Archiv für polizei

Polizei.Macht.Menschenrechte?

Posted in medien, politik with tags , , , , , , on Dezember 6, 2012 by stefon

Ihr Video zeigt eine Amtshandlung im Bettlermilieu. Und: wie man dabei die Menschenrechte wahren kann. Mit diesem Konzept haben sich die Polizeischüler aus Großgmain Julia Kaindl, Christine Schmoliner und Carsten Schwaiger (v. l. n. r.) gegen Mitstreiter aus ganz Österreich durchgesetzt. Sie sind die Sieger des ersten Filmwettbewerbs des Innenministeriums zum Thema ,,Menschenrechte“.

So kurz und unkritisch berichten die Salzburger Nachrichten von einer Kampagne zum Thema „Menschenrechte“ des Innenministeriums. Warum gerade eine Amtshandlung im BettlerInnenmilieu notwendig sein sollte, wird natürlich nicht erwähnt.

Wie freundlich die Polizei (also der Staat) mit BettlerInnen oder MigrantInnen umgeht, kann durch zwei exemplarische Fällen kurz beleuchtet werden. Weiterlesen

Polizei

Posted in politik with tags , , , , , , on Juni 21, 2009 by stefon

Ist mensch auf einer handvoll Demos gewesen, stellt sich zwangsweise die Frage was von der Polizei zu halt ist.

Ich bin nicht der Meinung dass jedeR PolizistIn ein Schwein ist. Nur um das festzuhalten: Natürlich sind PolizistInnen Menschen mit allen Rechten die auch jeden anderen zustehen.

JEDOCH war ich auch auf genug Demos um von der Polizei nichts zu halten.

Mal ein Beispiel für die 1. Mai Demo in Linz

Und ich will festhalten dass so etwas in Österreich passiert. Nicht nur einmal, so etwas habe ich live selbst auch miterlebt.

Warum ist das so? Ich denke nicht dass nur IdiotInnen oder Brutalos oder rechte Menschen zur Polizei geben. Wobei ich jedoch glaube dass die Aussicht auf Autorität und Macht nicht eben die reflektiertesten und vernünftigtsten Menschen anzieht. (Ganz zu schweigen von politisch Linken).

Doch selbst freundliche Menschen werden sich in einem System, dass auf Autorität, blinden Gehorsam und Unterdrückung ausgelegt ist, verändern. Wie könnte ich guten Gewissens Polizist sein wenn ich weiss dass bei Aktionen wie bei obigen Videos Anklagen gegen die DemonstrantInnen erhoben werden und nicht gegen meine KollegInnen.
Wie könnte ich meinen Job machen und wissen dass PolizistInnen AfrikanerInnen in Österreich prügeln können ohne belangt zu werden? Ich denke mensch muss in solchen Situationen aussteigen.. oder sich anpassen, die Augen verschliessen.

Also bitte: Auch wenn Polizei nett und hilfreich sein kann. Die Polizei existiert zur Repression. Alles andere ist netter Zusatz.

Wer sich übrigens einen Überblick von der Anti-Kommers Veranstaltung machen will die diesen Samstag stattfindet, kann Infos und Bilder auf at.indymedia.org finden.

Nestlé spioniert Autorengruppe von Attac Schweiz aus?

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik, umwelt with tags , , , , , , on Juli 13, 2008 by stefon

Wie am Freitag bekannt wurde, hat der Konzern Nestlé mehr als ein Jahr lang eine Arbeitsgruppe von Attac Schweiz überwachen lassen. Der Grund: Die Gruppe arbeitete an einem Buch über die Machenschaften Nestlés (Nestlé. Anatomie eines Weltkonzerns;, 2005). Im Auftrag des Konzerns schlich sich eine Mitarbeiterin der Sicherheitsfirma Securitas unter falschem Namen in die Attac-Autorengruppe im Schweizer Kanton Waadt (Vaud) ein und spionierte diese bis Sommer 2004 aus.

Wäre das nicht schlimm genug, scheint die Schweizer Polizei davon gewusst zu haben.

Die Waadtländer Polizei war ebenfalls über diese Infiltration und  die so gesammelten Informationen unterrichtet. Sie war also über dieses unlautere Vorgehen in Kenntnis, hat es jedoch nicht als ihre Aufgabe erachtet, die betroffenen Personen davon zu informieren.

Details gibt es auf der attac Homepage und auf der Website der Schweizer Tagblatt.

G8 – Folgeschäden

Posted in aktivismus with tags , , , , on Februar 21, 2008 by stefon

Markus von netzpolitik.org beschreibt wie mensch als friedliche Demonstrantin von Justiz und Polizei behandelt wird… Lange nach dem G8 Gipfel in Heiligendamm.

Vor wenigen Wochen hatte ich über den Fall einer Freundin geschrieben, die in Rostock angeklagt wurde, weil sie einen Stein auf der G8-Gipfel-Demo geschmissen haben soll. Der Fall wurde jetzt gestern am vierten Verhandlungstag entschieden: Sie erhält 7,5 Monate auf Bewährung und soll 1000 Euro Strafe zahlen. …

Einer der beiden Polizisten war der Meinung, sie genau beobachtet und verfolgt zu haben. Ihre auffällige Kleidung: Schwarzer Kapuzzenpullover, was sonst niemand trägt. …

Schön dass wir den Behörden immer mehr und mehr Befugnisse geben (in Deutschland WIE in Österreich.)

Quelle: netzpolitik.org

Keine sexuelle Belästigung in Salzburg

Posted in sexismus with tags , , on Dezember 16, 2007 by stefon

Dass es keine sexuelle Belästigung in Salzburg gibt, durfte vor kurzem eine Freundin Barbara (Anm: Name geändert) von mir erleben. Und das geschah so:

Diese Freundin stand gerade an der Bushaltestelle vor dem Bahnhof und unterhielt sich mit ein paar Menschen, welche eine
Aktion gegen Überwachung am Laufen hatten.
Hinter ihr standen zwei junge Männer (zwischen 17 – 20 Jahre alt) die sich zuerst über die AktivistInnen lustig machten. Bald
darauf wurde jedoch Barbara Ziel der zwei Burschen.

Hast du einen geilen Arsch! Ich fick dich! ich spritz dir in die Haare, das gefällt dir! …

Da sowieso gerade die Polizei im Anmarsch war, sprach sie einen Polizisten an und machte ihn auf die sexuelle Belästigung aufmerksam.
Der Polizist folgte ihr und liess die zwei Burschen deren Sprüche wiederholen. Die Antwort des Polizisten:

Das war eine Beleidigung

Und schon war der Polizist verschwunden.
Daran sieht mensch wieder wie gut es ist dass wir in Salzburg leben.. Hier gibt es keine sexuelle Belästigung…