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Antifaschismus bei Occupy Salzburg: Unerwünscht!

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , on Februar 5, 2012 by stefon

Voraus schicken möchte ich: Es soll hier nicht um die Occupy Bewegung im allgemeinen gehen. Ich spreche hier von der Situation in Salzburg. Es soll hier auch nicht im die Zeitgeist Bewegung gehen. In diesem Blogposting dokumentiere ich welche Positionen in Occupy Salzburg vertreten werden und wer als Admin dort das sagen hat.

Vor einigen Tagen wurden mir von Dante F. (Admin der Occupy Salzburg Facebook Page)  die Adminrechte entzogen. Warum? Weil für mich klar ist:: FaschistInnen haben in einer Bewegung, die sich zum Ziel setzt, das schöne Leben für alle zu erreichen, keinen Platz.

Zur Transparenz: Die Administratorin Dante F. wurde von mir vor die Wahl gestellt, entweder mich oder Thomas S. als Admin zu entfernen. Wie in meinem früheren Blogartikel dargelegt, ist Thomas S. ein Aktivist der Fraktion, welcher mit Faschisten (solange sie brav und ruhig mitarbeiten) in der Occupy Bewegung kein Problem haben.

hi. die sache ist die: wenn du weiter Tom einladest, muss ich die konsequenz ziehen dass ich auch dich rausschmeisse aus der admin gruppe. also bleiben dir genau drei möglichkeiten, entweder du lässt den tom draussen, du schmeisst mich aus der admin gruppe oder du löscht die FB seite. suchst dir aus. ich habe keine toleranz für menschenverachtende ideologie und auch keine toleranz für organisationen die offen sind für menschen die solche propagieren

Eine wichtige Nebenbemerkung: Es geht mir nicht darum, anderen Menschen das Recht zu nehmen, mit FaschistInnen zu sprechen und zu diskutieren. Über die Sinnhaftigkeit solcher Aktivitäten lässt sich trefflich streiten, ist aber nicht das Thema dieses Postings. Es geht um die Möglichkeit der Mitarbeit und das Mitspracherecht von FaschistInnen.

Und dieses Mitspracherecht fordern nun die zwei übrig gebliebenen AdministratorInnen der Occupy Salzburg Facebook Page. Thomas S. wurde von Dante F. zum Admin gemacht. Durch Diskussionen im Oktober letzten Jahres wurde schon klar: Auch Nazis will Thomas S. nicht ausschliessen. Gegen das Hinzufügen von Thomas S. zu den Admins wehrte ich mich deswegen und stellte klar: Zusammenarbeit mit FaschistInnen gibt es mit mir als Admin nicht. Wer das fordert, sollte auch kein Admin werden.

Vor die Wahl gestellt Thomas S. oder mir die Adminrechte zu entziehen wurde ich gekickt. Es zeigt sich praktisch: Potentielle Zusammenarbeit mit FaschistInnen wird höher gewertet als konsequente Abgrenzung gegen Menschen faschistischer Positionen.

Vervollständigt wird das Bild durch die Verteidigung Hörmanns durch Thomas S. und Dante F.. Hörmann stössts sich nicht an Nazis in seiner neu gegründeten Partei. Er hat einen Generalsekretär. welcher vom alle kontrollierenden Weltjudentum schwafelt und Hörmann zweifelt öffentlich am Holocaust. Zu guter Letzt wird er an einer Veranstaltung in Salzburg gemeinsam mit Burschenschaftlern, Esoterikern und VertreterInnen des Neoliberalismus auftreten.

Es zeigt sich: Solange solch eine Politik von Occupy Salzburg vertreten wird, tut Abgrenzung not. Abgrenzung von Occupy Salzburg, von der Verharmlosung des Faschismus und der Offenheit für rechtes Denken.

P.S.: Es soll hier explizit gesagt werden: Ich werfe weder Thomas S. noch Dante F. rechtsextremes Gedankengut vor. Ich denke dieses vertreten sie nicht. Ihnen gefällt es (laut eigenen Angaben) auch nicht. Das hindert sie nur nicht daran, irgendwelche Konsequenzen zu ziehen. Wer FaschistInnen kein Podium geben will, sollte es nicht bei dem „wollen“ bleiben lassen, sondern tätigt werden damit eine Bewegung nicht zum Podium für eben jene wird.

Update (5.2.2012 23.20):
Der Link auf dieses Blogposting wurde nun von Occupy Salzburg gelöscht und ich werde dort blockiert.

Weiters wird ein Song der Böhsen Onkelz (Ohne mich. „Antifa- Ihr könnt mich mal,ich lache über euch und ihr merkt es nicht mal, ihr kämpft gegen mich,wie lächerlich,denn euren wahren Feind den seht ihr nicht. „)  gepostet.

Occupy Salzburg: Wer, was und wohin denn überhaupt?

Posted in aktivismus, antikapitalismus, politik with tags , , , , on Oktober 23, 2011 by stefon

Vorbemerkung: Ich schreibe diese Zeilen als ein politisch aktiver Mensch in Salzburg, welcher nicht in der Organisationsgruppe von Occupy Salzburg ist. Dies sind also meine privaten Meinungen und Einschätzungen.

Durch die Protestbewegungen in Spanien und zeitlich folgend die Occupy Wallstreet Bewegung in den USA hat sich auch in Österreich, auch in Salzburg etwas getan. Am 15. Oktober 2011, dem internationalen Aktionstag, trafen sich 200-300 Menschen zu Kundgebung und Demonstration in Salzburg.

Für Salzburg eine recht beeindruckende Anzahl von Menschen, sicher keine 99%, aber doch Menschen die wohl vorher nie auf einer Demo oder Kundgebung waren. (Die „klassisch“ linke Szene in Salzburg war nicht anwesend, das soll aber kein Vorwurf sein). Das „Bauchgefühl“ dass etwas nicht „stimmt“ scheint doch bei einigen Menschen vorhanden zu sein. Soweit dass sie es sogar „wagen“ auf eine öffentliche Kundgebung zu gehen.

Auch wenn dies noch keinen Systemwechsel ausmacht, keine Revolution, so ist das doch ein Moment der zu nutzen ist. Die Frage stellt sich nur: Wer nutzt sie? Parteien welche populistisch auf WählerInnenstimmenfang gehen? Und dabei nehme ich keine Partei aus…

Oder rechte/linke Graswurzelbewegungen mit mehr oder minder parteinahen Verhältnissen. Occupy Salzburg als Gruppe und Plattform wäre die Möglichkeit das Bauchgefühl der Menschen zu addresieren, ohne sie auf Parteien verweisen zu müssen.

Doch wer soll in so einer Plattform Platz finden, mitarbeiten dürfen und was soll diese Plattform erreichen?

Occupy Salzburg ist eine inhaltlich nicht homogene Gruppe (gehen wir gegen Banken vor? gegen korrupte PolitikerInnen? gegen den Neoliberalismus? oder doch dem Geld und Privateigentum?). Es sind Menschen die bereits politisch in Organisationen aktiv sind und welche die „neu“ sind. Eine Mischung die das Zusammenarbeiten zwar nicht leicht, aber sicher spannend macht.

Aber Occuppy Salzburg muss keinen inhaltlichen Konsens finden. Ich würde sogar soweit gehen und sagen: Das wird auch nicht funktionieren. Für was dann Occuppy Salzburg?

Es wäre die Möglichkeit einer Plattform in der Einzelpersonen und Organisationen gemeinsam Aktionen im öffentlichen Raum planen. Und die dadurch erreichte Öffentlichkeit nutzt um politische Diskussionen zu fördern. Und in dieser Diskussionen können sich dann die verschiedenen inhaltlichen Positionen zeigen – im solidarischen Austausch von Argumenten.

Sollte es sich jedoch herausstellen, dass Occupy Salzburg inhaltlich einen Konsens finden will, dann wird sie wohl daran zerbrechen oder eben eine Organisation mit klarer inhaltlicher Ausrichtung sein, die sich mit gemeinsamen Aktionen anderer Organisationen/Personen schwer tun wird.

Also: Gemeinsam Aktionen planen und umsetzen. Aufmerksamkeit erregen und diese für politische Aufklärung nutzen.

Nebenbemerkung: Natürlich darf auch keine inhaltliche Beliebigkeit herrschen. Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, … darf in keiner Bewegung Platz haben!

Auch in Salzburg: 15 Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , , on Oktober 9, 2011 by stefon

Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Nun ist es Zeit uns alle einem globalen gewaltfreien Protest anzuschließen.

So lautet die deutschsprachige Ankündigung für den internationalen Aktionstag am 15. Oktober auf http://15october.net.

Auch in Salzburg wird es eine Kundgebung dazu geben. Hier der Ankündigungstext

Wir treffen uns am 15. Oktober ab 11:00 Uhr vor der Nationalbank in Salzburg, in der Franz-Josef-Straße 18, bei der großen Weltkugel.
WICHTIG: Dies ist unter allen Umständen eine FRIEDLICHE Aktion!
Es gibt hier keine „Feinde“ und keine Menschengruppen, denen die Schuld an unseren wirtschaftlichen Problemen zugeschoben wird.
Unsere Probleme sind SYSTEMISCH. Eine nachhaltige Verbesserung kann nur aus einer Neugestaltung des Systems entstehen.
Bitte bringt nur Schilder und Info-Materialien mit, die eine solche friedliche Systemkritik zum Ausdruck bringen.
Und bringt bitte Kameras mit, damit wir die Aktion gut dokumentieren können. 🙂
[Quelle: Leider nur Facebook]

Einerseits freut es mich, dass sich Menschen finden die motiviert sind am weltweiten Aktionstag teilzunehmen, andererseits find ich den Ankündigungstext in manchen Aspekten fragwürdig. Doch zuerst zum positiven: Klar ist, es wird eine Neugestaltung des Systems gefordert. Es geht nicht um Reformen und Zugeständnisse, sondern um eine radikale Umformung der Gesellschaft. Gut find ich, dass die Missstände explizit den herrschenden Gesellschaftsverhältnissen zugeschrieben werden und nicht „bösen“ ManagerInnen und ChefInnen.

Weniger fein ist der vorauseilende Gehorsam und die sofortige Abgrenzung von jeder Aktionsform die als nicht friedlich wahrgenommen wird. Wobei nicht klar ist: Ist eine Sitzblockade die sich gegen Auflösung wehrt nicht friedlich? Ist das sich wehren gegen Polizeigewalt schon „nicht friedlich“?

Weiters ist natürlich im kapitalistischen Wirtschaftssystem grundsätzlich das krisenhafte und ungerechte angelegt. Jedoch sollten unterschiedliche Interesse von verschiedenen Personengruppen nicht ignoriert werden. Wir sitzen eben NICHT alle im gleichen Boot.

Und als letztes ist aus der Ankündigung nicht herauszulesen was nun konkret die Kritik am System ist. Also auch nicht möglich herauszulesen was nun systemisch verändert gehört.

Trotzdem: Wer die derzeitigen Verhältnisse satt hat, Kritik daran hat, sie grundsätzlich verändern will, sollte auftauchen. Mit Flyern oder auch einer spontanen Rede. Durch gemeinsame Debatte/Diskussionen in denen es um Argumente, um sachliche Analyse der herrschenden Verhältnisse geht, können wir ein gemeinsames Ziel formulieren. Nämlich was wir am derzeitigen System NICHT mehr wollen. Erst wenn wir hier eine Gemeinsamkeit haben, können wir das zukünftige gemeinsam gestalten. (Und ja, diese Diskussionen/Debatten/… sollten nicht nur an dem einen Tag sondern generell stattfinden. Solche Diskussionsveranstaltungen gibt es auch in Salzburg).