose contributing to the promotion of lawful content in accordance with Article 33 of Directive 2002/22/EC (Universal Service Directive).“ (…)

Grundsätzlich eine positive Antwort, wobei ich die Gefahr sehe dass der Hinweis auf „lawfull content and applications“ wieder zu einer generellen Überwachung des Datenverkehrs führen kann. Wie könnte sollst festgestellt werden ob der User sich „lawful“ verhält.

Eva Lichtenberger von den Grünen

(…) Leider finden sich in einigen Kompromiss-Anträgen noch Formulierungen wie „lawful content“, ein völlig unbestimmter Begriff, der als Trojaner für Zwecke  der Filterung von Content im Internet dienen könnte. Das muss den Leuten, die im Herbst darüber abstimmen werden, noch klar gemacht werden. Sobald man nämlich einen Inhalt beurteilen will, ob er „lawful“ ist, muss man hineinschauen — und das heißt: Überwachung von Inhalten, die jemand sendet oder herunterlädt.

Jedenfalls führen Generalverdacht gegen jeden User und Daten-screening ohne konkreten Verdacht direkt in de Überwachungsstaat. Wichtige Qualitäten des Internets sind aber Freiheit und der Schutz der Privacy. Wenn das gefährdet wird, gefährden wir zugleich den Erfolg des Internet, vor allem aber die bürgerlichen Freiheiten!

Eine für mich sehr positive Antwort. Die Grünen vertreten da eine sehr gute Position wie ich finde.

Othmar Karas von der ÖVP

(…) Ich bin der Meinung, dass Urheberrechte und Jugendschutz im Internet natürlich wichtige Anliegen sind. Aber wenn die Internetserviceanbieter gesetzlich für die Inhalte des Internets und das Verhalten der Nutzer verantwortlich gemacht werden, werden sie gezwungen alles ständig zu überwachen. Das ist der falsche Ansatz. (…)

Das klingt ja auch nicht schlecht.

Habe den MEP auch geanwortet, meine Meinung zu deren Antworten gegeben und sie auch auf die drohende Internetüberwachung in Österreich gewarnt.
Bin gespannt ob sie dazu etwas zu sagen haben.

Ingesamt eine positive Erfahrung, habe Antwort von allen bekommen (Hans Peter Martin und FPÖ/BZÖ Abgeordnete habe ich nicht gemailt).
Ein wenig Zweifel habe ich jedoch, ob hinter den beruhigenden Worten auch viel Überzeugung steht und ob nicht auch in Kompromissen wie „lawful content“ die Überwachung droht.

Weitere Quellen:
ORF Futurezone: Österreichs MEPs gegen Internet-Sperren

Drei wahre Helden des Alltags

Posted in aktivismus, medien, rassismus with tags , , , , , , , , , on Juli 21, 2008 by stefon

Diese drei Männer sind wahre Helden des Alltags“, sagt Dodo Roscic, Leiterin
der ORF-Programmentwicklung, „ich bin stolz, dass wir sie und ihre harte Arbeit ins Rampenlicht bringen können, genau wie ihre unerschrockenen Persönlichkeiten und ihren unermüdlichen Schmäh.“
Kommenden Mittwoch startet der ORF seine Doku-Soap „Wiener Blut – die 3 von 144“. (…) „Reale Geschichten aus dem spannenden Alltag dreier Rettungsfahrer“ (…) Die Hauptdarsteller der TV-Serie sind tatsächlich Sanitäter der Wiener Berufsrettung: Andy, Georg und Ernst (…)

Was der ORF jedoch „vergisst“ zu erwähnen: Einer dieser 3 Sanitäter, Andreas Weiss, ist derjenige Sanitäter unter dessen Füssen Afrikaner Cheibani Wague 2003 starb.

Wer sich nicht mehr erinnern kann:

Es reicht in Österreich wohl nicht, dass „Fremde“ anders behandelt werden als Inländer (Ertstickungstod bei Festnahmen, Erstickungstod bei der Abschiebung, …). Nein, der österreichische Rundfunk selbst agiert (im besten Fall) unreflektiert (, im schlechtesten Fall rassistisch und menschenverachtend) und nennt einen Menschen Helden, der einen Mann unter seinen Füssen sterben liess.

Beschwerdemails koennt ihr an den ORF an folgende Adressen:
kundendienst@orf.at sowie auch an publikumsrat@orf.at schicken bzw. direkt an eines der Mitglieder mit Aufforderung zur Stellungnahme.

Ich habe meinen Unmut und über dieses inakzeptable Verhalten per Mail an ORF Kundendienst und Publikumsrat bereits geäussert. Ein Textvorschlag:

Sehr geehrer ORF Kundendienst,
In der neuen TV Serie Wiener Blut geht es unter anderem um den Sanitäter der beim Tod von Cheibani Wague anwesend und beteiligt war.
Dodo Roscic meint zu dieser Serie: „Diese drei Männer sind wahre Helden des Alltags“
Wie zynisch, unsensibel und menschen verachtend kann der ORF sein, einen Menschen der keinen Finger rührte um Menschenleben zu retten, als Helden zu präsentieren?
Ich bitte um Klarstellung und Stellungnahme.

Quelle: no-racism.net | Der Falter