Nicht vergessen: 1. Mai Demo!

Wie jedes Jahr findet auch in Salzburg wieder eine 1. Mai Demo statt.

Dieses Mal steht die Demo unter dem  Slogan „Arbeitszeit JETZT verkürzen, bei vollen Lohn“

Sie startet um 11.00 beim Hauptbahnhof!

Freue mich auf viele Menschen!

„Es gibt keinen strukturellen Rassismus in der ÖVP“

Ich habe vor mehreren Wochen bereits über einen Comic der Ortsgruppe ÖVP Anif berichtet. In diesem Comic wird durch die Darstellung von AfrikanerInnen in einem primitiven Setting und über das negative Thema Schwarzbauten struktureller  Rassismus geübt.

Mit Hr. Friedl (peterfriedl@aon.at) der ÖVP Anif hatte ich einen kurzen E-Mail Verkehr. Dieser wurde jedoch von ihm ohne Begründung abgebrochen. Von Menschen die ihm ebenfalls zu diesem Thema geschrieben haben, ist mir dasselbe bekannt.

Um zu erfahren, was die Landesorganisation Salzburg der ÖVP zu diesem Thema meint, hatte ich ebenfalls eine E-Mail (info@oevp-sbg.at) geschrieben. Diese wurde jedoch trotz nachfragens nach einem Monat nicht beantwortet.

Als letzter Schritt also der Griff zum Telefon. Ein Anruf (Telefon: +43 (662) 8698-0) bei der Salzburger Landesorganisation der ÖVP hat dann auch zu einem halbstündigen Gespräch geführt.
Vorausschickend möchte ich mich dafür bedanken, dass soviel Zeit für das Gespräch genommen wurde. Ich wurde auch durchaus ernst genommen und nicht abgewimmelt.

Fakt ist jedoch, auch die ÖVP Salzburg sieht in diesem Comic keinerlei strukturellen  Rassismus. Eine Auswahl der getroffenen Aussagen (sind nicht wörtlich, sondern inhaltlich, ausser es sind „“ angegeben)

• Die ÖVP ist eine heterogene Organisation, in der viele Meinungen Platz haben (müssen)
• Meinungsfreiheit ist etwas ganz wichtiges
• Stereotypen werden als Tatsachen, nicht als Probleme gesehen
• Mit einem 4 wöchigen Urlaub in Südafrika, wird ganz Afrika über den Kamm geschoren. Besonders in Bezug auf Korruption und Gewalt
• „Es gibt keinen strukturellen Rassismus in der ÖVP“
• Es wurde versucht das Thema in Richtung Integrationsprobleme zu lenken

Jedoch konnte mir nicht erklärt werden, wie es dann zu rassistischen Gewalttaten kommt. Natürlich gibt es im Alltag eine grosse Anzahl kleiner und grössere Rassismen, welche zu negativen Meinungen über Bevölkerungsgruppen führen.

Diese Rassismen sind in jedem und jeder von uns. In jeder Organisation und jeder Partei. Davon kann sich keiner und keine ausnehmen.

Mehr als problematisch ist, dass die ÖVP von sich in Anspruch nimmt, eben keinerlei Rassismen zu propagieren. Und genau dieser Unwillen sich damit auseinanderzusetzen ist ein grosses Problem der ÖVP und natürlich Österreichs.

Ohne Freibier, habt ihr keine Chance

Gestern fanden sich in Salzburg Rosenkranz und Strache ein, um Stimmen für die kommende PräsidentInnenwahl zu fangen. Normalerweise finden FPÖ Veranstaltungen in geschlossenen Räumlichkeiten statt (früher Müllner Bräu, jetzt eher Stiegl Keller).

Dabei war es Usus Freibier auszuschenken. So kamen auch immer gut über 1.000 Menschen zu diesen „Wahl“veranstaltungen. Dieses mal war es ein Open Air Ereigniss, dementsprechend viele FPÖ AnhängerInnen waren anzutreffen: um die 150.

Die Demonstration Salzburg gegen Rosenkranz – Kein Platz für (Keller) Nazis mit mehr als 500 DemonstrantInnen war dagegen sehr stark besucht, sehr laut und voller motivierter Menschen.

Danke für alle die mitgegangen sind, bis zum Ende der FPÖ Veranstaltung durchgehalten haben und so ein Zeichen gegen rechte Hetze und Verharmlosung von rechten Denken gesetzt haben!

Medienecho:

• salzburg24.at : 400 FPÖ-  Gegner störten Kundgebung von B. Rosenkranz
• derStandard.at Salzburg, Wieder mehr Rosenkranz-Gegner als Fans
• orf.at : Mehr Demonstranten als Rosenkranz-Fans in Salzburg
• SN: Mehr Demonstranten als Rosenkranz-Fans in Salzburg
• DiePresse.com : Salzburg – Mehr Demonstranten als Rosenkranz-Fans
• oe24.at : In Salzburg-  Mehr Demonstranten als Rosenkranz-Fans
• barbara-rosenkranz.at : Brüllen gegen Rosenkranz – Der Freiheitliche Akademikerverband über linke Methoden im Wahlkampf
• fpö salzburg : Rosenkranz in Salzburg: Großes Interesse der Menschen
• salzburg.orf. at : Mehr Rosenkranz-Gegner als Zuhörer

OrganisatorInnen:

• Aktion kritischer SchülerInnen Salzburg
• gpa/djp – Jugendgewerkschaft
• Grüne & Alternative StudentInnen Salzburg
• Infoladen Salzburg
• Jusos Salzburg
• Sozialistische Links Partei
• VSStÖ Salzburg
• KJÖ
• Kommunistischer StudentInnen Verband Salzburg
• ÖH Salzburg

Verwendete Demosprüche:

• Nulltoleranz für Rosenkranz
• Vereinter Mut gegen braune Brut
• Aufruhr, Widerstand – Wir wollen keine Rosenkranz
• No Border, not Nation – stop Deportation
• No Nation, no Border – fight Law and Order
• …

Kein Platz für (Keller)Nazis – Salzburg gegen Rosenkranz

Rosenkranz wird Salzburg besuchen. Am 15 April um 19 Uhr wird sie am Mozartplatz sprechen.

Wer gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Hasspredigten auftreten will, hat nun die Chance dazu.

Sei bei der Demonstration „Kein Platz für (Keller)Nazis – Salzburg gegen Rosenkranz“
Wann: 15 April um 18 Uhr
Wo: Demo startet am Mirabellplatz

Demo gegen Rosenkranz!

Wer sich informieren will, für was die Rosenkranz steht und was sie von sich gibt, kann sich ein Video der St. Pölten Auftaktveranstaltung ansehen.
Ein kurze Zusammenfassung

• Hetzen gegen Arigona
• Aufruf an die Polizei Wasserwerfer gegen „linke Chaoten“ einzusetzen
• Ständige nationalistische Appelle
• …

Bettelverbot vor oder für Banken?

Heute früh wurde mir mal wieder ein österreichisches Schmankerl geboten. Ich stand auf dem Vorplatz des Salzburger Bahnhofes. Kurz bevor eine Gruppe von (vermutlich) RumänInnen an mir vorbeigingen, drehte einer davon um und wandte sich an mich. In der Hand ein laminiertes Blatt Papier. Ich wusste schon um was es ging und griff in meine Geldtasche um einen Euro hervorzuziehen.

Bevor ich jedoch dazukam, stürmte aus der BAWAG Bankfiliale, die sich direkt hinter mir befand ein Mann. Das erste was er von sich gab „Es gibt ein Bettelverbot vor Banken!“.  Ich gebe zu, davon hatte ich in dem Moment das erste mal gehört. Also war das einzige was ich von mir gab „Nagut, dann gehen wir halt 5 Meter weg.“

Diese Aussage hat den (vermutlich) Bankangestellten doch etwas irritiert. „Hilfsbereit“ informierte er mich über die Existenz von rumänischen Bettelbanden. Auf meine Antwort, dass ich das wüsste und dass diese Menschen sicher auch keine grosse Freude daran hätten betteln zu müssen, kam mein allerliebster Spruch zurück: „Sie Gutmensch“. Mit einer wütenden Handbewegung meinerseits endete das „Gespräch“ mit dem Bankangestellten, der sich wieder in seine Filiale zurückzog.

Ein paar Überlegungen zu diesem Vorfall.
Natürlich gibt es Probleme mit Bettelbanden. Die Frage ist wer von den Bettelnden das Geld bekommt, wofür es verwendet wird und so weiter. Es lässt sich auch trefflich darüber debattieren ob es Sinn macht Kleingeld herzugeben.

Aber am meisten macht mich die Reaktion des Bankangestellten wütend. Ein „fleissiger tüchtiger“ Mann der in einer respektierten Firma arbeitet und nach sozial schwächeren tritt. Mussten wir nicht gerade eine Bankenkrise durchstehen, in deren Milliarden Euro für die Rettung der Banken ausgegeben werden mussten? Sich als Bankangestellter in so einer Situation als moralisch hochwertiger zu sehen ist schon eine Leistung…

Und daher habe ich dazu jetzt zwei Fragen an euch!

• Wisst ihr ob es ein Gesetz gibt, welches Betteln vor Banken verbietet?
• Und wäre es nicht längst an der Zeit ein Bettelverbot für Banken zu beschliessen?

Würde mich sehr über Meinungen und Anregungen freuen…