Archiv für überwachungsstaat

Stasi-Telekom Skandal

Posted in aktivismus, blub, politik with tags , , , , , , , on Juni 10, 2008 by stefon

Wer kennt ihn nicht, den Skandal um Rosi?
Nun gibt es ja einen neuen Skandal… den der Telekom

Quelle: Netzpolitik.org

Untersuchungshaft für Andersdenkende

Posted in aktivismus, kapitalismus kritik with tags , , , , on Juni 9, 2008 by stefon

Am 21 Mai wurden österreichweit TierrechtlerInnen mit übertriebener Gewalt (Spezialeinheiten mit gezogenen Waffen, Wohnungen aufgebrochen, …) inhaftiert.

Wie jetzt bekannt wurde, hat die Polizei schon jahrelang gegen die TierschützerInnen ermittelt. „Als sich aber herauskristallisierte, dass die Polizei trotz Beschattung und Lauschangriff mit legalen Mitteln nichts gegen den völlig gesetzeskonform operierenden VGT unternehmen kann, machen sie es jetzt auf die schmutzige Tour“, meint Harald Balluch, Geschäftsführer des Verein Gegen Tierfabriken.
„Der Tierschutz soll kriminalisiert und das Image der Tierschutzvereine soll nachhaltig beschädigt werden. Dabei ist sind die Vorwürfe absolut aus der Luft gegriffen. Der VGT lehnt kriminelle Handlungen und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich von allen gegenständlichen Straftaten.“ [Mehr]

Einen Eindruck von den Vorgängen erhält mensch bei dieser Erzählung

Der frühe Morgen des 21. Mai 2008, 6:00 Uhr. „Plötzlich machte es einen enormen Knall der mich aus dem Schlaf aufschrecken ließ.“, schildert Harald Balluch, Geschäftsführer des Verein Gegen Tierfabriken. „Unmittelbar darauf ein zweiter dumpfer Schlag und eine Gruppe von Personen mit Masken in Kampfmontur stürmten ins Schlafzimmer und bedrohten mich und meine Freundin mit der Waffe im Anschlag.
Sie schrieen auf mich ein. Unsere durch den Überfall verstörten Hunde wurden brutal gepackt und mit Fangschlingen fixiert und hinausgezerrt. Es war entsetzlich.“ [Mehr]

Nun wurde die Untersuchungshaft für die 10 inhaftierten TierrechtlerInnen um weitere 4 Wochen verlängert.

Harald Balluch, Geschäftsführer VGT dazu: „Ich bin aus tiefstem Herzen entsetzt, dass in Österreich Menschen ohne konkretem Tatverdacht und ohne begründeter Verdunkelungs- oder Fluchtgefahr über Wochen völlig willkürlich weggesperrt werden können.
Menschen, die noch nie in ihrem Leben eine Waffe in ihren Händen hielten nun als Terroristen und als Staatsfeinde Nummer eins abzuspempeln ist ein Skandal sondergleichen.
Der Tierschutz feierte Erfolge und wurde der Wirtschaft unangenehm, der unheilvolle § 278 a kommt den Behörden nun sehr entgegen, um Menschen die Gebrauch von ihrer Meinungs- und Demonstrationsfreiheit machen, aus den Weg zu räumen.“ [Mehr]

Um Solidarität mit den Inhaftierten zu üben, gibt es ein Mailformular an Innenministerin Maria Berger und eine Online Petition die ihr unterschreiben könnt.

1984 – Hörspiel

Posted in aktivismus, politik, soziales with tags , , , , , on Juni 7, 2008 by stefon

1984 ist ja derzeit wieder sehr aktuell. Internetzensur auf dem Vormarsch, Überwachungsmassnahmen in Deutschland, Vorratsdatenspeicherung in Österreich, ….

Da es also angebraucht erscheint sich wieder bewusst zu machen wohin diese ganzen Massnahmen und Gesetze führen können, ist es gut zu wissen dass 1984 als Hörbuch legal und kostenlos vom Internet Archive runtergeladen werden kann.
Es ist in englischer Sprache gelesen… gewinnt aber so noch an Intensität.

Quelle: Netzpolitik.org

Re/gier/ung will Kamera/Wildwuchs legalisieren

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , on April 30, 2008 by stefon

Fast alle Überwachungskameras in Öster/reich sind illegal. Na/tür/lich ist das unserer Re/gier/ung ein Dorn im Auge. Deshalb wird jetzt das Daten/schutzgesetz novelliert. Damit alle alle überwachen dürfen, ganz legal.

Davon berichtet quintessenz (Ein Verein mit dem Zweck der Wiederherstellung aller Bürgerrechte, die mit technischen Mitteln inzwischen aufgehoben wurden.)

Von der Genehmigungs/pflicht für Video/überwachungsanlagen bleibt nicht viel über. Denn die Liste der Fälle, in denen jedermann filmen und fotografieren darf, ist lang (siehe dazu das Zitat des zukünftigen §50a DSG 2000 am Ende dieses Textes).

Mensch kann sich die geplante Novelle ansehen und auch seine/ihre Meinung dazu abgeben.

Die Novelle ist derzeit in Begut/achtung.
Bis 21. Mai kann mensch per E-Mail (
begutachtungsverfahren@parlament.gv.at) Stellung nehmen.

Weitere Details gibt es im Heise.de Artikel Videoüberwachung in Österreich bald ohne Genehmigung erlaubt

Quelle: Quintessenz.at

Lidl überwacht

Posted in kapitalismus kritik, soziales with tags , , , , , , on März 27, 2008 by stefon

Der Lebensmitteldiscounter Lidl ließ voriges Jahr systematisch die Beschäftigten in zahlreichen Filialen überwachen. Dem stern und stern.de liegen mehrere Hundert Seiten interner Lidl-Protokolle vor, in denen jeweils mit Tag und Uhrzeit notiert, wann und wie häufig Mitarbeiter auf die Toilette gehen, wer mit wem möglicherweise ein Liebesverhältnis hat, wer nach Ansicht der Überwacher unfähig ist oder einfach nur „introvertiert und naiv wirkt“. Die meisten dieser Einsatzberichte stammen aus Lidl-Filialen in Niedersachsen, dazu kommen einzelne Abhörberichte aus Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein.

So ist es in einem Artikel auf Stern.de zu lesen. Lidl hat also MitarbeiterInnen überwacht und akribisch Informationen gesammelt. Warum? Der Stern mutmasst dass der Konzern mit diesen Daten Forderungen nach Gehaltserhöhungen abweisen bzw. Gehaltskürzungen durchpeitschen könnte. Der Lidl Konzern bestreitet natürlich alles.

Quelle: Netzpolitik.org

Vertrauen Sie diesen Herren!(?)

Posted in politik with tags , , , , on Februar 22, 2008 by stefon

„Tüchtige Polizisten“, gegenseitige Telefonüberwachung, befreundete Bordellbesitzer und Geschenkannahmen, ein Polit/büro für interne Angelegenheiten, das politische Gegner überwacht. Ein Saubermann, der auspackt, nachdem seine Karriere unerwartet beendet wurde – ein solches Sittenbild ergibt die gerade abgetretene Chefpartie des Innenministeriums.

Im Ernst: Solchen Leuten sollen wir unsere Kommunikationsdaten aus Telefonie und Internet zur Speicherung anvertrauen?

Vertrauen sie diesen Herren!(?)
Auszug aus einem Artikel auf quintessenz, welcher sich die Frage stellt, wieviel Macht mensch PolitikerInnen geben sollte.

Überwachungsstaat – Wie der Frosch im heißen Wasser

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , on Februar 10, 2008 by stefon

Ein guter Vergleich wie Gesellschaften mit langsamen und allmählichen Veränderungen umgehen.

Quelle: Netzpolitik.org