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Wahlen in Spanien: Außer Spesen nichts gewesen?

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , on Juli 9, 2016 by stefon

Die Neuwahl in Spanien wurde vor ein paar Tagen geschlagen und es sieht aus wie zuvor: Koalitionen lassen auf sich warten. Ein Blogposting auf „Der ganz normale Wahnsinn“ mit dem Titel „Die Ermächtigung der Herrschaft haut nicht mehr so richtig hin“ sieht sich die Sache etwas genauer an:

Die gesamte spanische Staatsräson ist im Zuge der Finanzkrise flöten gegangen. Die „Marca España“ zieht nicht mehr, die Verschuldung der öffentlichen Hand wächst ständig, der Staatshaushalt funktioniert nur aufgrund des Anleihen-Aufkaufprogramms der EZB und es ist – wie schon in Griechenland – ein Zeichen von gröberen Problemen, wenn der Tourismus als Rettungsanker bejubelt und steigende Nächtigungszahlen gemeldet werden, denen jedoch keineswegs steigende Einkünfte entsprechen.

Fazit dieser Analyse

Das alles zeigt nämlich, daß Wahlen ein bloßes Prozedere zur Ermächtigung der Herrschaft sind, deren Prinzipien jedoch nicht über Wahlen zustandekommen, sondern ihnen vorausgesetzt sein müssen. Wenn es da hapert, verkommt der Wahlzirkus zu einer bloßen kostspieligen Farce.
Die Kapitalakkumulation kommt nicht mehr wirklich voran und daher verunmöglicht sich ihre Förderung durch die gewählten Vertreter eines Staates.
Es ist allerdings eine undankbare Aufgabe für eine Regierung, sich zumKonkursverwalter einer Nationalökonomie degradieren zu lassen – wie es die Regierungen von Griechenland und Portugal bereits praktizieren (müssen).
Damit kann man im Wahlkampf keinen Blumentopf gewinnen und keine Regierung hinkriegen.

Der Zusammenhang von Demokratie und Faschismus

Posted in antikapitalismus, politik with tags , , , , , , , on Februar 17, 2012 by stefon

(Kurz vorausgeschickt, wenn hier vom Demokratie gesprochen wird, dann ist natürlich die existierende parlamentarische Demokratie gemeint. Sprich: Regelmässige Wahlen, Gewaltentrennung und Regierungsbildungen.)

Es gibt Schwierigkeiten beim zweiten Rettungspaket für Griechenland. Mal wieder. Das wäre kein Blogposting wert. Schön ist jedoch, wie in Zuge der Staatenkrise Griechenlands, PolitikerInnen doch immer wieder mal klare Worte von sich geben. DiePresse berichtet in ihrem Artikel Athen: Koalition verpflichtet sich zu Reformzusagen

Die Wahl in zwei Monaten sei „sehr bedenklich“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Südwestrundfunk (SWR). Dies sei der „schwierigste Punkt“, sagte Schäuble, denn: „Wer stellt denn sicher, dass Griechenland auch danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren?“ Besser sei es, wie in Italien eine Expertenregierung zur Lösung der Krise einzusetzen und vorerst keine Wahlen abzuhalten. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok plädiert im „Tagesspiegel“ dafür, die Wahl in Griechenland zu verschieben.

Also kurz gesagt: Lasst doch die Leute nicht wählen, es könnte sein dass etwas rauskommt was uns nicht gefällt. So ein Quatsch hat in einer Krise wie jetzt keinen Platz.

Keine Wahlen? Den Menschen die Möglichkeit nehmen in der Politik mitzubestimmen? Das wird für viele nach Faschismus klingen. Und da ist der Aufschrei nach: Rettung der Demokratie vor dem Faschismus nicht mehr weit. Dazu gibt es zweierlei zu sagen.

Erstens ist es ja nun nicht so, als würde durch das Verschieben der Wahlen ein Gesetz gebrochen. Daher ist es auch demokratisch, demokratische Wahlen zu verschieben. Wer daran eine Kritik hat, muss diese Kritik an der Demokratie anbringen.

Zweitens: Selbst wenn dieses Verschieben von Wahlen, das Einsetzen einer ExpertInnen-Regierung ungesetzlich, also ausserhalb der Regeln der Demokratie stattfinden würde, wäre die Demokratie sicher keine Retterin vor  dem Faschismus. Es zeigt sich doch vielmehr: Solange es dem Wirtschaftsstandort gut genug geht, kann sich ein Land die Demokratie leisten. Sprich: Den Streit und die Konkurrenz der Parteien. Wird die Situation jedoch krisenhaft, ist der Status des Landes in der wirtschaftlichen Staatenkonkurrenz angegriffen, so wird die Streiterei im Parlament immer mehr zu Bürde. Da wird der Ruf nach: Zusammenrücken und gemeinsam an einem Strang ziehen laut. Praktisch wird so ein „gemeinsames agieren ohne politischen Hichhack“ umgesetzt durch das Verschieben oder Abschaffen von Wahlen.

Wer sich also empört, dass der griechischen Bevölkerung die Wahl genommen wird, der oder die sollte sich Gedanken machen, wieviel Einfluss die Bevölkerung in einer „funktionierenden“ Demokratie hat. Und was Kapitalismus damit zu tun hat.

ÖH-Wahlen 2011: 24 – 26 Mai

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on Mai 19, 2011 by stefon

Am 24 – 26 Mai finden in Österreich die Wahlen der Österreichischen HochschülerInnenschaft statt. Bei diesen Wahlen entscheidet sich, wer die Studendierenden gegenüber Rektorat, Wissenschaftministerium, ProfessorInnen, usw usf vertritt.

Zur Wahl möchte ich alle diejenigen aufrufen, welche nicht aufgrund politischer Einstellung gute Gründe haben nicht zu wählen. (ja EUCH meine ich *g*).

Möchte mensch nun zur Wahl gehen, gibt es mehrere Fragen

  • Wann wählen?
  • Wie wählen?
  • Wen wählen?
Wann wählen: Die ÖH Wahlen finden vom 24- 26 Mai statt.
Wie wählen: Studiausweis schnappen und auf deine Uni schauen. In Salzburg hast du die Möglichkeit auf der Nawi, Geswi, Akademiestrasse, Techno-Z, Jus und in Rif zu wählen.
Wen wählen: Einerseits wählst du deine Studienrichtungsvertretung (direkte Personenwahl) und die Universitätsvertretung (direkte Listenwahl). Eine Übersicht der Fraktionen die zur Universitätsvertretung antreten findest du auf der Homepage der ÖH Salzburg.
Auf der Wahlkabine.at kannst du auch einen kurzen Test machen, der dir zeigt welche Fraktion deinen Anliegen am nächsten liegt.
Und nun kurz eine persönliche Wahlempfehlung:
  • Ring freiheitlicher Studenten (RFS): Aufgrund der Zugehörigkeit zur FPÖ unwählbar
  • Aktionsgemeinschaft (AG): ÖVP-nahe, Unklare Position zu Studiengebühren, Forderung nach Zugangsbeschränkungen: Daher unwählbar
  • Junge Liberale (Julis): Klar für Studiengebühren,  Forderung nach Zugangsbeschränkungen, Neoliberales Weltbild: Daher unwählbar
  • Plattform Unabhängiger Studierender Salzburg (PLUSS): Neutral, zu wenig Infos
  • Verband sozialistischer Studierender Österreich (VSStÖ): SPÖ-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar
  • Kommunistischer StudentInnen Verband (KSV): KPÖ-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar
  • Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS): Grünen-nahe, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen: Wählbar

Wahlkabine.at – EU Wahlen

Posted in politik with tags , , , , , , on Mai 11, 2009 by stefon

Wie bei den letzten Wahlen wartet auch dieses mal wieder die Wahlkabine.at mit einer Wahlhilfe auf. Mensch beantwortet 25 Fragen zum Thema Türkeibeitritt, über kostenlose Bildung und gemeinsameN EU AussenministerIn.
Aus den Antworten generiert die Website die Nähe zu den wahlwerbenden Parteien.

Mein Ergebnis:

Wahkabine.at Ergebnis - EU Wahl

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