Archiv für rechts

Alle gute Dinge sind…

Posted in aktivismus, rassismus, sexismus, termin with tags , , , , , , , on Januar 25, 2010 by stefon

.. Drei. Wobei es keine guten Dinge sind über die ich hier schreiben werde. Es sind aber zumindest gute Chancen aktiv zu werden. Im Jänner und Februar gibt es drei Termine sich gegen Rassismus, Militarismus und Nationalsozialismus zu engagieren.  Die nächsten 2 Termine werde ich im Laufe der Woche posten.

En Garde! WKR-Ball anfechten!
Gegen den rechtsextremen WKR-Ball am 29.1.2010

Am 29. Jänner findet zum 57. Mal der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) in der Wiener Hofburg statt. Im WKR sind mehr als zwanzig lokale Studentenverbindungen organisiert, die sich politisch in einem Spektrum zwischen „national-freiheitlich“, völkisch-deutschnational und offen rechtsextrem bewegen. Der Ball ist mit etwa 2.000 Besucher_innen nach eigener Angabe das größte couleurstudentische Event im deutschsprachigen Raum. Neben Korporierten treffen sich dort auch Politiker_innen von FPÖ und BZÖ, sowie Funktionär_innen etlicher rechter und rechtsextremer europäischer Parteien. Es wird deutlich, dass Burschenschaften einmal mehr als Bindeglied zwischen der bürgerlichen Rechten und dem Rechtsextremismus fungieren. Es gilt dieses europaweite Treffen von Deutschnationalen, Rechtsparteien und offenen Rechtsextremist_innen zu skandalisieren und dem WKR-Ball entschieden entgegen zu treten.

Burschenschafter raus aus der Hofburg!
Deutschnationale Männerbünde auflösen!
Antisemitismus, Sexismus, Rassismus und Homophobie immer und überall entgegenarbeiten!
Für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Herrschafts- und Verwertungszusammenhänge!

Mehr auf http://nowkr.wordpress.com

Es sollte einen Bus von Salzburg nach Wien geben. Einfach Mail an nowkr@riseup.net

Update: Die ÖH zahlt dir dein Zugticket nach Wien, melde dich bei Simon unter organisation@oeh-salzburg.at

Einzelfälle

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , , on Mai 14, 2009 by stefon

Ich berichte in diesem Blog ja öfter über rechte Politik und Repression in Österreich. Über diese Ereignisse ärgere ich mich oft und ausgiebig. Es gibt jedoch etwas, dass mich langsam immer mehr ärgert. Dieses Wort „Einzelfall“.

Egal was passiert, es ist immer ein „Einzelfall“. Sehen wir uns mal die Liste der Einzelfälle der letzten Zeit an

Die geringe Motivation der österreichischen Regierung (ÖVP/SPÖ) und der rechten Parteien (BZÖ/FPÖ) diese Vorgänge zu kritiseren und zu verurteilen macht die Sache nicht besser.
Ist aber auch nicht überaschend. FPÖ und BZÖ sind ja rechtskonservative bis rechtsextreme Parteien.
In der ÖVP herrscht in vielen Teilen rechtskonservatives Denken: ÖVP gegen neue EU-Bestimmungen für Asylwerber
Und die SPÖ hat ja selbst Martin Graf als 3. Nationalratspräsidenten gewählt.

Einzelfälle sind es nicht, es ist eine Entwicklung. Von rechten Gedankengut in die Mitte des politschen Alltags.

Rechte Gesinnung im Parlament

Posted in politik with tags , , , , , , , , , on April 16, 2009 by stefon

Nur damit mensch es nicht vergisst.

Wieder einmal versteht der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf die Aufregung nicht. Diesmal geht es um die Einladung eines Mannes ins Parlament, der dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands seit „vielen, vielen Jahren“ bekannt ist, „rechts am Rand des Rechtsextremismus“ sei und offenbar „kaum Berührungsängste zum deutschen Nationalsozialismus“ habe.

Wieder mal hat Martin Graf gezeigt was von ihm zu halten ist.

Marinovic war schon Gastredner bei der rechtsextremen AFP und hat einen Appell unterzeichnet, dass das „biologisch-genetische Erbe des deutschen Volkes“ gefährdet sei durch eine „multikulturelle Gesellschaft“ und „Hintergrundmächte“ , zu denen „Juden und Jüdinnen“ gehören.

Die Reaktionen der ÖVP und SPÖ die Martin Graf in den Posten des dritten Nationalratspräsidenten gehievt haben

Caps Begründung: Das Ganze finde in Eigenverantwortung des Veranstalters statt, und „damit haben wir glücklicherweise nichts zu tun“ , meint Cap. Im Klartext: Im Parlament kann man alles machen, man muss es nur in Eigenverantwortung tun.

Am vehementesten ist die rechte Flügelstürmerin der ÖVP, Maria Fekter, als Verteidigerin von Graf aufgetreten. Die Innenministerin hat die Wahl Grafs zu einem Testfall für die Demokratie gemacht: „Demokratie lebt von Spielregeln und deren Einhaltung. Zu diesen Spielregeln gehört es, dass im Hohen Haus die drei stärksten Fraktionen das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Präsidiums haben“ , verteidigte sie die Wahl Grafs in eine der höchsten Staatsfunktionen.

Daran denken wenn mensch andere Demokratien und Länder (auch gerechtfertigt) kritisiert. In unserem Land geht es selbst katastrophal zu.

Zitat Quelle: DerStandard.at – Rechte Gesinnung im Parlament

Von nicht existenten Schlägereien und realen Grausamkeiten

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , on April 2, 2009 by stefon

Viele haben davon gelesen. Von der Massenschlägerei in Traiskirchen vor einigen Tagen. Wie sich rausstellt.. es war keine Schlägerei… 70 PolizistInnen wurden trotzdem angefordert und die Medien sprachen von Schwerverletzten.  [Quelle]

Anlass des Großeinsatzes sei eine „Massenschlägerei“ mit „Dutzenden Schwerverletzten“ im Lager gewesen: Ein Streit unter „Moldawiern“ habe die „Wild-West-Szenen“ ausgelöst, titelte daraufhin am Mittwoch die Kronen Zeitung unter Berufung auf einen anonym bleibenden Polizisten. Mehrere Medien übernahmen die Story in nur leicht abgewandelter Form, Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Martin Strutz (BZÖ) ließen sich bereits über das Scheitern der Asylpolitik aus – bevor einsetzende journalistische Recherchetätigkeit einen recht anderen Ablauf der Dinge ans Tageslicht brachte.

„Ich habe die Ereignisse Dienstagabend im Lager so ziemlich von Anfang an mitbekommen. Zuerst gab es in einer Gruppe von rund 20 afghanischen Burschen eine Rauferei, die in eine lautstarke Diskussion überging“, schildert etwa Wilhelm Brunner, Sprecher der Firma European Homecare, die in der Erstaufnahmestelle die Flüchtlingsbetreuung organisiert. [DerStandard]

Und was wird wohl in den Köpfen der Menschen hängen bleiben? Die Dementis oder die „Massenschlägerei“. Eben… Genau wie falsche Nachrichten auch von Polizei und Behörden bewusst ausgegeben werden um Stimmung gegen DemonstrantInnen zu machen (siehe G8-Rostock).

Da passt es natürlich gut wenn das BZÖ in Kärnten weiter am „Sonderlager“ in Kärnten festhält.

Kärnten wird – auch wenn die Sonderanstalt auf der Saualm zusperren sollte – nicht auf eine isolierte und entlegene Unterbringung für mutmaßlich straffällige Asylwerber verzichten. Das kündigt der wiedergewählte Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) im Gespräch mit dem Standard an. [DerStandard]

Und womit wird das argumentiert? Siehe oben. Dass dort in der Saualm Menschen eingesperrt werden, welche nicht verurteilt oder auch nur angeklagt wurden, stört die „Recht(s)“ Partei BZÖ natürlich nicht im geringsten.

Und im Zuge der „nötigen Härte“ kann so etwas schon mal vorkommen

Letzte Woche sollte der psychisch schwerkranke Georgier, der zusätzlich an Hepatitis C leidet, abgeschoben werden, nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war: Fünf Fremdenpolizisten seien zeitig in der Früh ins Quartier des Georgiers im evangelischen Pfarrheim in Klagenfurt gestürmt, um ihn in die Schubhaft nach Wien zu bringen […]

Der Mann, der schon viereinhalb Jahre lang in Kärnten lebt, habe daraufhin versucht, sich die Pulsadern zu öffnen. Doch die Bitte der Helfer, den Psychologen des schwer traumatisierten Georgiers beizuziehen, sei abgeschlagen worden. Ein Psychologe sei nicht nötig gewesen, der Mann sei ohnehin „fachlich permanent beobachtet“ worden, heißt es dazu bei der Klagenfurter Fremdenpolizei.

Der Saualmflüchtling wurde kurzerhand ins Landeskrankenhaus Klagenfurt transportiert, die „bloße Fleischwunde“ – so einer der amtshandelnden Fremdenpolizisten – wurde genäht. Danach wurde der Mann per Dienstbus nach Wien ins Schubhaftzentrum an der Roßauer Lände gebracht. Schon am nächsten Morgen sollte er ins Flugzeug nach Tiflis gesetzt werden.

[…] gelang es Karin Klaric vom Verein der Flüchtlingshelferin Ute Bock, zu dem Mann vorzudringen und in seinem Namen einen neuerlichen Asylantrag zu stellen „In seinem psychischen Zustand kann er unmöglich außer Landes gebracht werden“, sagt sie. Das sei nicht ihre erste derartige Demarche gewesen: „Asylanträge in letzter Minute werden inzwischen nur mehr akzeptiert, wenn man sehr viel Druck macht.“ [DerStandard]

Schwerkranke, psychisch beeinträchtige Menschen von der Fremdenpolizei versorgen zu lassen und auch abschieben zu wollen… Nunja… Manche Menschen (ÖsterreicherInnen) sind wohl mehr wert als andere.

Daher: Keinen Raum dem BZÖ und FPÖ und anderen rechtskonservativen Parteien und Bewegungen…

BZÖ lügt

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , , , on Februar 12, 2009 by stefon

Sechs der 14 im Heim auf der Saualm untergebrachten Asylwerber sind nie straffällig geworden, bestätigt die Staatsanwaltschaft.

Die sogenannte „Sonderanstalt“ auf der Saualm in der Gemeinde Griffen (Bezirk Völkermarkt) wurde vom Land Kärnten im Oktober 2008 eingerichtet. Damit wolle man „nachweislich straffällig gewordenen und teilweise verurteilte“ Asylwerber fernab von Ballungszentren unterbringen, wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) mehrfach erklärte. [auf orf.at weiterlesen]

Es sollte einen ja schon nicht mehr wundern. Aber es ist trotzdem erschreckend wie das BZÖ den Menschen ins Gesicht lügt.

Unterschied zwischen FPÖ Bund und FPÖ Salzburg

Posted in aktivismus, politik, rassismus with tags , , , , , , , , , , on Januar 20, 2009 by stefon

Liest mensch sich die Aussagen von der Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ) durch, so kommt mensch ins Grübeln. Ist die Salzburger FPÖ denn nun wirklich besser als die Bundes FPÖ? Die SPÖ lehnt ja eine Zusammenarbeit auf Bundesebene mit der FPÖ ab, auf Landesebene, wie eben in Salzburg, sind dediziert alle Parteien potentielle KoalitionpartnerInnen.

Aber die Lösung ist nahe, der Unterschied zwischen FPÖ Bund und FPÖ Salzburg: “ „.

Ja genau, ich wiederhole: “ „. (In Worten: Keiner).

Begründung:

Wie offensichtlich erst jetzt bekannt wurde, war der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell am 21.6.2008 rassistischer Gastredner bei einer Veranstaltung der rechtsextremen deutschen Partei “Die Republikaner” in Rosenheim.

Laut profil warnte Schnell in seiner Rede vor so genannten Rechtsparteien der Mitte wie CDU, CSU und ÖVP. Diese seien schuld daran, dass mittlerweile der Schwarzafrikaner in Lederhose in München als Kellner die Maß Bier bringe.

Schnell bestätigte den Vorfall gegenüber der APA, sprach aber von einer ”ganz harmlosen Veranstaltung”, bei der er seinen Parteichef Heinz-Christian Strache vetreten habe. Zudem distanziere er sich von “jeder Form des Rechtsextremismus”.

Und weil es so schön ist, wenn mensch sich gerne an die SPÖ Salzburg wenden möchte das antifaschistische Verständnis zu diskutieren: SPÖ Salzburg: Tel. 0662-42 45 00-0

Quelle: maximalfantasie

Wahlkampfstart FPÖ Salzburg

Posted in politik, rassismus with tags , , , , , , , , on Januar 17, 2009 by stefon

FTÖ Salzburg Logo„Heimatland in Heimathand!“
„Sozial statt sozialistisch!“
„Asylbetrug heißt Heimatflug!“
„Herr im eigenen Land bleiben!“
„Heimatliebe statt Gauner und Diebe!“

So lesen sich die Wahlkampf Slogans der FPÖ Salzburg – Der sozialen Heimatpartei. Da freut es uns natürlich besonders dass die Burgstaller (SPÖ Salzburg) auch keine Partei ausschliessen will und für Koalitionen offen hält. Wo kämen wir denn hin wenn wir rechte/homophobe/xenophobe Partei auschliessen würden…

Übrigens, die Telefonnumer für die SPÖ Salzburg: Tel. 0662-42 45 00-0 (falls mensch denen etwas zu sagen hat)

Quelle: Der Rote Stift

Haider-Manie

Posted in blub, politik with tags , , , , , , , on Januar 16, 2009 by stefon

Manche schon gehört, hier jetzt der Videobeweis (echt und nicht satirisch). Im Teleshop Haiders Gesang kaufen.

Aja und wir beim Thema sind, 30% der Bevölkerung Österreichs stört keine „Wer A sagt muss auch Dolf sagen“, „White Power“T-Shirts… (siehe Martin Graf und  seine Nazis).

Wo ein Rechtsextremer herkommt…

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on Dezember 31, 2008 by stefon

.. gibt es wohl viel viel mehr.

Seitem Martin Graf (FPÖ) von SPÖ, ÖVP, FPÖ und den BZÖ zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt wurde, ist klar: Nationalrat wählt Rechtsextremen aus «Tradition»

Nun folgt natürlich der nächste Schlag, Martin Graf holt mehr Mitgleider aus der deutsch-nationalen-rechten schlagende Burschenschaft Olympia (welche auch Lieder wie: Mit 6 Millionen Juden geht der Spass erst an… mögen).

Und diese zeigen prompt aus welchem Holz sie geschnitten sind, bestellen Goodies aus dem rechten-extremen Online Aufruhr – Versand (derzeit offline).

Und was für Goodies:

  • Ich bereue nichts
  • Wer A sagt, muss auch DOLF sagen
  • White Power

Anstatt nun diese Mitarbeiter zu entlassen zeigen SPÖ und ÖVP wieder deren Willenstärke gegen rechtes Denken: Sie schwadronieren, getan wird nichts.
Rechtsextremismus darf nirgends einen Platz haben! Homophobie, Rassismus und Antisemitismus haben weder im Parlament, noch auf der Strasse etwas zu suchen.

Um euren Unmut zu zeigen, könnt ihr hier erscheinen: WKR-Ball 2009: Kein Grund zum Feiern! Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße
30 Jänner 2009, 17:00 Uhr, Europaplatz / Westbahnhof Wien
Demo gegen den deutschnationalen WKR-Ball!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße!
Männerbünde auflösen!
Für eine starke antifaschistische Bewegung!

Quellen:
orf.at
derstandard.at

Auftritt „Stermann und Grissemann“ in Kärnten aus Angst abgesagt

Posted in politik with tags , , , , , , , , , , , on November 10, 2008 by stefon

Anschlag auf Veranstalter von Stermann-Grissemann-Auftritt in Kärnten
Radmuttern am Auto gelockert – Vermutlich Sabotageakt – Drohungen gegen Satiriker – Am 11. Dezember 2008 geplanter Auftritt abgesagt [mehr]

Kabarettisten erhielten zahlreiche Drohungen
Die beiden Satiriker hatten nach der ORF-Sendung „Willkommen Österreich“ am 23. Oktober, in dem sie dem Tod Jörg Haiders und den folgenden Tagen in Kärnten breiten Raum widmeten, zahlreiche Drohungen erhalten. [mehr]

FPÖ will ORF-Verbot für Stermann-Grissemann  (..)
„Wann kommt es zu Einreiseverboten für unliebsame Künstler in Kärnten? Wann folgen Auftritts- und Berufsverbote und Ausweisungen, Auflösungen von Organisationen und von Veranstaltungen?“, fragte IG-Chef Gerhard Ruiss in einer Aussendung. Einmal mehr habe der „Kärntner Kulturabwehrkampf, zuvor der FPÖ und nunmehr des BZÖ, für die Außerkraftsetzung der demokratischen Spielregeln und der gesetzlichen Grundlagen der Zweiten Demokratischen Republik“ gesorgt.  [mehr]

Wie auch in der Diskussion (bei der es sich um dieses Thema drehte) am Monat im ORF zu sehen und hören war, zeigt sich: Das BZÖ freut sich über die Absage der Kabarettisten, nehmen also die Drohungen freudig zum Anlass um über den Widerstands „ganz Kärntens“ zu jubeln.
Anstatt die Situation zu beruhigen wird aufgehetzt. Auf Andersdenkende wird in Kärnten wohl noch einiges zukommen.

Über die Ausgabe von Willkommen Österreich die den Tod Haiders zum Thema hat, habe ich schon berichtet und dort sind auch Auschnitte zu sehen.