Archiv für nato

NATO Sicherheitskonferenz München 2010

Posted in aktivismus, antikapitalismus, kapitalismus kritik, politik with tags , , , , , , , , , , on Februar 2, 2010 by stefon

Vom 5. bis 7. Februar treffen bei der „Sicherheitskonferenz“ in München die Verteidigungsminister der NATO-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!

Wann: Samstag, 06.02.2010 13 Uhr
Wo: Marienplatz, München

Die GRAS Salzburg wird gemeinsam mit anderen Menschen dorthin fahren. Wer sich denen anschliessen will: Einfach Mail an salzburg@gras.at

Mehr Infos gibts auf no-nato.de

Deutschland: Landesamt für Verfassungsschutz warnt vor gewalttätigem Widerstand

Posted in aktivismus, politik with tags , , , , , , on Februar 10, 2009 by stefon

Über den Köpfen sowohl der feiernden und tagenden NATO-Vertreter als auch der protestierenden NATO-Gegner wird Anfang April 2009 im deutsch-französischen Grenzgebiet der Krieg gegen den Terror stattfinden. Wir erinnern uns: nach den Anschlägen vom 11.9.2001 erklärten die NATO-Staaten unverzüglich, es hätte sich bei dem Terrorakt um einen bewaffneten Angriff im Sinne des Artikel fünf des Nordatlantikvertrages gehandelt. Das bedeutet, dass sich alle NATO-Mitglieder seit dem im Krieg mit einem abstrakten Feind, dem „internationalen Terrorismus“, befinden. Wie dieser Kriegszustand beendet werden kann, darüber herrscht Unklarheit, denn Artikel fünf trat zuvor noch nie in Kraft.

Statt zu protestieren oder auch nur zum Einkaufen zu fahren, sollten die Bürger also lieber daheim vorm Fernseher sitzen. Wer nach solchen Warnungen noch in der Region unterwegs ist, kann von der Polizei dann auch getrost als „Störer“ behandelt werden. Auffällig ist, dass in der Sicherheitskonzeption der Polizei von Menschen, die friedlich von ihrem Recht auf Protest Gebrauch machen wollen, gar keine Rede ist. Diese sollen auch ganz gezielt abgeschreckt werden, denn sie behindern ein allzu wahlloses repressives Vorgehen der Polizei. Zu diesem Zweck meldete sich bereits im Februar das Landesamt für Verfassungsschutz zu Wort und [extern] warnte, dass es „mit gewalttätigem Widerstand gegen den Nato-Gipfel im April“ durch die „meist linksextremen Gegner“ rechne. Als beeindruckende Belege hierfür wurde auf Internetseiten verwiesen, die „Bilder von umgestürzten Panzern oder Straßenschlachten“ zeigen. [mehr auf Telepolis]

Und weil wir gerade beim Thema sind, Infos über die Gegenveranstaltung der 60 Jahr Feierlichkeiten der Nato gibt es natürlich auch.

Münchens NATO Sicherheitskonferenz 09

Posted in aktivismus, kapitalismus kritik, politik with tags , , , , , , , on Februar 8, 2009 by stefon

Unter dem Motto Smash we can stand die Gegenveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz im diesen Jahr.

Februar 2009 – wieder treffen sich die führenden Repräsentant_innen der NATO-Staaten und ihre Verbündeten sowie Vertreter_innen der Rüstungsindustrie in München. Die sogenannte Sicherheitskonferenz ist laut ihrem neuen Vorsitzenden Wolfgang Ischinger ,,das wichtigste Forum zum Gedankenaustausch von Entscheidungsträgern der internationalen Sicherheitspolitik“. Das Ergebnis dieser militärischen ,,Sicherheitspolitik“ bedeutet für Millionen Menschen Krieg und Unterdrückung. [mehr: Infoladen Salzburg]

Dieses Jahr war ich auch dabei. Es waren viele motivierte Menschen, eine interessante Ansprachen (auch wenn der Beitrag zum Nahost Konflikt natürlich ein Stoff für Konflikte selbst war). Trotz des katastrophalen neuen Polizeisicherheitsgesetz in Bayern ging die Demo mit über 3000 Menschen recht ruhig über die Demo (die Polizei prügelte nur kurz auf die Menschen ein).
Ich glaube die Veranstaltung wird einiges geholfen haben, Menschen für die Party: 60 Jahre Nato zu motivieren.

Einzig das fehlende Berichten der Medien über die Inhalte der Demonstrierenden fand ich schade. Mensch sieht: Wenn kein Auto brennt, wird auch nichts darüber gesagt.

Telepolis berichtet kurz über die Gegendemo und den Ablauf der Sicherheitskonferenz selbst.

Update:
Mobilisierungsvideo für die Gegendemo

Videoausschnitt von der Kundgebung vor der Demo

Hier noch ein Link auf ein Video der Gegendemo