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Sparpaket in Österreich – anders als in Spanien, Portugal oder Griechenland?

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , , , , on April 5, 2012 by stefon

Sparpakete gibt und gab es in den letzten Jahren viele. Nicht nur in sogenannten Pleitestaaten wie Spanien, Portugal oder Griechenland.  Sondern auch in wirtschaftliche erfolgreicheren Staaten wie Österreich. Welche Auswirkungen solche Sparpakete haben und wen sie treffen?

Auch von den stark steigenden Arbeitslosenzahlen zeigten sich die Prüfer „überrascht“. Bisher ging die EU-Kommission davon aus, die Quote werde im Durchschnitt bei 14,4 Prozent liegen. Schon am Montag hatte die europäische Statistikbehörde Eurostat für Februar aber eine Quote von 15 Prozent festgestellt und die Arbeitslosigkeit ist auch im März weiter gestiegen. Angesichts des harten Sparkurses wird auch keine Besserung erwartet.

Doch ob eine einseitig auf Sparen getrimmter Kurs aus der Misere herausführt, wird immer stärker bezweifelt. Die Börse in Madrid ging jedenfalls am Dienstag fast drei Prozent in den Keller und fiel auf ein neues Jahrestief, nachdem die Regierung den Haushalt erläutert hatte. Da 27 Milliarden Euro eingespart werden, wird erwartet, dass die Rekordarbeitslosigkeit von schon 23,6 Prozent noch weiter steigt. Damit bricht der Konsum ein und die Rezession geht wie beim Nachbar tiefer als ohnehin erwartet.
[Quelle: Telepolis – Portugal ein Jahr unter dem Rettungsschirm] 

Nach dem Selbstmord eines überschuldeten Pensionisten in Athen ist es in der griechischen Hauptstadt zu Protesten und Krawallen gekommen. Auf dem zentralen Syntagma-Platz vor dem Parlament versammelten sich gestern bis zum Anbruch der Dunkelheit mehrere Tausend Menschen. … Augenzeugen zufolge rief der 77-Jährige ehemalige Apotheker: „Ich habe Schulden, ich halte das nicht mehr aus“, bevor er sich erschoss
[Quelle: ORF – Massendemo und Krawalle in Athen] 

Da stellt sich die Frage, haben diese Sparpakete etwas gemeinsam? Und wenn ja: Wie sieht es dann mit Sparpaketen in Ländern wie Österreich aus?

Im Workshop werden nicht nur die Maßnahmen des Sparpakets behandelt, sondern auch die sich um diese rankenden Ideologien. Gleichzeitig wird klar werden, dass man, wenn man dem Kapitalismus das Däumchen drückt, um Verarmungsmaßnahmen nicht herumkommt. Das aktuelle österreichische Sparpaket ist nicht einfach nur eine Brutalität von SPÖ und ÖVP. Auch alle anderen Parteien, die zur Standortverwaltung antreten, würden ähnliche Maßnahmen setzen. Denn Kapitalismus ist nur mit dauerhaft verarmter Mehrheit zu haben.

Wann: Mittwoch, 11. April · 19:00
Wo: Sub Salzburg – Müllner Hauptstraße 11b, 5020 Salzburg

Details auf der Website der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg

Update:

Kurz vor Montis Ankunft auf der zentralen Piazza del Plebiscito, wo der Regierungschef die Pläne seines Kabinetts zur Restaurierung der archäologischen Stätte von Pompeji vorstellen wollte, übergoss sich der 50-Jährige mit Benzin. Das Eingreifen der Polizei verhinderte, dass er sich selbst anzündete. ,,Ich will nur ehrlich leben können“, klagte der Mann.
[Quelle: ORF: Italiener wollte sich vor Premier Monti selbst verbrennen] 

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Wilde und chaotische GriechInnen

Posted in antikapitalismus, kapitalismus kritik, medien, politik, soziales with tags , , , , , , , , , on Juni 17, 2011 by stefon

Jetzt überweisen wir stolzen Österreicher und Österreicherinnen ihnen schon soviel Geld, und dann das

… wird immer wilder und chaotischer demonstriert und gestreikt. Das verschärft die Pleitesituation natürlich noch.

Ja haben die GriechInnen denn keinen Verstand? Können die nicht diszipliniert und fleissig weiterarbeiten während ihr Reallohn beständig sinkt und die Gewinne der Unternehmen steigen (wie das bei uns und in Deutschland der Fall ist).

Die GriechInnen hätten doch schon lange sehen müssen, dass das komplexe System von Bankkrediten, Ratingagenturen und Staatsanleihen so nicht mehr gut gehen kann. Und weil sich die ArbeiterInnen in Griechenland damit nicht auskennen: Sind sie selbst schuld und sollen zahlen. (Und nicht die französischen, deutschen, … Banken die das Geld Griechenland geliehen haben).

Doch laut unserem Chefökonomen Rau und dessen Einserkastl im derStandard sind wir gar nicht so weit weg vom griechischen Schlendrian

Aber soeben hat der Währungsfonds gemahnt, dass wir etwas mit unserem Pensions- und Gesundheitssystem tun müssen. Wir mokieren uns über die Griechen, leiden jedoch selbst schon am Griechenland-Syndrom.

Und WEHE in Österreich regt sich wer gegen ein höheres Pensionsalter oder wegen weniger Leistungen im Gesundheitssystem auf! Es geht halt nichts über die Umverteilung von Geld von Lohnabhängigen in Richtung Firmen.

Oder geht es doch auch anders?

Der zentrale Grund für die Stoßrichtung des Sparpakets liegt darin, dass dieser Staat schlicht nicht den Zweck verfolgt, seiner Bevölkerung ein gutes Leben zu verschaffen. Daraus wird auch kein Hehl gemacht: Als oberstes Ziel im Staat, da sind sich die Parteien einig, gilt das Wirtschaftswachstum. Bei dieser Art von Wachstum geht es nicht darum, mehr nützliche Sachen zu produzieren, um damit die Bevölkerung zu versorgen.

Der Staat sorgt sich um sein Wachstum – und spart bei den Armen!

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, soziales with tags , , , , , , , , on Dezember 6, 2010 by stefon

Auf der Demo gegen das Sparpaket am 27.11 in Wien wurde auch ein Flugblatt mit dem Titel „Der Staat sorgt sich um sein Wachstum – und spart bei den Armen!“ ausgeteilt.

Vor einigen Wochen hat die Bundesregierung ein Sparpaket ausgearbeitet. Dieses sieht Kürzungen in den verschiedensten Bereichen vor. Gespart wird vor allem bei Pflegebedürftigen und Familien, aber auch bei den Pensionen. Zudem werden Massensteuern erhöht (z.B. auf Benzin und Tabak)

Die aktuellen Kürzungen zeigen einmal mehr: Wer ein gutes Leben will kommt am Kampf gegen die Logik des Systems nicht vorbei. Unabhängig davon, ob man einen Systemwechsel oder nur wieder länger Familienbeihilfe will: Die PolitikerInnen hören nicht auf gute Ratschläge. Wenn sich etwas ändern soll, muss es gegen diesen Staat und seine VertreterInnen erkämpft werden!

Kann die Lektüre des Flugblattes nur empfehlen! Finde es recht eingängig und logisch geschrieben. Also auch für EinsteigerInnen geeignet. Wer ganz fleissig ist, kopiert das Flugblatt und teilt es aus!

Sparpaket? Gratis Busfahrt zur Demo in Wien am 27.11

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, soziales, termin with tags , , , , , , , , , on November 24, 2010 by stefon

Wen trifft das Sparpaket der Bundesregierung?

  • Studierende
  • Familien
  • Pflegebedürftige

Gegen das Sparpaket hat sich die Plattform zukunftsbudget.at gebildet. Dieser Plattform hat sich eine grosse Anzahl von Organisationen (von katholischen Vereinen, ÖH, GRAS, Gewerkschaften, ÖVP Studierendenfraktion, ….) angeschlossen.

Diese Plattform organisiert für den Samstag 27.11 um 13.00 eine Demo gegen Wien…

Die ÖH Salzburg organisiert dabei Busse von Salzburg nach Wien und zurück (weitere Busse aus Österreich sind ebenfalls organisiert)

Unterstützung kommt aus allen Bundesländern: aus Salzburg fahren um 08.15 zwei Busse vom Bus-Terminal Paris-Lodron-Straße (Ecke Mirabellplatz) nach Wien, die um 19.00 zurückfahren. Die Mitfahrt ist kostenlos. Bei Interesse bitte kurzes Mail an organisation@oeh-salzburg.at!

Es gibt auch einen Aufruf der Plattform wkaa

wir können auch anders! Gegen Krise, Kapitalismus und Sparpakete! – Demo 27.11. 13:00 Urania Wien

Diese rufen zu einem antikapitalistischen Block auf der Demo auf

Also: Für jeden und jede was dabei – Fahrt mit und wehrt Euch gegen Kürzungen im sozialen und bei Bildung bzw. lasst laut euren Widerstand gegen den kapitalistischen Normalzustand hören!