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Occupy Salzburg: Wer, was und wohin denn überhaupt?

Posted in aktivismus, antikapitalismus, politik with tags , , , , on Oktober 23, 2011 by stefon

Vorbemerkung: Ich schreibe diese Zeilen als ein politisch aktiver Mensch in Salzburg, welcher nicht in der Organisationsgruppe von Occupy Salzburg ist. Dies sind also meine privaten Meinungen und Einschätzungen.

Durch die Protestbewegungen in Spanien und zeitlich folgend die Occupy Wallstreet Bewegung in den USA hat sich auch in Österreich, auch in Salzburg etwas getan. Am 15. Oktober 2011, dem internationalen Aktionstag, trafen sich 200-300 Menschen zu Kundgebung und Demonstration in Salzburg.

Für Salzburg eine recht beeindruckende Anzahl von Menschen, sicher keine 99%, aber doch Menschen die wohl vorher nie auf einer Demo oder Kundgebung waren. (Die „klassisch“ linke Szene in Salzburg war nicht anwesend, das soll aber kein Vorwurf sein). Das „Bauchgefühl“ dass etwas nicht „stimmt“ scheint doch bei einigen Menschen vorhanden zu sein. Soweit dass sie es sogar „wagen“ auf eine öffentliche Kundgebung zu gehen.

Auch wenn dies noch keinen Systemwechsel ausmacht, keine Revolution, so ist das doch ein Moment der zu nutzen ist. Die Frage stellt sich nur: Wer nutzt sie? Parteien welche populistisch auf WählerInnenstimmenfang gehen? Und dabei nehme ich keine Partei aus…

Oder rechte/linke Graswurzelbewegungen mit mehr oder minder parteinahen Verhältnissen. Occupy Salzburg als Gruppe und Plattform wäre die Möglichkeit das Bauchgefühl der Menschen zu addresieren, ohne sie auf Parteien verweisen zu müssen.

Doch wer soll in so einer Plattform Platz finden, mitarbeiten dürfen und was soll diese Plattform erreichen?

Occupy Salzburg ist eine inhaltlich nicht homogene Gruppe (gehen wir gegen Banken vor? gegen korrupte PolitikerInnen? gegen den Neoliberalismus? oder doch dem Geld und Privateigentum?). Es sind Menschen die bereits politisch in Organisationen aktiv sind und welche die „neu“ sind. Eine Mischung die das Zusammenarbeiten zwar nicht leicht, aber sicher spannend macht.

Aber Occuppy Salzburg muss keinen inhaltlichen Konsens finden. Ich würde sogar soweit gehen und sagen: Das wird auch nicht funktionieren. Für was dann Occuppy Salzburg?

Es wäre die Möglichkeit einer Plattform in der Einzelpersonen und Organisationen gemeinsam Aktionen im öffentlichen Raum planen. Und die dadurch erreichte Öffentlichkeit nutzt um politische Diskussionen zu fördern. Und in dieser Diskussionen können sich dann die verschiedenen inhaltlichen Positionen zeigen – im solidarischen Austausch von Argumenten.

Sollte es sich jedoch herausstellen, dass Occupy Salzburg inhaltlich einen Konsens finden will, dann wird sie wohl daran zerbrechen oder eben eine Organisation mit klarer inhaltlicher Ausrichtung sein, die sich mit gemeinsamen Aktionen anderer Organisationen/Personen schwer tun wird.

Also: Gemeinsam Aktionen planen und umsetzen. Aufmerksamkeit erregen und diese für politische Aufklärung nutzen.

Nebenbemerkung: Natürlich darf auch keine inhaltliche Beliebigkeit herrschen. Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, … darf in keiner Bewegung Platz haben!