Blaue Bestiegene Lebensmittelpreise vs Grüne Palme

Ein FPÖ Politiker zeigt seine brilliante Seite

Ein Grünen Politiker hat Schwierigkeiten mit Pflanzen

Nicht vergessen: Morgen Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten. Wählen gehen!

Der Führer über die Pius-Brüderschaft

Damit ist zu dem Thema auch alles gesagt.

Lieber Sissi als Siegfried

Dank an Helena!

Miss Nuclear 09

Die Atomlobby ist zwar auch in Deutschland mächtig am Rühren. Aber die Russen könnten den deutschen Nuklearfreunden einen Schritt voraus sein. Die Pro-Atom Website  nuclear.ru organisiert, zusammen mit Atomenergoprom und Nuclear Power, zum sechsten Mal den jährlichen Schönheitswettbewerb Miss Atom im Internet. [weiterlesen auf TelePolis]

Autsch in zweifacher Hinsicht.

BZÖ lügt

Sechs der 14 im Heim auf der Saualm untergebrachten Asylwerber sind nie straffällig geworden, bestätigt die Staatsanwaltschaft.
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Die sogenannte „Sonderanstalt“ auf der Saualm in der Gemeinde Griffen (Bezirk Völkermarkt) wurde vom Land Kärnten im Oktober 2008 eingerichtet. Damit wolle man „nachweislich straffällig gewordenen und teilweise verurteilte“ Asylwerber fernab von Ballungszentren unterbringen, wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) mehrfach erklärte. [auf orf.at weiterlesen]

Es sollte einen ja schon nicht mehr wundern. Aber es ist trotzdem erschreckend wie das BZÖ den Menschen ins Gesicht lügt.

Deutschland: Landesamt für Verfassungsschutz warnt vor gewalttätigem Widerstand

Über den Köpfen sowohl der feiernden und tagenden NATO-Vertreter als auch der protestierenden NATO-Gegner wird Anfang April 2009 im deutsch-französischen Grenzgebiet der Krieg gegen den Terror stattfinden. Wir erinnern uns: nach den Anschlägen vom 11.9.2001 erklärten die NATO-Staaten unverzüglich, es hätte sich bei dem Terrorakt um einen bewaffneten Angriff im Sinne des Artikel fünf des Nordatlantikvertrages gehandelt. Das bedeutet, dass sich alle NATO-Mitglieder seit dem im Krieg mit einem abstrakten Feind, dem „internationalen Terrorismus“, befinden. Wie dieser Kriegszustand beendet werden kann, darüber herrscht Unklarheit, denn Artikel fünf trat zuvor noch nie in Kraft.

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Statt zu protestieren oder auch nur zum Einkaufen zu fahren, sollten die Bürger also lieber daheim vorm Fernseher sitzen. Wer nach solchen Warnungen noch in der Region unterwegs ist, kann von der Polizei dann auch getrost als „Störer“ behandelt werden. Auffällig ist, dass in der Sicherheitskonzeption der Polizei von Menschen, die friedlich von ihrem Recht auf Protest Gebrauch machen wollen, gar keine Rede ist. Diese sollen auch ganz gezielt abgeschreckt werden, denn sie behindern ein allzu wahlloses repressives Vorgehen der Polizei. Zu diesem Zweck meldete sich bereits im Februar das Landesamt für Verfassungsschutz zu Wort und [extern] warnte, dass es „mit gewalttätigem Widerstand gegen den Nato-Gipfel im April“ durch die „meist linksextremen Gegner“ rechne. Als beeindruckende Belege hierfür wurde auf Internetseiten verwiesen, die „Bilder von umgestürzten Panzern oder Straßenschlachten“ zeigen. [mehr auf Telepolis]

Und weil wir gerade beim Thema sind, Infos über die Gegenveranstaltung der 60 Jahr Feierlichkeiten der Nato gibt es natürlich auch.

Kampagne gegen Weibliche Genitalverstümmelung (FGM) und Frauenzentrum in Kifri

Leeza (Liga für Emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit) hat 3 Kurzfilme über ihre Projekte im Irak erstellt. Hier mal der erste dieser drei Filme (gute 3 Minuten).

Münchens NATO Sicherheitskonferenz 09

Unter dem Motto Smash we can stand die Gegenveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz im diesen Jahr.

Februar 2009 – wieder treffen sich die führenden Repräsentant_innen der NATO-Staaten und ihre Verbündeten sowie Vertreter_innen der Rüstungsindustrie in München. Die sogenannte Sicherheitskonferenz ist laut ihrem neuen Vorsitzenden Wolfgang Ischinger ,,das wichtigste Forum zum Gedankenaustausch von Entscheidungsträgern der internationalen Sicherheitspolitik“. Das Ergebnis dieser militärischen ,,Sicherheitspolitik“ bedeutet für Millionen Menschen Krieg und Unterdrückung. [mehr: Infoladen Salzburg]

Dieses Jahr war ich auch dabei. Es waren viele motivierte Menschen, eine interessante Ansprachen (auch wenn der Beitrag zum Nahost Konflikt natürlich ein Stoff für Konflikte selbst war). Trotz des katastrophalen neuen Polizeisicherheitsgesetz in Bayern ging die Demo mit über 3000 Menschen recht ruhig über die Demo (die Polizei prügelte nur kurz auf die Menschen ein).
Ich glaube die Veranstaltung wird einiges geholfen haben, Menschen für die Party: 60 Jahre Nato zu motivieren.

Einzig das fehlende Berichten der Medien über die Inhalte der Demonstrierenden fand ich schade. Mensch sieht: Wenn kein Auto brennt, wird auch nichts darüber gesagt.

Telepolis berichtet kurz über die Gegendemo und den Ablauf der Sicherheitskonferenz selbst.

Update:
Mobilisierungsvideo für die Gegendemo

Videoausschnitt von der Kundgebung vor der Demo

Hier noch ein Link auf ein Video der Gegendemo

In 30 Jahren wird es keinen Kapitalismus mehr geben

Immanuel Wallerstein war der Einladung einer spanischen Universität in die Hauptstadt Madrid gefolgt. Im überfüllten Veranstaltungssaal des Museums Reino Sofia sprach er über die Krise des Kapitalismus. Dabei sagte der Theoretiker, der im Kalten Krieg das Ende des Sowjetblocks prophezeite, nun das Ende des Kapitalismus in den nächsten 30 Jahren voraus. Wallerstein spricht seit langen davon, dass wir uns am Ende der zweiten Phase eines Kondratieff-Zyklus befinden. Der Zusammenbruch des Kapitalismus werde real, weil negative Konjunkturzyklen mit einer Systemkrise zusammenfielen, in welcher der Kapitalismus aus dem Gleichgewicht gerate, weshalb eine „Phase des politischen Chaos“ anstehe [mehr auf Telepolis]

Grüne Quereleien

Da ich mich ja als Teil der Grünalternativen Bewegungen (nicht der Grünen Partei) sehe, werde ich immer wieder gefragt was ich von den Streitereien der Grünen Partei bezüglich der EU Kandidatur Voggenhubers denke/halte.

Ich sehe die Grüne Partei derzeit als geringstes Übel. Ich unterstütze sie in manchen Stellen, aber werde nicht einen Grossteil meiner Zeit in deren Organisation investieren. Parteistrukturen bewirken einfach solche Situationen. Leider. Von einer Grünen Partei würde ich mir jedoch mehr reflektiertes und mehrbasisdemokratischer Verhalten erwarten.
Wirklich positive Veränderungen traue ich nur basisdemokratischen Graswurzelbewegungen zu, die sich abseits des Zwang der regelmässigen Wahlen sich um Bewusstseinsbildung kümmern und so auch Druck auf Parteien ausüben könn(t)en.

Aber wie gesagt, viele Dinge welche die Grüne Partei angeht und propagiert (Menschenrechte, Gegen Repression und Polizeistaat, Umweltschutz, …)  finde ich positiv. Und darum auch: Das kleinste Übel das ich auch wählen werde.